Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• openjur.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Zolltarifliche Einreihung bestimmter EMV-Ferrite

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 220 ZK, Pos 8504 UPos 9011 KN, Pos 8548 UPos 9090 KN, § 76 FGO, Abschn 16 Anm 2 KN
  Zolltarifliche Einreihung bestimmter EMV-Ferrite

• IWW

  § 76 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § ... 96 Abs. 1 FGO, § 90a Abs. 1 FGO, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO, § 76 Abs. 1 FGO, Verordnung (EU) Nr. 861/2010, Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, Verordnung (EU) Nr. 1006/2011, § 118 Abs. 2 FGO, § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 76 Abs. 1 Satz 5 FGO, § 155 Satz 1 FGO, § 295 der Zivilprozessordnung, § 143 Abs. 2 FGO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zolltarifliche Einreihung bestimmter EMV-Ferrite

• rechtsportal.de

  Zolltarifliche Einreihung bestimmter EMV-Ferrite

• datenbank.nwb.de

  Zolltarifliche Einreihung bestimmter EMV-Ferrite

Sonstiges (2)

• Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)

  KN Pos 8504 UPos 9011 ; KN Pos 8548 UPos 9090 ; ZK Art 220 Abs 2 Buchst b ; EWGV 2913/92 Art 220 Abs 2 Buchst b

• IWW (Verfahrensmitteilung)

  KN Pos 85049011, KN Pos 85489090, ZK Art 220 Abs 2 Buchst b
  Einreihung, Tarifierung, Einfuhrabgaben, Vertrauensschutz

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (10)

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• BFH, 28.02.2023 - VII R 21/20

  Zolltarifliche Einreihung bestimmter Lenk- und Bockrollen

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Art. 220 ZK ist eine Vorschrift des materiellen Zollrechts, die auf vor dem Inkrafttreten des Zollkodex der Union entstandene Sachverhalte weiterhin anwendbar bleibt (Senatsurteil vom 28.02.2023 - VII R 21/20, Rz 25).

  Weitere Voraussetzung ist, dass dieser Irrtum vernünftigerweise vom Zollschuldner nicht erkannt werden konnte und dieser gutgläubig gehandelt und alle geltenden Vorschriften über die Zollanmeldung eingehalten hat (Senatsurteil vom 28.02.2023 - VII R 21/20, Rz 42).

• BFH, 18.11.1975 - VII K 7/74

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Auf spezifische Begriffsbestimmungen in der Fachsprache darf im Interesse einer kohärenten Interpretation im Rahmen der Auslegung zolltariflicher Bestimmungen erst zurückgegriffen werden, wenn ein Begriff im Zolltarif und den dazu ergangenen Erläuterungen nicht näher definiert ist (Bestätigung der Rechtsprechung, Senatsurteil vom 18.11.1975 - VII K 7/74, BFHE 117, 512).

  Auf spezifische Begriffsbestimmungen in der Fachsprache darf im Interesse einer kohärenten Interpretation im Rahmen der Auslegung zolltariflicher Bestimmungen erst zurückgegriffen werden, wenn ein Begriff im Zolltarif und den dazu ergangenen Erläuterungen nicht näher definiert ist (so schon Senatsurteil vom 18.11.1975 - VII K 7/74, BFHE 117, 512, 3. Absatz der Gründe, zum Gemeinsamen Zolltarif).

• EuGH, 09.09.2021 - C-406/20

  Phantasialand - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH richtet sich die Auslegung von Unionsvorschriften, die in den einschlägigen Rechtsvorschriften nicht näher definiert sind, in erster Linie nach dem ihrem Wortlaut entsprechenden Sinn nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch (s. etwa EuGH-Urteil Phantasialand vom 09.09.2021 - C-406/20, EU:C:2021:720, Rz 29).

• BFH, 31.01.2024 - V R 20/21

  Anforderungen an die Person des Leistungsempfängers im Sinne des § 13b Abs. 5 …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Dies gilt jedoch nicht, wenn der gerügte Verfahrensverstoß --wie im Streitfall-- erst aus den Entscheidungsgründen selbst ersichtlich wird und den Beteiligten daher eine rechtzeitige Rüge in der mündlichen Verhandlung nicht möglich war (BFH-Urteil vom 31.01.2024 - V R 20/21, BFHE 283, 535).
• BFH, 07.06.2011 - VII R 36/10

  Nacherhebung von Einfuhrabgaben wegen Änderung einer langjährigen, den …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Ein aktiver Irrtum der Zollbehörde kann anerkanntermaßen in einem Rechtsirrtum des Prüfers im Rahmen einer Außenprüfung begründet sein, der eine unzutreffende Tarifierung nicht beanstandet oder sogar selbst vornimmt (vgl. EuGH-Urteil Sommer vom 19.10.2000 - C-15/99, EU:C:2000:574, Rz 36; Senatsurteil vom 07.06.2011 - VII R 36/10, BFHE 234, 77, Rz 11).
• BFH, 12.04.2011 - VII R 20/07

  Zolltarifliche Abgrenzung stromkompensierter Drosselspulen von Transformatoren - …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  In den Erläuterungen zum Harmonierten System ist der Begriff der Selbstinduktionsspule dementsprechend dahingehend konkretisiert, dass eine Selbstinduktionsspule im Wesentlichen aus einer stromleitenden Wicklung besteht, die, wenn sie in einen Wechselstromkreis eingeschaltet wird, durch ihre Selbstinduktion das Fließen des Stroms begrenzt oder verhindert (ErlHS 37.0 zu Pos. 8504; s.a. Senatsurteil vom 12.04.2011 - VII R 20/07, Rz 18).
• EuGH, 19.10.2000 - C-15/99

  Sommer - "Gemeinsamer Zolltarif - Zollwert - Kosten für die Analyse von Waren - …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Ein aktiver Irrtum der Zollbehörde kann anerkanntermaßen in einem Rechtsirrtum des Prüfers im Rahmen einer Außenprüfung begründet sein, der eine unzutreffende Tarifierung nicht beanstandet oder sogar selbst vornimmt (vgl. EuGH-Urteil Sommer vom 19.10.2000 - C-15/99, EU:C:2000:574, Rz 36; Senatsurteil vom 07.06.2011 - VII R 36/10, BFHE 234, 77, Rz 11).
• EuGH, 16.03.2017 - C-47/16

  Veloserviss - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Rn. 37 bb) Die Rechtsprechung des EuGH fordert insofern einen "aktiven" Irrtum, also einen solchen, der auf ein Handeln der zuständigen Behörden zurückzuführen ist (EuGH-Urteil Veloserviss vom 16.03.2017 - C-47/16, EU:C:2017:220, Rz 28, m.w.N).
• EuGH, 02.05.2019 - C-268/18

  Onlineshop - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Diese Grundsätze gelten vorbehaltlich der vorrangigen Anwendbarkeit einer Tarifierungsverordnung, da eine solche nach gefestigter Rechtsprechung Normcharakter hat und für die Gesamtheit der Waren gilt, die mit der vom Ausschuss für den Zollkodex geprüften Ware identisch sind (EuGH-Urteil Onlineshop vom 02.05.2019 - C-268/18, EU:C:2019:353, Rz 40).
• EuGH, 16.11.2023 - C-366/22

  Viterra Hungary - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer …

  Auszug aus BFH, 09.07.2024 - VII R 58/20

  Des Weiteren hat der EuGH wiederholt entschieden, dass die Erläuterungen zum Harmonisierten System und diejenigen zur Kombinierten Nomenklatur zwar nicht verbindlich sind, aber wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs darstellen und als solche wertvolle Hinweise für dessen Auslegung liefern (EuGH-Urteil Viterra Hungary vom 16.11.2023 - C-366/22, EU:C:2023:876, Rz 33 ff., m.w.N. aus der ständigen Rechtsprechung).

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• FG Hamburg, 03.09.2025 - 4 K 135/21

  Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von "Knetsand" (Modellierpaste) nebst weiteren …

  Rn. 19 Der Verwendungszweck einer Ware kann ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt, was sich anhand ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften beurteilen lassen muss (EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2025, Prisum Healthcare, C-252/24, Rn. 34;… Urteil vom 19. Dezember 2024, ZCC Europe, C-591/23, Rn. 31;… Urteil vom 20. Oktober 2022, Mikrotikls, C-542/21, Rn. 22; BFH, Urteil vom 9. Juli 2024, VII R 58/20, Rn. 26).

  Rn. 20 Darüber hinaus sind insbesondere die Erläuterungen zur KN und die Erläuterungen zum HS maßgebende, wenn auch nicht rechtsverbindliche Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2025, Prisum Healthcare, C-252/24, Rn. 35;… Urteil vom 19. Dezember 2024, ZCC Europe, C-591/23, Rn. 32;… Urteil vom 5. September 2024, BIOR, C-344/23, Rn. 66;… Urteil vom 20. Oktober 2022, Mikrotikls, C-542/21, Rn. 23; BFH…, Urteil vom 7. November 2024, VII R 8/24 (VII R 25/20), Rn. 17; Urteil vom 9. Juli 2024, VII R 58/20, Rn. 26).

• FG Hamburg, 25.02.2026 - 4 K 32/25

  Zollrecht: Russlandembargo - Einfuhrverbot Kaviarersatz - Kriterien zur …

  Darüber hinaus sind insbesondere die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur und die Erläuterungen zum Harmonisierten System maßgebende, wenn auch nicht rechtsverbindliche Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2025, Prisum Healthcare, C-252/24, Rn. 35;… Urteil vom 19. Dezember 2024, ZCC Europe, C-591/23, Rn. 32;… Urteil vom 5. September 2024, BIOR, C-344/23, Rn. 66;… Urteil vom 20. Oktober 2022, Mikrotīkls, C-542/21, Rn. 23; BFH…, Urteil vom 7. November 2024, VII R 8/24 (VII R 25/20), Rn. 17; Urteil vom 9. Juli 2024, VII R 58/20, Rn. 26).