Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2005 - VII ZB 62/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10607
BGH, 20.12.2005 - VII ZB 62/05 (https://dejure.org/2005,10607)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2005 - VII ZB 62/05 (https://dejure.org/2005,10607)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - VII ZB 62/05 (https://dejure.org/2005,10607)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10607) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis

    ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; ZPO § 574 Abs. 3 Satz 2; ; ZPO § 575; ; ZPO § 850 b Abs. 1; ; ZPO § 850 b Abs. 2; ; ZPO § 850 c Abs. 3; ; ZPO § 850 c Abs. 3 Satz 2

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Pfändung von Bezügen i.S.d. § 850b Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) durch Blankettbeschluss; Pfändbarkeit einer Unfallrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 850b Abs. 1 § 850c Abs. 3 S. 2
    Wirksamkeit der Pfändung einer Unfallrente

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Pfändung von Bezügen durch Blankettbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 05.04.2005 - VII ZB 15/05

    Anforderungen an die Pfändung von Bezügen

    Auszug aus BGH, 20.12.2005 - VII ZB 62/05
    Der Senat hat nach Erlass des angegriffenen Beschlusses am 5. April 2005 (VII ZB 15/05, JurBüro 2005, 381 = FamRZ 2005, 1083 = NJW-RR 2005, 869) entschieden, dass die Pfändung von Bezügen im Sinne des § 850 b Abs. 1 ZPO durch Blankettbeschluss entsprechend § 850 c Abs. 3 Satz 2 ZPO bewirkt werden kann.
  • BGH, 20.10.2016 - IX ZB 66/15

    Verbraucherinsolvenzverfahren: Pfändbarkeit der Verletztenrente aus der …

    Rn. 9 aa) Von den Zivilgerichten wurde die gesetzliche Unfallrente bislang als pfändbar angesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - VII ZB 62/05, nv; LG Leipzig, Beschluss vom 22. Januar 2009 - 8 T 8/09, BeckRS 2010, 03373 - jeweils unter Hinweis auf § 850b ZPO; LG Heilbronn, NZS 2015, 588).
  • OVG Niedersachsen, 22.09.2025 - 8 ME 51/25

    Rechtmäßigkeit einer Pfändungs-, Einziehungs- und Überweisungsverfügung bei …

    Richtig ist zwar (so Beschlussabdruck - BA -, S. 5), dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein amtsgerichtlicher Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, mit dem Arbeitseinkommen oder Renten gepfändet werden, grundsätzlich im Wege eines sog. Blankettbeschlusses ergehen darf (…vgl. etwa BGH, Beschl. v. 5.4.2005 - VII ZB 15/05 -, juris Rn. 15 [zur Pfändung einer Berufsunfähigkeitsrente]; Beschl. v. 20.12.2005 - VII ZB 62/05 -, juris Rn. 9 [zur Pfändung einer Unfallrente];… Beschl. v. 24.1.2006 - VII ZB 93/05 -, juris Rn. 13, 14 [zur Pfändung von Arbeitseinkommen];… Beschl. v. 21.2.2008 - IX ZR 202/06 -, juris Rn. 13 [zur Pfändung von Arbeitseinkommen];… Beschl. v. 28.9.2017 - VII ZB 14/16 -, juris Rn. 8 [zur Pfändung von Arbeitseinkommen]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht