Rechtsprechung
| BGH, 29.03.2017 - VII ZR 149/15 |
Volltextveröffentlichungen (17)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
ZPO §§ 356, 404; GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 544 Abs. 2 Satz 3, § 543 Abs. 2
- autokaufrecht.info
Absehen von der Beweiserhebung mangels eines geeigneten Sachverständigen
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beweisaufnahme: Auswahl eines geeigneten Sachverständigen; Absehen von Beweiserhebung mangels geeigneten Sachverständigen; Begründung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 356 ZPO, § 404 Abs 1 S 1 ZPO, § 544 Abs 2 S 3 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
Beweisaufnahme: Auswahl eines geeigneten Sachverständigen; Absehen von Beweiserhebung mangels geeigneten Sachverständigen; Begründung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - IWW
§ 544 Abs. 7 ZPO, § 544 Abs. 6, 7 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 403 ZPO, § 404 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 404 Abs. 4 ZPO, § 356 ZPO, § 544 Abs. 2 Satz 3, § 543 Abs. 2 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO
- Wolters Kluwer
Verpflichtung des Prozessgerichts zur Ausschöpfung aller bekannten Erkenntnisquellen bei der Suche und Auswahl eines geeigneten Sachverständigen; Nachvollziehbare Darlegung des Absehens von einer Beweiserhebung in den Urteilsgründen
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
ZPO §§ 356, 404; GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 544 Abs. 2 Satz 3, § 543 Abs. 2
Absehen von Beweiserhebung durch (weitere) Sachverständige nur bei nachvollziehbarer Darlegung der Gründe zum Fehlen eines geeigneten Sachverständigen - ra.de
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Sachverständigensuche durch das Gericht und § 356 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verpflichtung des Prozessgerichts zur Ausschöpfung aller bekannten Erkenntnisquellen bei der Suche und Auswahl eines geeigneten Sachverständigen; Nachvollziehbare Darlegung des Absehens von einer Beweiserhebung in den Urteilsgründen
- datenbank.nwb.de
Beweisaufnahme: Auswahl eines geeigneten Sachverständigen; Absehen von Beweiserhebung mangels geeigneten Sachverständigen; Begründung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kein geeigneter Sachverständiger auffindbar: Was muss das Gericht tun?
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zu Suche und Auswahl eines geeigneten Sachverständigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Absehen von Beweiserhebung bei erfolgloser Suche nach geeignetem Sachverständigen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kein geeigneter Sachverständiger auffindbar: Was muss das Gericht tun? (IBR 2017, 412)
Verfahrensgang
- LG Köln, 01.06.2010 - 85 O 162/09
- LG Köln, 01.06.2010 - 85 O 162/10
- OLG Köln, 11.06.2015 - 24 U 77/10
- BGH, 29.03.2017 - VII ZR 149/15
- BGH, 21.11.2017 - VII ZR 149/15
Papierfundstellen
- NJW 2017, 2354
- ZIP 2017, 1184
- MDR 2017, 896
- NZBau 2017, 475
- FamRZ 2017, 1243
- WM 2017, 1276
- BauR 2017, 1404
- ZfBR 2017, 570
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.11.2016 - VII ZR 23/14
Bauprozess: Anforderungen an die ausreichende und schlüssige Darlegung eines …
Auszug aus BGH, 29.03.2017 - VII ZR 149/15
Das gilt auch dann, wenn der Tatrichter dieses Vorbringen zwar zur Kenntnis genommen hat, das Unterlassen der danach gebotenen Beweisaufnahme aber im Prozessrecht keine Stütze findet (BGH, Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 23/14, ZfBR 2017, 146 Rn. 10 m.w.N.).
- BGH, 21.09.2018 - V ZR 68/17
Verbilligter Verkauf eines Grundstücks der öffentlichen Hand zur Förderung eines …
Rn. 20 (1) Nach ständiger Rechtsprechung verletzt die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots, die im Prozessrecht keine Stütze findet, die Vorschrift des § 286 ZPO und den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (vgl. Senat…, Beschluss vom 23. April 2015 - V ZR 200/14, juris Rn. 7;… Beschluss vom 16. März 2017 - V ZR 170/16, DWW 2017, 230 Rn. 5 f.; BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - VII ZR 149/15, ZfIR 2017, 533 Rn. 10;… Beschluss vom 18. Mai 2017 - I ZR 205/16, juris Rn. 7;… Beschluss vom 9. Januar 2018 - VI ZR 106/17, NJW 2018, 2730 Rn. 15). - OLG Stuttgart, 27.01.2021 - 4 U 87/18
Schadensersatzklage nach Verkehrsunfall: Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens; …
Rn. 183 a. Die Auswahl des Sachverständigen erfolgt grundsätzlich durch das Prozessgericht (§ 404 Abs. 1 Satz 1 ZPO; Ausnahme § 404 Abs. 5 ZPO, vergleiche BGH NJW 2017, 2354 [2355 Rn. 12]), wobei es in der Sache darum geht, unter Ausschöpfung aller bekannten Erkenntnisquellen den für das konkrete Beweisthema am besten passenden (möglichst spezialisierten) geeigneten Sachverständigen zu finden (vergleiche BGH NJW 2017, 2354 [2355 Rn. 13: "geeigneten Sachverständigen"]). - BSG, 26.09.2019 - B 5 R 268/18 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Tatsachenbehauptung - …
- BSG, 30.10.2020 - B 9 SB 17/20 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …
Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die - möglicherweise - maßgeblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil des LSG sowie den Gerichts- und Verwaltungsakten selbst herauszusuchen (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 16.4.2018 - B 9 V 8/18 B - juris RdNr 4; Senatsbeschluss vom 21.8.2017 - B 9 SB 3/17 B - juris RdNr 6). Im Übrigen erfolgt die Auswahl des Sachverständigen bei Ermittlungen von Amts wegen nach § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 404 Abs. 1 Satz 1 ZPO durch das Prozessgericht (vgl BSG Beschluss vom 26.9.2019 - B 5 R 268/18 B - juris RdNr 11; BGH Beschluss vom 29.3.2017 - VII ZR 149/15 - juris RdNr 12;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Aufl 2020, § 118 RdNr 11c mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 21.11.2017 - VII ZR 149/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- ra.de
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 01.06.2010 - 85 O 162/09
- LG Köln, 01.06.2010 - 85 O 162/10
- OLG Köln, 11.06.2015 - 24 U 77/10
- BGH, 29.03.2017 - VII ZR 149/15
- BGH, 21.11.2017 - VII ZR 149/15
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".