Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• heuking.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VgV § 57 Abs. 1 Nr. 4 ; VgV § 53 Abs. 7 S. 1
  Auslegung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen im Hinblick auf die Erfüllung der Anforderungen der Vergabeunterlagen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen im Hinblick auf die Erfüllung der Anforderungen der Vergabeunterlagen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann muss der Auftraggeber in eine Preisprüfung eintreten?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• heuking.de (Kurzinformation)

  Zu ca.-Angaben in Angeboten

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann muss der Auftraggeber die Unauskömmlichkeit eines Preises prüfen? (VPR 2018, 150)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wann muss der Auftraggeber die Unauskömmlichkeit eines Preises prüfen? (IBR 2018, 409)

Papierfundstellen

• NZBau 2018, 377
• ZfBR 2018, 504

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (6)

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• OLG Celle, 10.03.2016 - 13 Verg 5/15

  Entscheidung der Vergabekammer über die Aufhebung eines ausgeschriebenen …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 33/17

  Die Auftragswertschätzung taugt allerdings nur als Vergleichsmaßstab, soweit die Kosten methodisch vertretbar und auch sonst fehlerfrei ermittelt worden sind (…vgl. BGH, Urt. v. 20.11.2012, X ZR 108/10; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.06.2011, VII-Verg 55/10; OLG Celle, Beschluss v. 10.03.2016, 13 Verg 5/15; juris).
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 33/17

  Auf solche Angebote darf, wenn sich der Widerspruch nicht aufklären lässt, ein Zuschlag nicht ergehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 21.10.2015, VII-Verg 28/14, juris Rn. 79 mwN).
• BGH, 20.11.2012 - X ZR 108/10

  Friedhofserweiterung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 33/17

  Die Auftragswertschätzung taugt allerdings nur als Vergleichsmaßstab, soweit die Kosten methodisch vertretbar und auch sonst fehlerfrei ermittelt worden sind (vgl. BGH, Urt. v. 20.11.2012, X ZR 108/10; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.06.2011, VII-Verg 55/10; OLG Celle, Beschluss v. 10.03.2016, 13 Verg 5/15; juris).

• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 33/17

  Rn. 98 (2) Ein Angebotsausschluss hätte überdies den vorherigen erfolglosen Versuch einer Angebotsaufklärung (§ 15 Abs. 5 Satz 1 VgV) vorausgesetzt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 21.10.2015, VII-Verg 35/15, juris Rn. 35 f.).
• OLG Düsseldorf, 29.04.2015 - Verg 35/14

  Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsverfahrens betreffend die Ausschreibung von …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 33/17

  Diese erfüllt lediglich die Funktion eines groben Filters, dem die Aufgabe zukommt, eindeutige Fälle, in denen eine Auftragsvergabe an den Antragsteller von vorneherein aussichtslos ist, auszusondern (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 29.04.2015, VII-Verg 35/14, juris Rn. 57 mwN).
• OLG Düsseldorf, 08.06.2011 - Verg 55/10

  Aufhebung eines Vergabeverfahrens wegen fehlender Haushaltsmittel

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 33/17

  Die Auftragswertschätzung taugt allerdings nur als Vergleichsmaßstab, soweit die Kosten methodisch vertretbar und auch sonst fehlerfrei ermittelt worden sind (…vgl. BGH, Urt. v. 20.11.2012, X ZR 108/10; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.06.2011, VII-Verg 55/10; OLG Celle, Beschluss v. 10.03.2016, 13 Verg 5/15; juris).

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• OLG Düsseldorf, 29.05.2020 - Verg 26/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer Erbringung von …

  Die Pflicht des öffentlichen Auftraggebers, in eine Preisprüfung einzutreten, kann sich aus dem Preis- und Kostenabstand zu den Konkurrenzangeboten aber auch aus Erfahrungswerten, insbesondere aus Erkenntnisse aus vorangegangenen vergleichbaren Ausschreibungen oder aus einem Vergleich mit der eigenen Auftragswertschätzung des Auftraggebers ergeben (BGH, Urteil vom 20. November 2012, X ZR 108/10; Senatsbeschlüsse vom 16. April 2020, VII-Verg 37/19, und vom 13. Dezember 2017, VII-Verg 33/17 - juris, Rn. 96; OLG Celle, Beschluss vom 10. März 2016, 13 Verg 5/15).
• VK Bund, 13.02.2019 - VK 2-118/18

  Änderung von Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber nach Angebotsöffnung; …

  Im Rahmen der Antragsbefugnis, der lediglich die Funktion eines groben Filters zur Aussonderung solcher Fälle zukommt, die bezüglich einer Zuschlagschance eindeutig aussichtslos sind, ist aber ausschließlich auf den Sachvortrag des jeweiligen Antragstellers abzustellen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Dezember 2017 - VII-Verg 33/17).
• VK Rheinland, 26.03.2019 - VK 5/19

  Auftraggeber kann verbindliche Preisobergrenze vorgeben!

  Die Antragsbefugnis erfüllt lediglich die Funktion eines groben Filters, dem die Aufgabe zukommt, eindeutige Fälle auszusondern, in denen eine Auftragsvergabe an den Antragsteller von vornherein ausgeschlossen ist, s. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.12.2017 - Verg 33/17.

• VK Südbayern, 05.06.2018 - Z3-3-3194-1-12-04/18

  Vergabeverfahren: Anforderungen an Bekanntmachung

  Rn. 160 Nachdem der Angebotspreis der Beigeladenen (ebenso wie der des Antragstellers) erheblich unter der - möglicherweise wenig validen - Kostenermittlung der Antragsgegnerin, aber auch um mehr als 20% unter dem Angebotspreis des Antragstellers lag, war vorliegend die Preisaufklärung durch die Antragsgegnerin geboten (BGH, Beschluss vom 31.01.2017, X ZB 10/16; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.12.2017, Verg 33/17).
• OLG Düsseldorf, 26.10.2022 - Verg 18/22

  Vergabenachprüfungsverfahren mit dem Antrag auf Zurückversetzung eines …

  Die Pflicht des öffentlichen Auftraggebers, in eine Preisprüfung einzutreten, kann sich aus dem Preis- und Kostenabstand zu den Konkurrenzangeboten aber auch aus Erfahrungswerten, insbesondere aus Erkenntnisse aus vorangegangenen vergleichbaren Ausschreibungen oder aus einem Vergleich mit der eigenen Auftragswertschätzung des Auftraggebers ergeben (BGH, Urteil vom 20. November 2012, X ZR 108/10; Senatsbeschlüsse vom 16. April 2020, VII-Verg 37/19, und vom 13. Dezember 2017, VII-Verg 33/17 - juris, Rn. 96; OLG Celle, Beschluss vom 10. März 2016, 13 Verg 5/15).
• OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18

  Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg müssen über die Auftragsvergabe für …

  Die Beigeladene verkennt mit ihren - detailliert vorgetragenen - Einwänden zu den Ausschlusstatbeständen nach § 57 Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 5 VgV bzw. nach § 124 Abs. 1 Nr. 9c GWB, dass der im Rahmen der Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags zu prüfenden Antragsbefugnis nur die Funktion eines "groben Filters" zukommt, um Fälle zu erfassen, in denen ein Angebot eindeutig auszuschließen ist, so dass eine Auftragsvergabe an die Beschwerdeführerin von vorneherein aussichtslos ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Dezember 2017 - Verg 33/17 -).
• VK Rheinland, 07.10.2024 - VK 32/24

  Bewerbungsfrist abgelaufen: Teilnahmeantrag nicht mehr änderbar!

  Denn die Antragsbefugnis erfüllt lediglich die Funktion eines groben Filters, dem die Aufgabe zukommt, eindeutige Fälle auszusondern, in denen eine Auftragsvergabe an den Antragsteller von vornherein ausgeschlossen ist, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 20.09.2017 - VII-Verg 33/16 - Beschl.v. 13.12.2017 - VII-Verg 33/17 - Beschl.v. 30.09.2020 - VII-Verg 16/20 - Beschl.v. 25.10.2023 - VII-Verg 50/22 -, BA S. 11.
• OLG Düsseldorf, 16.04.2020 - Verg 37/19

  Voraussetzungen der Aufklärungspflicht des öffentlichen Auftraggebers wegen eines …

  Die Auftragswertschätzung ist allerdings nur dann als Vergleichsmaßstab geeignet, soweit die Kosten methodisch vertretbar und auch sonst fehlerfrei ermittelt worden sind (BGH, Urteil vom 20. November 2012, X ZR 108/10; Senatsbeschluss vom 13. Dezember 2017, VII-Verg 33/17 - juris, Rn. 96; OLG Celle, Beschluss vom 10. März 2016, 13 Verg 5/15).