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Rechtsprechung
   BFH, 06.12.2011 - VIII B 50/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,29662
BFH, 06.12.2011 - VIII B 50/11 (https://dejure.org/2011,29662)
BFH, Entscheidung vom 06.12.2011 - VIII B 50/11 (https://dejure.org/2011,29662)
BFH, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - VIII B 50/11 (https://dejure.org/2011,29662)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Versagung des rechtlichen Gehörs infolge nicht eingehaltener Ladungsfrist

  • openjur.de

    Versagung des rechtlichen Gehörs infolge nicht eingehaltener Ladungsfrist

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 54 Abs, FGO § 91 Abs 1, FGO § 119 Nr 3, ZPO § 222 Abs 1, BGB §§ 187f, BGB § 187, BGB § 188, GG Art 103 Abs 1
    Versagung des rechtlichen Gehörs infolge nicht eingehaltener Ladungsfrist

  • rechtsinformationen.bund.de

    Versagung des rechtlichen Gehörs infolge nicht eingehaltener Ladungsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs FGO, § 91 Abs 1 FGO, § 119 Nr 3 FGO, § 222 Abs 1 ZPO, §§ 187f BGB
    Versagung des rechtlichen Gehörs infolge nicht eingehaltener Ladungsfrist

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 222 Abs. 1
    Einhaltung des Finanzgerichts der Ladungsfrist für die mündliche Verhandlung von mindestens zwei Wochen

  • datenbank.nwb.de

    Berechnung der Ladungsfrist; Nichteinhaltung der Ladungsfrist als Versagung des rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör und die nicht eingehaltene Ladungsfrist

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BFH, 17.11.1989 - VI R 38/86

    Berücksichtigung von Aufwendungen für den Besuch von Arbeitsgemeinschaften zur …

    Auszug aus BFH, 06.12.2011 - VIII B 50/11
    Rn. 4 Die Nichteinhaltung der Ladungsfrist stellt eine Versagung des rechtlichen Gehörs gegenüber den Klägern dar (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Januar 1981 II R 91/79, BFHE 132, 394, BStBl II 1981, 401; vom 17. November 1989 VI R 38/86, BFH/NV 1990, 650;… Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 91 Rz 14, m.w.N.).

    Eine Heilung dieses Verfahrensmangels, wie sie bei rügeloser Einlassung der verspätet Geladenen auf die mündliche Verhandlung möglich ist (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1990, 650), ist im Streitfall nicht eingetreten.

  • BFH, 21.01.1981 - II R 91/79

    Nichteinhaltung der Ladungsfrist - Versagung rechtlichen Gehörs - …

    Auszug aus BFH, 06.12.2011 - VIII B 50/11
    Rn. 4 Die Nichteinhaltung der Ladungsfrist stellt eine Versagung des rechtlichen Gehörs gegenüber den Klägern dar (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Januar 1981 II R 91/79, BFHE 132, 394, BStBl II 1981, 401;… vom 17. November 1989 VI R 38/86, BFH/NV 1990, 650;… Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 91 Rz 14, m.w.N.).
  • BFH, 28.07.2026 - VIII B 47/25

    Niederlegung eines Mandats durch den Prozessbevollmächtigten zur Unzeit

    Rn. 19 Es besteht ein Teilnahmerecht des Beteiligten an der mündlichen Verhandlung; ferner setzt die Anwendbarkeit von § 91 Abs. 2 FGO eine ordnungsmäßige Ladung voraus (…Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18.08.2023 - IX B 104/22, BFH/NV 2023, 1414, Rz 6, 8, 12), sodass die Durchführung der mündlichen Verhandlung mit einer verfahrensabschließenden Entscheidung durch das FG bei einer nicht ordnungsmäßigen Ladung gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 119 Nr. 3 FGO einen Gehörsverstoß begründen würde (…vgl. z.B. zur nicht erhaltenen Ladung BFH-Beschluss vom 13.05.2009 - V B 37/08, BFH/NV 2009, 1656, Rz 3 bis 5; zur erhaltenen nicht fristgerechten Ladung BFH-Beschluss vom 06.12.2011 - VIII B 50/11, BFH/NV 2012, 585).
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