Rechtsprechung
| BGH, 18.01.2011 - VIII ZB 45/10 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Rechtsbeschwerde wegen unzureichender Aufklärung des vom Rechtsanwalt geltend gemachten Wiedereinsetzungsgrundes
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 238 Abs 2 ZPO, § 522 Abs 1 S 4 ZPO, § 574 Abs 1 S 1 Nr 1 ZPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Rechtsbeschwerde wegen unzureichender Aufklärung des vom Rechtsanwalt geltend gemachten Wiedereinsetzungsgrundes - rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 238 Abs 2 ZPO, § 522 Abs 1 S 4 ZPO, § 574 Abs 1 S 1 Nr 1 ZPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Rechtsbeschwerde wegen unzureichender Aufklärung des vom Rechtsanwalt geltend gemachten Wiedereinsetzungsgrundes - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Vornahme einer Prozesshandlung (Einreichung eines Fristverlängerungsantrags)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 418
Nachweis der rechtzeitigen Einreichung eines Fristverlängerungsantrags; Widerlegung des gerichtlichen Eingangsstempels; Einwurf in Gerichtsbriefkasten; Fristverlängerung für Berufung - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 2 Abs. 1; ZPO § 574 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2
Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Vornahme einer Prozesshandlung (Einreichung eines Fristverlängerungsantrags) - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Beweis zur rechtzeitigen Vornahme einer Prozesshandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Offenbach, 14.01.2010 - 350 C 63/09
- LG Darmstadt, 14.05.2010 - 6 S 27/10
- BGH, 18.01.2011 - VIII ZB 45/10
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.07.2002 - V ZB 16/02
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung …
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - VIII ZB 45/10
Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Parteien den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juli 2002 - V ZB 16/02, BGHZ 151, 221, 227;… vom 18. November 2003 - XI ZB 18/03, juris Rn. 7; jeweils mwN). - BGH, 03.07.2008 - IX ZB 169/07
Anforderungen an die Darlegung von Wiedereinsetzungsgründen
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - VIII ZB 45/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es deshalb zunächst Sache des Gerichts, die insoweit zur Aufklärung erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und dienstliche Äußerungen der für die Leerung des Briefkastens zuständigen Beamten über seine Funktionstüchtigkeit im fraglichen Zeitpunkt herbeizuführen (BGH, Urteil vom 30. März 2000 - IX ZR 251/99, NJW 2000, 1872 unter II 1 b; Beschluss vom 3. Juli 2008 - IX ZB 169/07, NJW 2008, 3501 Rn. 11). - BGH, 30.03.2000 - IX ZR 251/99
Vermutung der Richtigkeit des Eingangsstempels
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - VIII ZB 45/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es deshalb zunächst Sache des Gerichts, die insoweit zur Aufklärung erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und dienstliche Äußerungen der für die Leerung des Briefkastens zuständigen Beamten über seine Funktionstüchtigkeit im fraglichen Zeitpunkt herbeizuführen (BGH, Urteil vom 30. März 2000 - IX ZR 251/99, NJW 2000, 1872 unter II 1 b;… Beschluss vom 3. Juli 2008 - IX ZB 169/07, NJW 2008, 3501 Rn. 11). - BGH, 11.11.2009 - XII ZB 174/08
Beweiskraft eines Eingangsstempels als öffentliche Urkunde; Zulässigkeit des …
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - VIII ZB 45/10
Soweit das Berufungsgericht an der Richtigkeit der Angaben in der eidesstattlichen Versicherung zweifelte, hätte es den Mandanten der Klägerin als Zeugen vernehmen müssen; in der Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung ist regelmäßig der Antrag zu sehen, denjenigen, der die eidesstattlichen Versicherung abgegeben hat, als Zeugen zu vernehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2009 - XII ZB 174/08, NJW-RR 2010, 217 Rn. 9 mwN). - BGH, 18.11.2003 - XI ZB 18/03
Rechtmäßigkeit der Rechtsbeschwerde zur Sicherung einer einheitlichen …
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - VIII ZB 45/10
Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Parteien den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juli 2002 - V ZB 16/02, BGHZ 151, 221, 227; vom 18. November 2003 - XI ZB 18/03, juris Rn. 7; jeweils mwN).
- BGH, 28.01.2020 - VIII ZB 39/19
Sachverhaltsaufklärung zum fristgerechten Eingang eines Rechtsmittelschriftsatzes …
Rn. 19 bb) Der Beklagte hat vorliegend zum Beweis seiner detaillierten Behauptung, die Berufungsschrift sei durch seinen Prozessbevollmächtigten bereits am 18. Februar 2019 und somit fristwahrend in den Nachtbriefkasten des Gerichts eingeworfen worden, neben der Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung - in welcher ohnehin regelmäßig der Antrag zu sehen ist, denjenigen, der die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, als Zeugen zu vernehmen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Januar 2011 - VIII ZB 45/10, WuM 2011, 176 Rn. 9;… vom 22. November 2017 - VII ZB 67/15, FamRZ 2018, 281 Rn. 18) - ausdrücklich die Vernehmung seines Prozessbevollmächtigten als Zeugen beantragt. - BGH, 03.09.2013 - VIII ZB 17/12
Unzulässigkeit der Berufung: Isolierte Anfechtung einer zu Lasten eines …
Insbesondere hat das Berufungsgericht der Drittwiderbeklagten den Zugang zur Berufungsinstanz nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise und damit unter Verletzung des verfassungsrechtlich verbürgten Anspruchs auf wirkungsvollen Rechtsschutz (Art. 2 Abs. 1 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip) versagt (vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 18. Januar 2011 - VIII ZB 45/10, WuM 2011, 176 Rn. 5 f.;… vom 11. Januar 2011 - VIII ZB 62/10, WuM 2011, 177 Rn. 3), sondern die Berufung der Drittwiderbeklagten rechtsfehlerfrei als unzulässig verworfen. - BGH, 08.07.2020 - IV ZB 10/20
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Verlusts des fristgebundenen …
Auch ist in der Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung regelmäßig der Antrag zu sehen, denjenigen, der die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, als Zeugen zu vernehmen (…BGH, Beschlüsse vom 22. November 2017 - VII ZB 67/15, FamRZ 2018, 281 Rn. 18; vom 18. Januar 2011 - VIII ZB 45/10, WuM 2011, 176 Rn. 9; jeweils m.w.N.).
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