Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Judicialis

  -

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  WEG § 10 Abs. 2; BGB §§ 620, 242, 133, 157
  Betreutes Wohnen: Keine isolierte Kündigung nur der Betreuungsvereinbarung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Betreutes Wohnen; Untrennbare Einheit von Wohnungsmiete mit den im Mietvertrag vereinbarten Betreuungsleistungen ; Zur Möglichkeit nur die Betreuungsleistungen zu kündigen

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Betreutes Wohnen - Wohnungsmiete untrennbare Einheit mit Betreuungsleistungen

• Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

  Betreutes Wohnen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 535
  Teilweise Kündigung eines Vertrages über betreutes Wohnen

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kombination mit "betreutem Wohnen"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Betreutes Wohnen" - Mieterin muss Pauschale für Betreuungsleistungen zahlen

Papierfundstellen

• NJW 2004, 838 (Ls.)
• NJW-RR 2004, 160
• NZM 2004, 22

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.09.2002 - VIII ZR 235/02

  Auslegung vertraglicher Kündigungsfristen

  Auszug aus BGH, 16.09.2003 - VIII ZR 187/03

  Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine Rechtsfrage, die einer Klärung durch das Revisionsgericht bedarf (vgl. Senatsbeschluß vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, MDR 2003, 109 = NJW-RR 2003, 130 m.w.Nachw.).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.01.2019 - III ZR 37/18

  Betreutes Wohnen: Wirksamkeit der in einer Teilungserklärung enthaltenen …

  Dem streitigen Betreuervertrag beziehungsweise der Teilungserklärung können auch keine Anhaltspunkte dafür entnommen werden, dass die Betreuungsverträge der einzelnen Wohnungseigentümer im Sinne eines einheitlichen Geschäfts rechtlich verbunden sind (vgl. BGH…, Urteil vom 13. Oktober 2006 aaO Rn. 20; siehe auch Senat…, Urteil vom 23. Februar 2006 - III ZR 167/05, NJW 2006, 1276 Rn. 15; BGH…, Urteil vom 30. Oktober 2013 - XII ZR 113/12, BGHZ 198, 337 Rn. 29; Beschluss vom 16. September 2003 - VIII ZR 186/03, NJW-RR 2004, 160 zur "Koppelung" von Mietvertrag und Betreuungsleistungen).
• OLG Schleswig, 09.08.2004 - 4 W 47/04

  Orientierungssatz: Keine außerordentliche Beschwerde gegen zweitinstanzliche …

  Andernfalls erhielte nämlich der Mieter die Nutzung einer preiswerten Wohnung, ohne das entsprechende Entgelt für die Betreuungsleistungen entrichten zu müssen ( vgl. auch BGH vom 16.09.2003, NJW-RR 2004, S. 160).

  Zu Recht hat das Landgericht auf die zwischenzeitlich erfolgte grundlegende Entscheidung des BGH (Beschluss vom 16.09.2003 NJW-RR 2004, S. 160) hingewiesen, dass die isolierte Kündigung der Betreuungsvereinbarung in einem Modell "Betreutes Wohnen" jedenfalls in denjenigen Fällen nicht zulässig ist, in denen die Wohnanlage - wie hier - mit öffentlichen Mitteln gefördert worden ist.

• BFH, 03.07.2008 - V B 43/07

  Keine Revisionszulassung wegen Fehlern des FG bei der Auslegung und Anwendung …

  Soweit die Klägerin eine Abweichung von den Urteilen des Landgerichts (LG) Kiel vom 10. Januar 2002 8 S 148/01, des LG Freiburg vom 5. Juni 2003 3 S 333/02 und vom Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16. September 2003 VIII ZR 187/03 geltend macht, fehlt es schon daran, dass die Klägerin nicht, wie erforderlich, tragende und abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen FG-Urteil einerseits und aus der behaupteten Divergenzentscheidung andererseits herausgearbeitet und einander gegenübergestellt hat, um so eine Abweichung zu verdeutlichen (…BFH-Beschlüsse vom 29. Mai 2006 V B 159/05, BFH/NV 2006, 1892;… vom 22. März 2007 V B 136/05, BFH/NV 2007, 1719;… in BFH/NV 2007, 69).