Rechtsprechung
| VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nicht wertungsrelevante Preise sind nachzufordern!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nicht wertungsrelevante Preise sind nachzufordern! (VPR 2018, 240)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Nicht wertungsrelevante Preise sind nachzufordern! (IBR 2018, 700)
Verfahrensgang
- VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18
- VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Im Beschluss vom 18. Februar 2003 (X ZB 43/02) hat allerdings auch der BGH ausdrücklich bestätigt, dass sich die Anforderung an die Vergleichbarkeit der Angebote nur auf Parameter bezieht, die "als Umstände ausgewiesen sind, die für die Vergabeentscheidung relevant sein sollen." (So auch nahezu wortgleich: BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004, X ZB 7/04), so dass sich aus dieser Rechtsprechung keinerlei Widerspruch ergibt. - BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Im Beschluss vom 18. Februar 2003 (X ZB 43/02) hat allerdings auch der BGH ausdrücklich bestätigt, dass sich die Anforderung an die Vergleichbarkeit der Angebote nur auf Parameter bezieht, die "als Umstände ausgewiesen sind, die für die Vergabeentscheidung relevant sein sollen." (So auch nahezu wortgleich: BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004, X ZB 7/04), so dass sich aus dieser Rechtsprechung keinerlei Widerspruch ergibt. - OLG Düsseldorf, 09.02.2006 - Verg 4/06
Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung bis zur Entscheidung über die …
Auszug aus VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Dabei regelt das Nachforderungsgebot die generelle Pflicht des öffentlichen Auftraggebers zur Nachforderung von Erklärungen und Nachweisen, wobei der Begriff der Erklärungen und Nachweise weit zu fassen ist (…siehe hierzu Dittmann in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VOB/A, 2. Auflage, § 13 Rn 67); insbesondere fallen hierunter auch Unterlagen, in die Preise einzutragen sind (z.B. EFB-Preisblätter, siehe hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss v. 9. Februar 2006, VII-Verg 4/06).
- VK Nordbayern, 28.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-9
Preisangabe für Wartungsleistung fehlt: Angebotsausschluss!
Auszug aus VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Ein Widerspruch ergibt sich allenfalls zur jüngsten Entscheidungspraxis der Vergabekammer Nordbayern, deren Fall allerdings auf einem etwas anders gelagerten Sachverhalt beruhte (Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 28. Mai 2018, RMF-SG21-3194-3-9). - VK Bund, 22.12.2017 - VK 1-141/17
Schweißtechnik/technische Gase
Auszug aus VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Jedenfalls bestehe eine Nachforderungspflicht des Ag. Zur Begründung beruft sich die ASt auf die Entscheidung der 1. Vergabekammer vom 22. Dezember 2017 (VK 1-141/17). - OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 47/03
Bieter trägt Beweislast für vollständiges Angebot
Auszug aus VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Für die Vollständigkeit ihres Angebots trägt grundsätzlich die ASt die Beweislast (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, Verg 47/03).
- VK Berlin, 16.11.2023 - VK-B1-7/22
Wann liegt ein ausschlusswürdiges Unterkostenangebot vor?
(1) Die Parallelvorschrift für oberschwellige Bauleistungen des § 13 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A erfasst mit fehlenden "geforderten Preisen" nur Preisangaben, die für die Wertung des Angebots anhand der Zuschlagskriterien maßgeblich sind (VK Bund, Beschluss v. 18.7.2018 - VK 1-55/18).
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Rechtsprechung
| VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Bundeskartellamt
Neubau - Gewerk "Technische Gase" - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
Verfahrensgang
- VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18
- VK Bund, 18.07.2018 - VK 1-55/18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18
Beschluss vom 18. Mai 2004, X ZB 7/04), so dass sich aus dieser Rechtsprechung keinerlei Widerspruch ergibt. - BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18
Im Beschluss vom 18. Februar 2003 (X ZB 43/02) hat allerdings auch der BGH ausdrücklich bestätigt, dass sich die Anforderung an die Vergleichbarkeit der Angebote nur auf Parameter bezieht, die "als Umstände ausgewiesen sind, die für die Vergabeentscheidung relevant sein sollen." (So auch nahezu wortgleich: BGH,. - OLG Düsseldorf, 09.02.2006 - Verg 4/06
Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung bis zur Entscheidung über die …
Auszug aus VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18
insbesondere fallen hierunter auch Unterlagen, in die Preise einzutragen sind (z.B. EFB-Preisblätter, siehe hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss v. 9. Februar 2006, VII-Verg 4/06). - VK Bund, 22.12.2017 - VK 1-141/17
Schweißtechnik/technische Gase
Auszug aus VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18
Jedenfalls bestehe eine Nachforderungspflicht des Ag. Zur Begründung beruft sich die ASt auf die Entscheidung der 1. Vergabekammer vom 22. Dezember 2017 (VK 1 - 141/17). - OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 47/03
Bieter trägt Beweislast für vollständiges Angebot
Auszug aus VK Bund, 18.06.2018 - VK 1-55/18
Für die Vollständigkeit ihres Angebots trägt grundsätzlich die ASt die Beweislast (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, Verg 47/03).
- BayObLG, 17.06.2021 - Verg 6/21
Ausschluss eines Angebots wegen Abweichung von den Vergabeunterlagen und …
Rn. 31 Ob eine nach § 13 EU Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 VOB/A unzulässige Änderung an den Vergabeunterlagen vorliegt oder Angaben fehlen, die unter den Voraussetzungen des § 16a EU Abs. 2 Satz 3 VOB/A ausnahmsweise nachgefordert werden können (vgl. zu § 16 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A 2015: OLG München…, Beschluss vom 30. Juli 2018, Verg 5/18, juris Rn. 21; VK Bund, Beschluss vom 18. Juni 2018, VK 1- 55/18, juris Rn. 54), ist durch Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB sowohl der Vergabeunterlagen als auch des Angebots des Bieters festzustellen (vgl. VK Bund…, Beschluss vom 27. September 2019, VK 2 - 70/19, juris Rn. 92 m. w. N.;… zu § 57 Abs. 1 Nr. VgV: Dittmann in Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, 2017, § 57 Rn. 54 f.).
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