Weitere Entscheidungen unten: BGH, 25.01.1982 | KG, 16.09.1981 | KG, 17.07.1981

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.01.1981 - 1 U 152/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,3700
OLG Düsseldorf, 12.01.1981 - 1 U 152/79 (https://dejure.org/1981,3700)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.01.1981 - 1 U 152/79 (https://dejure.org/1981,3700)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Januar 1981 - 1 U 152/79 (https://dejure.org/1981,3700)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,3700) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gefährdungshaftung; Mitverschulden; Gesetzlicher Vertreter; Haftungseinheit; Zurechnungseinheit; Gesamtschuldner; Ausgleichsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1982, 142
  • VersR 1982, 300
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 01.03.1988 - VI ZR 190/87

    Kinderspielplatz - § 823 Abs. 1 BGB, Verkehrssicherungspflicht, § 254 BGB,

    Er kann daher nicht in einer Zurechnungseinheit mit seinem Vater stehen (vgl. Senatsurteil vom 18.09.1973 - VI ZR 97/71 = VersR 1974, 34, 35; OLG Düsseldorf VersR 1982, 300, 301).
  • OLG München, 17.03.2006 - 10 U 3782/04

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fußgänger nach einem Abbiegevorgang

    Da sich der Kl. unter keinen Umständen ein etwaiges mitwirkendes Verschulden seiner Mutter zurechnen lassen muss (§§ 278, 254 BGB; vgl. Hentschel, Rdz. 11 zu § 9 StVO; OLG Düsseldorf, MDR 1982/142 f; Senatsurteil vom 31.1. 2003, 10 U 2432/02, bestätigt vom BGH in NZV 2004, 514 ff, Diedrichsen, VersR 2006, 293 ff, 296 rechte Spalte), muss hierauf im Rahmen dieses Prozesses nicht näher eingegangen werden.
  • LG Tübingen, 10.08.1989 - 1 S 82/89

    Haftungsverteilung bei Verletzung eines nicht angeschnallten vier Jahre alten

    Dem schuldlos Geschädigten haften sämtliche Schädiger gemäß §§ 840, 421 BGB als Gesamtschuldner (OLG Düsseldorf MDR 1982, 142, 143).

    Zwar haften Eltern gegenüber ihren Kindern nur ihm Rahmen der Sorgfalt, die sie in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen, dieses Haftungsprivileg im Rahmen der elterlichen Sorge findet jedoch auf die deliktsrechtliche Verantwortlichkeit der Eltern gegenüber ihrem Kind, insbesondere im Rahmen von Verkehrsunfällen, keine Anwendung (Palandt-Dietrichsen, BGB, 47. Aufl. 1988, § 1664 Anm. 1 b; BGHZ 73, 193, 195; vgl. auch OLG Düsseldorf MDR 1982, 142, 143).

    Denn Beklagten steht, nachdem sie den gesamten Schadensersatzanspruch der Tochter erfüllt haben, gegen die Klägerin ein Anspruch nach § 426 Abs. 1 und 2 BGB in Höhe von 1/3, mithin 304, 38 DM, zu (vgl. OLG Düsseldorf MDR 1982, 142, 143).

  • OLG Hamm, 15.12.1997 - 6 U 66/96
    Das versicherte Kind konnte daher nicht in einer Zurechnungseinheit mit seinem Vater stehen (vgl. BGH VersR 88, 632; 74, 34; OLG Düsseldorf VersR 82, 300).
  • OLG Hamm, 01.10.1998 - 6 U 92/98

    Aufsichtspflichtverletzung der Eltern, Mitverschulden der Eltern des geschädigten

    Gesichtspunkte der Haftungseinheit können deswegen nicht zu einer Zurechnung führen, weil der nicht deliktsfähige Kläger den Unfall nicht zurechenbar mitverursacht hat und deswegen nicht in einer Zurechnungseinheit mit seiner Mutter stehen kann (vgl. BGH VersR 1988, 632; Senat r + s 1998, 282; OLG Düsseldorf VersR 1982, 300).
  • OLG Düsseldorf, 26.02.1999 - 22 U 201/98

    Aufsichtspflichtverletzung bei sorgfaltswidrigkeit einer kurzfristigen

    Soweit eine Anrechnung unter dem Gesichtspunkt der Zurechnungseinheit in Betracht zu ziehen ist, dürfte ebenfalls § 1664 BGB anzuwenden sein, denn innerhalb der Zurechnungseinheit kann niemand stehen, der den Schaden nicht in zurechenbarer Weise verursacht hat (vgl. OLG Düsseldorf VersR 1982, 300, 301).
  • KG, 31.10.1994 - 12 U 4031/93

    Haftungsverteilung bei Verletzung eines Kleinkindes

    Denn die nichtdeliktsfähige Klägerin hat den Unfall nicht in zurechenbarer Weise mitverursacht; sie kann daher nicht in einer Zurechnungseinheit mit ihrer Großmutter stehen (vgl. BGHZ 103, 338, 344; BGH VersR 1974, 34, 35; OLG Düsseldorf, VersR 1982, 300, 301).
  • OLG Hamm, 31.08.1998 - 6 U 15/98

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem am Fahrbahnrand stehenden Helfer bei

    War der Unfall für den Zeugen H als Führer des Klägerfahrzeugs unabwendbar i.S.d. § 7 II 1 StVG, so scheidet eine Haftungseinheit zwischen ihm und dem unfallbeteiligten L von vornherein aus, denn diese käme nur dann in Betracht, wenn er den Unfall in zurechenbarer Weise mitverursacht hätte (vgl. BGH VersR 88, 632; 74, 34; OLG Düsseldorf VersR 82, 300).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 25.01.1982 - VIII ZB 69/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,4877
BGH, 25.01.1982 - VIII ZB 69/81 (https://dejure.org/1982,4877)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1982 - VIII ZB 69/81 (https://dejure.org/1982,4877)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1982 - VIII ZB 69/81 (https://dejure.org/1982,4877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,4877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sorgfaltspflicht - Fristsachen - Rechtsanwalt - Rechtzeitger Ausgang

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 300
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 07.05.1992 - 12 U 3817/91

    Darlegungspflicht beim Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen

    Durch die Eintragung im Fristenkalender kann eine wirksame Ausgangskontrolle nur gewährleistet werden, wenn die Eintragung erst gelöscht wird, sobald der zur Einreichung bei Gericht bestimmte Schriftsatz tatsächlich hinausgegangen oder wenigstens post- oder abtragefähig gemacht worden ist (BGH VersR 82, 300; 85, 369).
  • BGH, 06.03.1985 - VIII ZB 27/84

    Zurückweisung einer sofortigen Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf

    Die Einrichtung einer solchen Kontrolle gehört zu den unmittelbar dem Rechtsanwalt obliegenden Sorgfaltspflichten (vgl. Senatsbeschluß vom 25. Januar 1982 - VIII ZB 69/81, VersR 1982, 300; Senatsurteil vom 21. Februar 1983 - VIII ZR 343/81, VersR 1983, 401).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 16.09.1981 - 21 W 3129/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,6184
KG, 16.09.1981 - 21 W 3129/81 (https://dejure.org/1981,6184)
KG, Entscheidung vom 16.09.1981 - 21 W 3129/81 (https://dejure.org/1981,6184)
KG, Entscheidung vom 16. September 1981 - 21 W 3129/81 (https://dejure.org/1981,6184)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,6184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Zustandekommen eines wirksamen Spielvertrags bzw. Lotterievertrags; Rechtsnatur und Auslegung von Spielbedingungen; Voraussetzungen für die Gewährung des Armenrechts bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewinnauszahlung aus einem Spielvertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 2822
  • VersR 1982, 300
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 16.11.2010 - 8 U 210/10

    Abgrenzung von verbindlicher Auslobung und unverbindlichem Gewinnspiel

    aa) Einseitige Rechtsgeschäfte unterliegen - zumindest in analoger Anwendung - den Regelungen der §§ 305 ff., soweit - wie hier - eine gesetzlich geregelte Rechtsposition des Erklärungsempfängers näher ausgestaltet oder eingeschränkt werden soll (Beckmann, NJW 1996, 1378 [1379] m.w.N.; auch: Basedow, Münchner Kommentar zum BGB, aaO., § 305 Rn. 11 a. E.; Palandt/Grünberg, BGB, 69. Aufl. 2010, § 305 Rn. 4 m.w.N.; a. A. KG, Beschluss vom 16.09.1981, 21 W 3129/81, NJW 1981, 2822; Schlosser: in Staudinger, aaO., § 305 Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Köln, 27.05.1993 - 12 U 141/92

    Autokauf; Bestellformular; Abrede; Gebrauchtwagenkauf; AGBG; PVV;

    Nur der Vertragsschluß als solcher kann durch Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht abweichend vom Gesetz geregelt werden (KG NJW 1981, 2822; Palandt-Heinrichs, BGB 51. Auflage, § 2 AGBG Rdn. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 17.07.1981 - 1 W 2401/81, 1 W 2402/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,3127
KG, 17.07.1981 - 1 W 2401/81, 1 W 2402/81 (https://dejure.org/1981,3127)
KG, Entscheidung vom 17.07.1981 - 1 W 2401/81, 1 W 2402/81 (https://dejure.org/1981,3127)
KG, Entscheidung vom 17. Juli 1981 - 1 W 2401/81, 1 W 2402/81 (https://dejure.org/1981,3127)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,3127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsanwalt; Eigene; Sache; Erstattung; Umsatzsteuer; Mehrwertsteuer

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BRAGO § 25 Abs. 2; ZPO § 91 Abs. 2 S. 4

Papierfundstellen

  • MDR 1981, 1024
  • VersR 1982, 300
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht