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Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1996 - IV ZR 321/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,140
BGH, 18.12.1996 - IV ZR 321/95 (https://dejure.org/1996,140)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1996 - IV ZR 321/95 (https://dejure.org/1996,140)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1996 - IV ZR 321/95 (https://dejure.org/1996,140)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufwendung von Rettungskosten - Irrtum über Notwendigkeit - Grobe Fahrlässigkeit - Ausweichen mit Pkw - Vermeidung von Wildschaden

  • schiedsstellen.de PDF

    Grob fahrlässiger Irrtum über die objektive Notwendigkeit, Rettungskosten aufzuwenden - Ersatzpflicht des Versicherers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 63
    Eintrittspflicht des Fahrzeugsversicherers bei Ausweichen vor einem Tier

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Steuern und Versicherungen - Hase

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bei einem grob fahrlässigen Irrtum über die objektive Notwendigkeit, Rettungskosten aufzuwenden, ist der Versicherer zum Ersatz der Kosten nicht verpflichtet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfallschäden wegen Ausweichen eines Hasen: Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen unter Gesichtspunkt des Rettungskostenersatzes - Ausweichen eines Hasen ist nicht geboten

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Straßenverkehrsrecht; Verkehrsunfall durch Ausweichen vor einem Hasen

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1012
  • MDR 1997, 348
  • NZV 1997, 176
  • VersR 1997, 351
  • JR 1997, 499
 
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Wird zitiert von ... (90)Zitiert selbst (4)

  • OLG Celle, 27.05.1987 - 9 U 155/86

    Verletzung der Aufsichtspflicht; Eltern; Unbeaufsichtigtes Fahrradfahren; Fuß-und …

    Auszug aus BGH, 18.12.1996 - IV ZR 321/95
    Das OLG Celle lehnte eine Aufsichtspflichtverletzung der Eltern gegenüber einem sechsjährigen Kind ab, da dieses im Radfahren geübt und mit den Verkehrsanforderungen auf dem nahe der Wohnung gelegenen Rad- und Fußweg vertraut war (OLG Celle, NJW-RR 1988, 216).
  • BGH, 21.03.1977 - II ZR 30/75

    Aufwendungen , die der Versicherungsnehmer macht, um beim Eintritt des …

    Auszug aus BGH, 18.12.1996 - IV ZR 321/95
    Gegen diese Ansicht hat er in seinem Urteil vom 21.3.1977 (LM § 63 VVG Nr. 1 = VersR 1977, 709 [unter II 5] Bedenken insoweit erhoben, als sie bereits bei einfacher Fahrlässigkeit jeden Aufwendungsersatzanspruch des Versicherungsnehmers verneine.
  • LG Berlin, 29.10.1998 - 58 S 445/97

    Haftungsverteilung bei Schäden an einem PKW durch Ausweichen vor einem Kind

    Auszug aus BGH, 18.12.1996 - IV ZR 321/95
    LG, Berlin, Urteil vom 29.10.1998 (58 S 445/97).
  • BGH, 13.06.1973 - IV ZR 79/72

    Anforderungen an die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für die …

    Auszug aus BGH, 18.12.1996 - IV ZR 321/95
    Der BGH hat in seinem Urteil vom 13.6.1973 (LM § 4 HaftpflichtVB Nr. 35 = VersR 1973, 809) ausgeführt, solche Schäden seien nicht als Rettungsaufwand zu ersetzen, die der Versicherungsnehmer "mit der in der jeweiligen Situation zumutbaren Sorgfalt hätte vermeiden können«.
  • BGH, 29.01.2003 - IV ZR 173/01

    Zu den Folgen eines Rotlichtverstoßes für die Vollkaskoversicherung

    Das Berufungsgericht meint, bei dem von ihm festgestellten Sachverhalt wäre auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteile vom 8. Juli 1992 - IV ZR 223/91 - VersR 1992, 1085 = BGHZ 119, 147 und vom 18. Dezember 1996 - IV ZR 321/95 - VersR 1997, 351) Leistungsfreiheit nach § 61 VVG wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls anzunehmen.

    Im Gegensatz zur einfachen Fahrlässigkeit muß es sich bei einem grob fahrlässigen Verhalten um ein auch in subjektiver Hinsicht unentschuldbares Fehlverhalten handeln, das ein gewöhnliches Maß erheblich übersteigt (BGH, Urteil vom 18. Dezember 1996 - IV ZR 321/95 - VersR 1997, 351 unter II 2 c; vgl. ferner die oben unter II. 1. aufgeführten Urteile).

    Diese Ansicht beruht im wesentlichen auf einem nicht zutreffenden Verständnis der Senatsurteile vom 8. Juli 1992 (BGHZ 119, 147) und vom 18. Dezember 1996 (IV ZR 321/95 - VersR 1997, 351).

  • AG Bad Segeberg, 30.10.2014 - 17 C 65/14

    Klage auf sog. Rettungskostenersatz gegen die Teilkaskoversicherung: Beweislast …

    Selbst wenn sich die Durchführung einer Vollbremsung auf schneeglatter Fahrbahn zur Vermeidung einer Kollision mit zwei die Fahrbahn querenden Rehen nicht als objektiv geboten darstellt, ist ein Anspruch des Versicherungsnehmers gegen den Versicherer auf sog. Rettungskostenersatz gemäß §§ 90, 83 VVG in voller Höhe gegeben, weil sich das von dem Versicherungsnehmer in einer solchen Situation eingeleitete Bremsmanöver jedenfalls nicht als grob fahrlässig darstellt (Abgrenzung zu BGH, Urt. v. 18. Dezember 1996, IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012).

    Ein Zusammenstoß ist - für jeden durchschnittlichen Versicherungsnehmer ohne weiteres erkennbar - nur dann anzunehmen, wenn es zu einer Berührung mit dem Tier gekommen ist und diese Berührung den Unfallschaden verursacht hat (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1996 - IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012, juris Rn. 10;… OLG Saarbrücken, Urt. v. 26.01.2011 - 5 U 356/10, ZfS 2011, 331, juris Rn. 36).

    Anerkanntermaßen muss der Versicherungsnehmer die Abwendung oder Minderung des Schadens nicht subjektiv erstrebt haben, sondern es genügt, dass die Rettungsmaßnahme objektiv diesem Zweck gedient hat (BGH, Urt. v. 18.12.1996 - IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012, juris Rn. 12 m.w.Nachw.;… OLG Hamm, Urt. v. 07.05.2004 - 20 U 48/04, NJW-RR 2004, 1263, juris Rn. 13).

    Dass eine Frontalkollision mit einem Reh auch bei Geschwindigkeit von ca. 45 km/h zu erheblichen Beschädigungen an einem Kraftfahrzeug führen kann, ist eine offenkundige Tatsache i.S. des § 291 ZPO, über die das Gericht keinen Beweis erheben muss (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1996 - IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012, juris Rn. 14;… BGH, Urt. v. 25.06.2003 - IV ZR 276/02, NJW 2003, 2903, juris Rn. 13).

    Denn nach § 83 Abs. 1 Satz 1 VVG kann der Versicherungsnehmer auch die Erstattung solcher Aufwendungen verlangen, die er "den Umständen für geboten halten durfte" (…vgl. hierzu Römer/Langheid, VVG, 14. Aufl. 2014, § 83 Rn. 8; vgl. zu § 63 Abs. 1 Satz 1 VVG a.F. BGH, Urt. v. 18.12.1996 - IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012, juris Rn. 15).

    Ein Ersatzanspruch des Versicherungsnehmers entfällt in Anlehnung an § 82 Abs. 3 VVG (…vgl. hierzu OLG Saarbrücken, Urt. v. 26.01.2011 - 5 U 356/10, ZfS 2011, 331, juris Rn. 71; anders zu § 63 Abs. 1 Satz 1 VVG a.F. BGH, Urt. v. 18.12.1996 - IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012, juris Rn. 15 f.: Anspruchsausschluss jedenfalls bei grober Fahrlässigkeit) nur dann, wenn der Versicherungsnehmer vorsätzlich gehandelt hat (§ 82 Abs. 3 Satz 1 VVG).

    Im Gegensatz zur einfachen Fahrlässigkeit muss es sich um ein auch in subjektiver Hinsicht unentschuldbares Fehlverhalten handeln (BGH, Urt. v. 18.12.1996 - IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012, juris Rn. 17).

    Soweit der Bundesgerichtshof dort ausgeführt hat, dass von einem Kraftfahrer verlangt werden müsse, auch dann noch eine hinreichende Konzentration aufzubringen, wenn ein Tier auf der Fahrbahn auftauche, um darauf sachgerecht zu reagieren (BGH, Urt. v. 18.12.1996 - IV ZR 321/95, NJW 1997, 1012, juris Rn. 19), kann dahinstehen, ob diesen Ausführungen gefolgt werden kann (…kritisch etwa OLG Brandenburg, Urt. v. 20.02.2002 - 14 U 56/01, VersR 2002, 1274, juris Rn. 11 m.w.Nachw.).

  • BGH, 11.07.2007 - XII ZR 197/05

    Begriff der groben Fahrlässigkeit in der Fahrzeugversicherung

    Zwar habe der Bundesgerichtshof (Urteil vom 18. Dezember 1996 - IV ZR 321/95 - NJW 1997, 1012) im Rahmen einer Teilkaskoversicherung entschieden, dass ein Kraftfahrer, der mit einem Mittelklasse-Pkw bei einer Geschwindigkeit von etwa 90 km/h einem Hasen ausweiche, grob fahrlässig handele.
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