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Rechtsprechung
   BGH, 08.09.1997 - II ZR 55/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,876
BGH, 08.09.1997 - II ZR 55/96 (https://dejure.org/1997,876)
BGH, Entscheidung vom 08.09.1997 - II ZR 55/96 (https://dejure.org/1997,876)
BGH, Entscheidung vom 08. September 1997 - II ZR 55/96 (https://dejure.org/1997,876)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abweichende Auslegung ohne erneute Beweisaufnahme einer von einem Zeugen bekundeten (Willens-) Erklärung vor dem Erstrichter durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 398
    Anderweitige Auslegung einer von einem Zeugen bekundeten Willenserklärung im Berufungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 384
  • MDR 1998, 59
  • VersR 1998, 1004
  • WM 1998, 308
  • BB 1998, 665
 
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Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 13.02.1989 - II ZR 209/88

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen ein ausgeschiedenes …

    Auszug aus BGH, 08.09.1997 - II ZR 55/96
    Denn der von Amts wegen zu berücksichtigende Vertretungsmangel ist geheilt, nachdem der Aufsichtsrat aufgrund seines in zulässiger Weise noch in der Revisionsinstanz mitgeteilten Beschlusses vom 15. September 1995 nachträglich als gesetzlicher Vertreter in den Prozeß eingetreten ist und die bisherige Prozeßführung des Vorstands genehmigt hat (vgl. Sen.Urt. v. 13. Februar 1989 - II ZR 209/88, WM 1989, 637, 638).
  • BGH, 28.04.1997 - II ZR 282/95

    Vertretung einer Aktiengesellschaft in einem Rechtsstreit um die Erfüllung einer …

    Auszug aus BGH, 08.09.1997 - II ZR 55/96
    Das angefochtene Urteil unterliegt keinen prozessualen Bedenken mehr im Hinblick darauf, daß die Beklagte in den Vorinstanzen hinsichtlich Klage und Widerklage durch ihren Vorstand und damit nicht nach Vorschrift der Gesetze vertreten war, weil in dem Rechtsstreit über das Anstellungsverhältnis des Klägers als Vorstandsmitglied allein der Aufsichtsrat zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist, §§ 551 Nr. 5 ZPO, 112 AktG (st. Sen.Rspr., vgl. zuletzt: Sen.Urt. v. 28. April 1997 - II ZR 282/95, ZIP 1997, 1108).
  • BVerfG, 01.08.2017 - 2 BvR 3068/14

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …

    Insofern sei eine Wiederholung der durchgeführten Beweisaufnahme nicht erforderlich (unter Hinweis auf BGH NJW 1998, S. 384).

    Rn. 64 (2) Die Bezugnahme des Oberlandesgerichts auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 8. September 1997 - II ZR 55/96 - (NJW 1998, S. 384 f.), den es zur Rechtfertigung der unterlassenen Wiederholung der Parteianhörung anführt, geht fehl.

    Bei dieser Auslegung, bei der es sich um einen Akt rechtlicher Würdigung handelt, ist das Berufungsgericht grundsätzlich nicht an die Ansicht des Erstrichters gebunden, jedenfalls solange es bei der der Auslegung vorausgehenden Feststellung des Erklärungstatbestandes von demselben Beweisergebnis wie der Erstrichter ausgeht (vgl. BGH, Urteil vom 8. September 1997 - II ZR 55/96 -, juris, Rn. 7).

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 22 U 62/18

    Sachaufklärung und Hinweispflichtdes Gerichts; Kündigung eines Werkvertrags und …

    Eine vom Zeugen bekundete Willenserklärung darf gemäß § 389 ZPO auch ohne erneute Beweisaufnahme in zweiter Instanz anders als in erster Instanz ausgelegt werden, wenn deren objektiver Erklärungswert vom Empfängerhorizont (§§ 133, 157 BGB) aus zu ermitteln ist und das Berufungsgericht bei der der Auslegung vorausgehenden Feststellung des Erklärungstatbestandes von demselben Beweisergebnis ausgeht wie der Vorderrichter (BGH, Urteil vom 08.09.1997, II ZR 55/96, NJW 1998, 384;… OLG Düsseldorf - Senat -, a.a.O.).
  • BGH, 07.12.2001 - V ZR 65/01

    Falsche Bezeichnung des Gegenstandes einer Auflassung

    d) Die von dem Berufungsgericht weiter vorgenommene Auslegung des objektiven Erklärungswertes aus der Sicht des Erklärungsempfängers (vgl. BGH, Urt. v. 8. September 1997, II ZR 55/96, NJW 1998, 384, 385) bleibt danach ohne Bedeutung.
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