Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Revision - Ausstattung - Flaschenetikett - Markenverletzung - Benutzung als Marke - Unterscheidungsmittel - Fruchtsaft - Frühstücks-Drink - Dietz - Frühstücks-Trunk - Wortmarke - Bildmarke - Verwechslungsgefahr - Gattungsbegriff - Unlauterer Wettbewerb - Firma - Markenrechtsverletzung - Wettbewerbsverletzung - Vermeidbare Herkunftstäuschung - Unlautere Rufausbeutung - Markenmäßige Verwendung - GmbH - Unternehmenskennzeichen

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Ausstattung als Markenverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1617 (Ls.)
  • GRUR 2002, 809
  • WRP 2002, 982



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Wird zitiert von ... (127)  

  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01  

    Puppenausstattungen

    Ähnlichkeiten in Merkmalen, denen der Verkehr keine herkunftshinweisende Bedeutung beimißt, genügen nicht, ebensowenig Ähnlichkeiten, die - allein oder zusammen mit anderen - allenfalls Erinnerungen oder Assoziationen an das Produkt, für das wettbewerbsrechtlicher Schutz begehrt wird, wachrufen können, aber nicht hinreichend geeignet sind, über die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen zu täuschen (vgl. BGH, Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 60/99, GRUR 2002, 809, 812 = WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10  

    pjur/pure

    Bestimmt wird die Verkehrsauffassung jedoch auch durch die konkrete Aufmachung, in der die angegriffene Bezeichnung dem Publikum entgegentritt (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - C533/06, Slg. 2008, I4231 = GRUR 2008, 698 Rn. 64 - O2/Hutchison; BGH, Urteil vom 20. Dezember 2001 - I ZR 60/99, GRUR 2002, 809, 811 = WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS DRINK I; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 20 = WRP 2010, 1043 - DDR-Logo; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 14 Rn. 104).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01  

    "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei

    Die Annahme einer Markenbenutzung i.S. einer Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 MarkenG setzt demnach voraus, daß die Verwendung der angegriffenen Bezeichnung im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren eines Unternehmens von denen anderer dient (BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus; Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 60/99, GRUR 2002, 809, 811 = WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I; Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 135/99, GRUR 2002, 812, 813 = WRP 2002, 985 - FRÜHSTÜCKS-DRINK II).
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