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   BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05   

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https://dejure.org/2007,41
BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05 (https://dejure.org/2007,41)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 (https://dejure.org/2007,41)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2007 - I ZR 6/05 (https://dejure.org/2007,41)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Kinder II

    MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kinder II - Ein Kläger, der für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke isoliert Markenschutz aufgrund einer Marke kraft Verkehrsgeltung in Anspruch nehmen will, muss dieses Markenrecht in der Tatsacheninstanz zum Gegenstand des Rechtsstreits machen.

  • markenmagazin:recht

    § 4 MarkenG; § 8 MarkenG; § 14 MarkenG
    Kinder II

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Ferrero-Marke "Kinder" erfolglos (Urteil Kinder II)

  • Wolters Kluwer

    Inanspruchnahme isolierten Markenschutzes aufgrund einer Marke kraft Verkehrsgeltung für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke; Voraussetzungen für das Bestehen einer Verwechselungsgefahr zweier Marken; Wahrenähnlichkeit zwischen "Schokolade" und "Zuckerwaren, ...

  • kanzlei.biz

    BGH verneint Verletzung der Marke "Kinder"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Kinder II"; Anforderungen an die Darlegung der Inanspruchnahme einer Marke kraft Verkehrsgeltung

  • rechtsportal.de

    "Kinder II"; Anforderungen an die Darlegung der Inanspruchnahme einer Marke kraft Verkehrsgeltung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinder II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Isolierter Markenschutz einer zusammengesetzten Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge "Kinder" - Ferrero

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Monopol auf das Wort "Kinder" - Ferrero unterliegt im Streit um "Kinder" als Bestandteil von Produktnamen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Das Wort "Kinder" unterfällt keinem markenrechtlichen Schutz ("Ferrero")

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, § 4 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Isolierter Markenschutz für Bestandteil einer zusammengesetzten Marke ("Kinder II")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1140 (Ls.)
  • GRUR 2007, 1071
  • GRUR 2010, 1071
  • MIR 2007, Dok. 386
  • WRP 2007, 1461
 
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