Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.10.2000 - 6 U 51/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2846
OLG Köln, 20.10.2000 - 6 U 51/00 (https://dejure.org/2000,2846)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.10.2000 - 6 U 51/00 (https://dejure.org/2000,2846)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Oktober 2000 - 6 U 51/00 (https://dejure.org/2000,2846)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,2846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 14 25 ; WZG § 4 Abs. 3
    Rechtserhaltende Markenbenutzung bei Nichtbenutzung in Alleinstellung - "Kinder" in charakteristischer Wort/Bildgestaltung - Verwechlungsfähigkeit bei Süsswaren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung; Markenrecht; Kinder Kram; Verwechselungsgefahr; Kennzeichnungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 7
  • GRUR-RR 2004, 64 (Ls.)
  • GRUR-RR 2007, 408 (Ls.)
  • WRP 2001, 57
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • LG Köln, 01.03.2000 - 84 O 77/99

    Haribo darf nicht mit "Kinder Kram" werben

    Auszug aus OLG Köln, 20.10.2000 - 6 U 51/00
    6 U 51/00 84 O 77/99 LG Köln.

    1.) Die Berufung der Beklagten gegen das am 1.3.2000 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 84 O 77/99 - wird zurückgewiesen.

  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

    Kinder II

    Das Berufungsgericht hat im ersten Berufungsrechtszug die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Köln GRUR-RR 2002, 7 = WRP 2001, 57).
  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Köln GRUR-RR 2002, 7 = WRP 2001, 57).
  • OLG Köln, 14.08.2002 - 6 U 2/02

    Unterlassungsverfügung bzgl. der Verwendung eines Firmenschlagworts i. R. der …

    Auch die in § 22 Abs. 1 Nr. 2 2. Alternative MarkenG getroffene Regelung eröffnet nicht die Möglichkeit, diese Bindungungswirkung zu durchbrechen und nunmehr im Verletzerprozess zu überprüfen, ob im Zeitpunkt der Eintragung der prioritätsälteren Marke die Eintragungsvoraussetzungen vorlagen (vgl. OLG Köln WRP 2001, 57/59 -"Kinder Kram"-;… Fezer, Markenrecht, 3. Auflage, § 22 Rdn. 3;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 22 Rdn. 12).
  • OLG Köln, 14.08.2002 - 6 U 181/01
    Auch die in § 22 Abs. 1 Nr. 2 2. Alternative MarkenG getroffene Regelung eröffnet nicht die Möglichkeit, diese Bindungswirkung zu durchbrechen und nunmehr im Verletzerprozess zu überprüfen, ob im Zeitpunkt der Eintragung der prioritätsälteren Marke die Eintragungsvoraussetzungen vorlagen (vgl. OLG Köln WRP 2001, 57/59 -"Kinder Kram"-;… Fezer, Markenrecht, 3. Auflage, § 22 Rdn. 3;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 22 Rdn. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht