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Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2
BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04 (https://dejure.org/2007,2)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2007 - I ZR 18/04 (https://dejure.org/2007,2)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04 (https://dejure.org/2007,2)
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Volltextveröffentlichungen (27)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

    UWG § 3, § 8 Abs. 1; JuSchG § 15 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2, § 24 Abs. 3, § 27 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2; TMG § 7 Abs. 2; EWG-RL 2000/31 Art. 14 Abs. 3, Art. 15 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Jugendgefährdende Medien bei eBay - Die wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht einesTelediensteanbieters hinsichtlich rechtverletzender fremder Inhalte konkretisiertsich als Prüfungspflicht entsprechend den zur Störerhaftung entwickelten Grundsätzen.

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  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § ... 8 Abs. 1; ; JuSchG § 15 Abs. 1 Nr. 3; ; JuSchG § 15 Abs. 2; ; JuSchG § 24 Abs. 3; ; JuSchG § 27 Abs. 1 Nr. 1; ; JuSchG § 27 Abs. 3 Nr. 2; ; TMG § 7 Abs. 2; ; EWG-RL 2000/31 Art. 14 Abs. 3; ; EWG-RL 2000/31 Art. 15 Abs. 1

  • IWW
  • JurPC

    UWG § 3; JuSchG § 15 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2, § 24 Abs. 3, § 27 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, UWG §§ 3, 8 Abs. 1, UWG § 3; TMG § 7 Abs. 2; EWG-RL 2000/31 Art. 14 Abs. 3, Art. 15 Abs. 1
    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • aufrecht.de

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflicht des Betreibers der Internet-Auktionsplattform eBay zur Durchführung bestimmter Vorsorgemaßnahmen wie z.B. eines Altersverifikationssystems; Beeinträchtigung der wettbewerblich geschützten Interessen bei einem Verstoß gegen das Verbot des Versandhandels mit ...

  • kanzlei.biz

    Jugendgefährdende Medien bei ebay.de

  • czarnetzki.eu PDF

    Haftung von eBay für Versteigerung jugendgefährdender Medien

  • online-und-recht.de

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Haftung von wettbewerbswidrigen Versteigerungsauktionen Dritter bei E-bay;

  • rabüro.de

    Zur Haftung eines Internetportals für Verkauf jugendgefährdender Artikel

  • info-it-recht.de

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • reise-recht-wiki.de

    Sperrung von Onlineauktionen jugendgefährdender Medien

  • ra.de
  • RA Kotz

    Internetauktionsportal - Verbraucherschutz - Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs jugendgefährdender Medien bei eBay

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbot des Versands von jugendgefährdenden Medien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Verstösse gegen den Jugendschutz können wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Verstösse gegen den Jugendschutz können wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien - BGH bestätigt Linie der Rechtsprechung zur Störerhaftung im Markenrecht für das Wettbewerbsrecht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    EBay ist zur Sperrung jugendgefährdender Angebote verpflichtet

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Verantwortlichkeit von Access-Provider für Inhalte von Webseiten im Internet

  • heise.de (Pressebericht, 12.07.2007)

    EBay kann zur Sperrung jugendgefährdender Angebote verpflichtet werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien - eBay-Recht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei eBay jugendgefährdende Medien versteigert - Zum Umfang der Prüfpflicht des Internet-Auktionshauses

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Internet-Auktionshäuser können zur Unterlassung des Angebots jugendgefährdender Medien verpflichtet sein

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Verantwortung für den Verkauf von jugendgefährdeden Medien auf Ebay

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung von eBay für jugendgefährdende Angebote

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    EBay haftet eingeschränkt für Angebote jugendgefährdender Medien

  • beck.de (Kurzinformation)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    EBay haftet eingeschränkt für Angebote jugendgefährdeter Medien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EBay haftet eingeschränkt für Angebote jugendgefährdeter Medien

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.7.2007)

    Ebay muss Jugendliche vor Gewaltspielen schützen // Prüfpflicht bei indizierten Medien gefordert

Besprechungen u.ä. (6)

  • auktion-und-recht.de (Entscheidungsanmerkung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefaehrdender Medien

  • jurawelt.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Störerhaftung im Internet und ihre Entwicklung in der neueren Rechtsprechung zum Online-Recht (Alessandro Foderà-Pierangeli)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Keine Verkehrssicherungspflicht für den Admin C

  • MIR - Medien Internet und Recht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers für fremde Inhalte - Eine Übersicht zur Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Florian Lichtnecker; MIR 2008, Dok. 363, Rz. 1-52)

  • spielerecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Handels mit USK-18-Spielen bei eBay

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Computer- und Konsolenspiele im Versandhandel: Die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 173, 188
  • NJW 2008, 758
  • MDR 2008, 97
  • GRUR 2007, 890
  • WM 2007, 1812
  • MMR 2007, 634
  • MIR 2007, Dok. 325
  • DB 2007, 2143
  • K&R 2007, 517
  • ZUM 2007, 846
  • afp 2007, 477
  • WRP 2007, 1173
 
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Wird zitiert von ... (285)Zitiert selbst (19)

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

    Internet-Versteigerung

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Wie der Bundesgerichtshof - zeitlich nach dem Berufungsurteil - entschieden hat, findet dieses Haftungsprivileg jedoch auf Unterlassungsansprüche keine Anwendung (BGHZ 158, 236, 246 ff. - Internet-Versteigerung I;… BGH, Urt. v. 27.3.2007 - VI ZR 101/06, WRP 2007, 795 Tz 7;… Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, Tz 19 - Internet-Versteigerung II).

    Die Beklagte hat keine Kenntnis von konkret drohenden Haupttaten, so dass es an dem erforderlichen Gehilfenvorsatz fehlt (vgl. BGHZ 158, 236, 250;… BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, Tz 31 - Internet-Versteigerung I und II).

    Entsprechend den zur Störerhaftung entwickelten Grundsätzen kommt es entscheidend darauf an, ob und inwieweit dem in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (…vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1996 - I ZR 129/94, GRUR 1997, 313, 315 f. = WRP 1997, 325 - Architektenwettbewerb; BGHZ 148, 13, 17 f. - ambiente.de; 158, 236, 251 - Internetversteigerung I, jeweils m.w.N.).

    Sie muss auch Vorsorge dafür treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren gleichartigen Rechtsverletzungen kommt (vgl. BGHZ 158, 236, 252;… BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, Tz 45 - Internet-Versteigerung I und II).

  • OLG München, 29.07.2004 - 29 U 2745/04

    Internet-DVD-Versanddienst

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Die an Sinn und Zweck dieser Bestimmung unter Berücksichtigung des Willens des Gesetzgebers orientierte Auslegung ergibt, dass bei Vorliegen technischer oder sonstiger Vorkehrungen, die sicherstellen, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt, kein Versandhandel im Sinne des Jugendschutzgesetzes vorliegt (OLG München GRUR 2004, 963, 964;… Scholz/Liesching aaO § 1 JuSchG Rdn. 21;… Nikles/Roll/Spürck/Umbach aaO § 1 JuSchG Rdn. 23).

    Andererseits muss aber auch sichergestellt sein, dass die abgesandte Ware nicht von Minderjährigen in Empfang genommen wird (vgl. OLG München GRUR 2004, 963, 964 f.).

    So lässt sich etwa durch das Postidentverfahren vor Versendung der Ware ausreichend gewährleisten, dass der Kunde volljährig ist (OLG München GRUR 2004, 963, 965;… Scholz/Liesching aaO § 1 JuSchG Rdn. 24;… Nikles/Roll/Spürck/Umbach aaO § 1 JuSchG Rdn. 23).

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

    Internet-Versteigerung II

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Wie der Bundesgerichtshof - zeitlich nach dem Berufungsurteil - entschieden hat, findet dieses Haftungsprivileg jedoch auf Unterlassungsansprüche keine Anwendung (BGHZ 158, 236, 246 ff. - Internet-Versteigerung I;… BGH, Urt. v. 27.3.2007 - VI ZR 101/06, WRP 2007, 795 Tz 7; Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, Tz 19 - Internet-Versteigerung II).

    Die Beklagte hat keine Kenntnis von konkret drohenden Haupttaten, so dass es an dem erforderlichen Gehilfenvorsatz fehlt (vgl. BGHZ 158, 236, 250; BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, Tz 31 - Internet-Versteigerung I und II).

    Sie muss auch Vorsorge dafür treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren gleichartigen Rechtsverletzungen kommt (vgl. BGHZ 158, 236, 252; BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, Tz 45 - Internet-Versteigerung I und II).

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99

    Ambiente.de

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Die hier allein in Betracht zu ziehende Gehilfenstellung setzt zumindest einen bedingten Vorsatz voraus, der das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit einschließen muss (vgl. BGHZ 42, 118, 122 f.; 148, 13, 17 - ambiente.de).

    Entsprechend den zur Störerhaftung entwickelten Grundsätzen kommt es entscheidend darauf an, ob und inwieweit dem in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (…vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1996 - I ZR 129/94, GRUR 1997, 313, 315 f. = WRP 1997, 325 - Architektenwettbewerb; BGHZ 148, 13, 17 f. - ambiente.de; 158, 236, 251 - Internetversteigerung I, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 13.07.1989 - III ZR 122/88

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Straßen; Anbringung von Wildschutzzäunen

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Im Bereich der deliktischen Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB sind Verkehrspflichten als Verkehrssicherungspflichten in ständiger Rechtsprechung anerkannt (vgl. nur RGZ 54, 53, 57 f.; BGHZ 60, 54, 55; 108, 273, 274; 123, 102, 105 f.).
  • BGH, 01.07.1993 - III ZR 167/92

    Amtshaftung bei Schäden durch umstürzende Straßenbäume

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Im Bereich der deliktischen Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB sind Verkehrspflichten als Verkehrssicherungspflichten in ständiger Rechtsprechung anerkannt (vgl. nur RGZ 54, 53, 57 f.; BGHZ 60, 54, 55; 108, 273, 274; 123, 102, 105 f.).
  • BGH, 18.12.1972 - III ZR 121/70

    Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich der öffentlichen Verkehrswege in …

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Im Bereich der deliktischen Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB sind Verkehrspflichten als Verkehrssicherungspflichten in ständiger Rechtsprechung anerkannt (vgl. nur RGZ 54, 53, 57 f.; BGHZ 60, 54, 55; 108, 273, 274; 123, 102, 105 f.).
  • BGH, 10.10.1996 - I ZR 129/94

    Architektenwettbewerb - Vorsprung durch Rechtsbruch; BGB - Störerhaftung

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Entsprechend den zur Störerhaftung entwickelten Grundsätzen kommt es entscheidend darauf an, ob und inwieweit dem in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1996 - I ZR 129/94, GRUR 1997, 313, 315 f. = WRP 1997, 325 - Architektenwettbewerb; BGHZ 148, 13, 17 f. - ambiente.de; 158, 236, 251 - Internetversteigerung I, jeweils m.w.N.).
  • RG, 23.02.1903 - VI 349/02

    Schadensersatzpflicht einer Gemeinde.; Öffentlicher Weg.

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Im Bereich der deliktischen Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB sind Verkehrspflichten als Verkehrssicherungspflichten in ständiger Rechtsprechung anerkannt (vgl. nur RGZ 54, 53, 57 f.; BGHZ 60, 54, 55; 108, 273, 274; 123, 102, 105 f.).
  • BGH, 09.06.1983 - I ZR 70/81

    Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zwischen einem urheberrechtswidrigen …

    Auszug aus BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
    Verkehrspflichten hat der Bundesgerichtshof auch bereits im Immaterialgüterrecht sowie der Sache nach im Wettbewerbsrecht angenommen (vgl. BGH, Urt. v. 9.6.1983 - I ZR 70/81, GRUR 1984, 54, 55 - Kopierläden, für das Urheberrecht;… Urt. v. 23.3.1995 - I ZR 92/93, GRUR 1995, 601 = WRP 1995, 691 - Bahnhofs-Verkaufsstellen, für das Wettbewerbsrecht;… zur auf die Verletzung von Verkehrspflichten gestützten Begründung wettbewerbsrechtlicher Verantwortung der Presse für Anzeigen vgl. Ahrens in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 73 Rdn. 73).
  • BGH, 23.03.1995 - I ZR 92/93

    Bahnhofs-Verkaufsstellen - Vorsprung durch Rechtsbruch

  • BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06

    Störerhaftung von Forenbetreibern

  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

    Tele-Info-CD

  • BGH, 22.12.2004 - 2 StR 365/04

    BGH hebt Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung auf

  • BGH, 13.07.2006 - I ZR 234/03

    Warnhinweis II

  • OLG Brandenburg, 16.12.2003 - 6 U 161/02

    Zur Anwendung des Haftungsprivilegs gem. § 11 Satz 1 TDG

  • BGH, 16.11.1993 - 1 StR 193/93

    Volksverhetzung - Aufstachelung zum Rassenhaß - Qualifizierte Auschwitzlüge - …

  • BVerfG, 08.04.1982 - 2 BvR 1339/81

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Zuordnung des Versands von Pornofilmen …

  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15

    Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …

    Weist ein Betroffener den Hostprovider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Nutzer seines Angebots hin, kann der Hostprovider verpflichtet sein, künftig derartige Störungen zu verhindern (…Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 24 - Blog-Eintrag;… vgl. auch BGH, Urteile vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 21 - Stiftparfüm; vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 41 ff. - Jugendgefährdende Medien bei eBay; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I).
  • BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08

    Sommer unseres Lebens

    Rn. 13 b) Es kommt auch keine täterschaftliche Haftung des Beklagten unter dem Aspekt der Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht (vgl. BGHZ 173, 188 Tz. 22 - Jugendgefährdende Schriften bei eBay) in Betracht.
  • BGH, 15.11.2012 - I ZR 74/12

    Morpheus - Zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen …

    Rn. 25 (2) Es ist allerdings nicht zu bestreiten, dass erfahrungsgemäß Kinder und Jugendliche aus pädagogischen Gründen auferlegte Verbote gelegentlich übertreten (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 26 - Jugendgefährdende Medien bei eBay).
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