Rechtsprechung
| LG Essen, 12.12.1991 - 11 T 746/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1992, 202
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 04.07.2008 - 11 W 9/08
Für vorläufig vollstreckbar erklärtes Räumungsurteil: Vollstreckbarkeit vor …
Der Zurückweisung des Antrags steht nicht entgegen, dass das Räumungsurteil wegen Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde gem. § 544 Abs. 5 S. 1 ZPO noch nicht rechtskräftig ist (…vgl. allgemein Blank, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 9. Auflage 2007, § 721 ZPO Rn. 12; a.A. etwa LG Wuppertal v. 17.10.1994 - 6 T 792/94, WuM 1996, 429; LG Essen v. 12.12.1991 - 11 T 746/91, WuM 1992, 202; LG Hamburg v. 6.4.1983 - 16 S 52/83, WuM 1987, 62). - LG München I, 08.02.2023 - 14 T 1361/23
Verlängerung der Räumungsfrist
Rn. 19 Nach einer Ansicht sei insoweit auf den Eintritt der Rechtskraft des Räumungsurteils abzustellen (LG Wuppertal, Beschl. v. 17.10.1994 - 6 T 792/94, WuM 1996, 429; LG Essen, Beschl. v. 12.12.1991 - 11 T 746/91, WuM 1992, 202; LG Hamburg, Beschl. v. 04.07.1988 - 16 T 58/88, WuM 1988, 316;… Kindl/Meller-Hannich/Wolf/Giers, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung 3. Aufl. 2015, § 721 ZPO Rn. 17). - LG Berlin, 08.02.2023 - 14 T 1361/23
Kündigung wahrscheinlich wirksam: Suche nach Ersatzwohnung muss beginnen
Nach einer Ansicht sei insoweit auf den Eintritt der Rechtskraft des Räumungsurteils abzustellen (LG Wuppertal, Beschl. v. 17.10.1994 - 6 T 792/94, WuM 1996, 429; LG Essen, Beschl. v. 12.12.1991 - 11 T 746/91, WuM 1992, 202; LG Hamburg, Beschl. v. 04.07.1988 - 16 T 58/88, WuM 1988, 316;… Kindl/Meller-Hannich/Wolf/Giers, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung 3. Aufl. 2015, § 721 ZPO Rn. 17).
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Rechtsprechung
| LG Bremen, 29.01.1992 - 2 S 643/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1992, 202
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Rechtsprechung
| VG Trier, 09.08.1991 - 1 K 214/88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung eines Bauvorbescheides zur Errichtung eines Schafstalles; Schafzucht als privilegiertes Vorhaben im Außenbereich; Zumutbarkeitsgrenze für Lärm- und Geruchsbelästigungen in einem Dorfgebiet
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1992, 202
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