Volltextveröffentlichungen (4)

• Judicialis

  BGB § 242; ; WEG § 22 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 242; WEG § 22 Abs. 1
  Begriff und Rechtsfolgen einer baulichen Veränderung am Gemeinschaftseigentum

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wohnungseigentum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Stufen sind bauliche Veränderung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bauliche Veränderungen an einer Wohneigentumsanlage; Anbringung von Stufen in einer Böschung zwischen der Terrasse einer Eigentumswohnung und einer im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden Gartenfläche; Beeinträchtigung anderer Wohnungseigentümer durch eine bauliche ...

Papierfundstellen

• NZM 2004, 747
• ZMR 2005, 66
• WuM 2004, 733

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (5)

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• KG, 08.09.1993 - 24 W 5753/93

  Beseitigungsanspruch des Eigentümers gegen Gemeinschaft nach Duldung durch …

  Auszug aus BayObLG, 28.07.2004 - 2Z BR 33/04

  Die Duldung über lange Zeit durch ihren Rechtsvorgänger muss sich die Antragstellerin zurechnen lassen, weil sie durch den Kaufvertrag nicht mehr schuldrechtliche Ansprüche erwerben konnte, als ihrem Rechtsvorgänger zustanden (BayObLG NJW-RR 1993, 1165; KG WE 1994, 51/52; OLG Köln ZMR 1998, 459/460).
• BayObLG, 26.09.2002 - 2Z BR 86/02

  Umgestaltung der Grundstücksoberfläche als bauliche Veränderung der …

  Auszug aus BayObLG, 28.07.2004 - 2Z BR 33/04

  a) Die Errichtung einer wenige Stufen umfassenden Treppe in der Böschung zwischen der Terrasse und der Gartenfläche ist vom Landgericht zutreffend als bauliche Veränderung beurteilt worden, weil dadurch das gemeinschaftliche Eigentum an der Böschung dauerhaft umgestaltet wurde (vgl. BayObLG NZM 2003, 242).
• BayObLG, 07.04.1993 - 2Z BR 9/93

  Anspruch auf Entfernung von privaten Einrichtungsgegenständen aus dem …

  Auszug aus BayObLG, 28.07.2004 - 2Z BR 33/04

  Die Duldung über lange Zeit durch ihren Rechtsvorgänger muss sich die Antragstellerin zurechnen lassen, weil sie durch den Kaufvertrag nicht mehr schuldrechtliche Ansprüche erwerben konnte, als ihrem Rechtsvorgänger zustanden (BayObLG NJW-RR 1993, 1165; KG WE 1994, 51/52; OLG Köln ZMR 1998, 459/460).
• BayObLG, 17.07.2003 - 2Z BR 61/03

  Voraussetzungen für die Feststellung der nachteiligen Veränderung des optischen …

  Auszug aus BayObLG, 28.07.2004 - 2Z BR 33/04

  b) Die Frage, ob eine über das Maß des § 14 Nr. 1 WEG hinausgehende Beeinträchtigung gegeben ist, liegt im Wesentlichen auf tatsächlichem Gebiet (BayObLG NZM 2003, 121 (Ls); WuM 2004, 48).
• BayObLG, 29.08.2002 - 2Z BR 74/02

  Beseitigungsanspruch der Wohnungseigentümer - Erweiterung einer Terasse - …

  Auszug aus BayObLG, 28.07.2004 - 2Z BR 33/04

  b) Die Frage, ob eine über das Maß des § 14 Nr. 1 WEG hinausgehende Beeinträchtigung gegeben ist, liegt im Wesentlichen auf tatsächlichem Gebiet (BayObLG NZM 2003, 121 (Ls); WuM 2004, 48).

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• BGH, 01.06.2012 - V ZR 195/11

  Klage eines Wohnungseigentümers gegen den Eigentümer der darüber liegenden …

  Rn. 7 a) Ob der Gebrauch des Sondereigentums bei einem anderen Wohnungseigentümer einen Nachteil im Sinne von § 14 Nr. 1 WEG hervorruft, den dieser nicht hinzunehmen braucht, ist in erster Linie eine Frage tatrichterlicher Würdigung, die revisionsrechtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist (vgl. BayObLG, NZM 2004, 747, 748; OLG München, NJW 2008, 592; OLG Brandenburg, ZWE 2010, 272).
• OLG München, 12.07.2005 - 32 Wx 51/05

  Hinnehmbarer Nachteil bei Verringerung der Treppenbreite durch Einbau eines …

  cc) Die Entscheidung, ob eine nachteilige Veränderung im Sinne von § 14 WEG für die übrigen Wohnungseigentümer vorliegt, obliegt in erster Linie tatrichterlicher Würdigung und ist durch das Rechtsbeschwerdegericht nur beschränkt nachprüfbar (BayObLG WuM 2004, 733).
• KG, 18.05.2009 - 24 W 17/08

  Beschluss-Anfechtung trotz inhaltsgleichen Zweitbeschlusses

  Ob eine bauliche Veränderung in diesem Sinne erheblich ist und andere Wohnungseigentümer dadurch über das zulässige Maß hinaus beeinträchtigt werden, obliegt in erster Linie der tatrichterlichen Würdigung und ist durch das Rechtsbeschwerdegericht nur beschränkt nachprüfbar (vgl. OLG München, Beschluss vom 04.07.2005 - 32 Wx 43/05, zitiert nach juris; BayObLG WuM 2004, 733).

• OLG München, 29.06.2005 - 34 Wx 49/05

  Mitwirkung von Richtern in Wohnungseigentumssachen auch ohne Teilnahme an …

  aa) Der Beschluss richtet sich nach seiner nächstliegenden Bedeutung auf die Beseitigung der von der Antragstellerin errichteten Treppe, also auf die Beseitigung einer baulichen Veränderung (vgl. BayObLG NZM 2004, 747).
• OLG Düsseldorf, 22.07.2009 - 3 Wx 251/08

  Ansprüche eines Wohnungseigentümers gegen die Eigentümergemeinschaft auf …

  Besonderheiten des Sachverhalts ergeben sich vorliegend daraus, dass die Beteiligten zu 1 und 2, die nach eigenem Vorbringen von 1978-1992 Mieter der in Rede stehenden Wohnungseigentumseinheit waren, seit dem Erwerb ihres Eigentums im Jahr 1992 (in zurechenbarer Kenntnis der Teilungserklärung) bis 2006 also etwa 14 Jahre lang, ein Sondernutzungsrecht in Bezug auf die Fläche E3 nicht in Anspruch genommen haben und ggf. nach Maßgabe des § 198 BGB zurechenbar auch ihr Rechtsvorgänger von einem solchen Sondernutzungsrecht keinen Gebrauch gemacht hat (vgl. BayObLG NZM 2004, 747 f.; OLG Köln NJW-RR 1995, 851 f.; Fritzsche in Bamberger/Roth BeckOK BGB § 1004 Rn 108).
• AG Hamburg, 10.08.2011 - 102 D 29/11

  Plakatieren von Türen mit sexuellen Botschaften verboten!

  Ob ein erhebliche Nachteil im Einzelfall vorliegt, obliegt der Prüfung des Tatrichters (BayObLG, NZM 2004, 747;… Bärmann/Pick, a. a. O., § 22 Rz. 26;… Riecke/Schmidt, WEG, 2. Auflage, § 14 Rz. 3 m.w.Nw.).
• OLG München, 18.07.2005 - 4 Wx 63/05
  nur beschränkt nachprüfbar (BayObLG, NZM 2004, 747 = WuM 2004, 733).