Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• Judicialis

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 155; ; ZPO § 295; ; AO 1977 § 129; ; AO 1977 § 174 Abs. 4 Satz 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AO § 129; FGO § 76 § 96 § 115 Abs. 2 Nr. 3
  NZB: offenbare Unrichtigkeit

• datenbank.nwb.de

  Voraussetzungen einer offenbaren Unrichtigkeit; Richtigstellung eines vorbereitenden Schreibens des FG in der mündlichen Verhandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

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• BFH, 16.03.2000 - IV R 3/99

  Offenbare Unrichtigkeit bei verletzter Amtsermittlungspflicht?

  Auszug aus BFH, 22.05.2006 - X B 182/05

  Fehler bei der Auslegung oder Nichtanwendung einer Rechtsnorm, unrichtige Tatsachenwürdigung, unzutreffende Annahme eines in Wirklichkeit nicht vorliegenden Sachverhalts oder Fehler, die auf mangelnder Sachaufklärung bzw. Nichtbeachtung feststehender Tatsachen beruhen, schließen die Anwendung der Vorschrift hingegen aus (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 16. März 2000 IV R 3/99, BFHE 191, 226, BStBl II 2000, 372, 375).
• BFH, 17.10.2001 - III B 65/01

  Beschwerde - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgrund - …

  Auszug aus BFH, 22.05.2006 - X B 182/05

  Darüber hinaus ist auf die Bedeutung der Klärung der konkreten Rechtsfrage für die Allgemeinheit einzugehen (BFH-Beschluss vom 17. Oktober 2001 III B 65/01, BFH/NV 2002, 217).
• BFH, 29.01.2003 - I R 20/02

  Offenbare Unrichtigkeit

  Auszug aus BFH, 22.05.2006 - X B 182/05

  Die Entscheidung darüber im konkreten Fall ist im Wesentlichen eine Tatfrage und daher revisionsrechtlich nur eingeschränkt überprüfbar (§ 118 Abs. 2 FGO; BFH-Urteil vom 29. Januar 2003 I R 20/02, BFH/NV 2003, 1139, m.w.N.).

• BFH, 09.08.2002 - III B 34/02

  Kapitalistische Betriebsaufspaltung, personelle Verflechtung; Divergenz

  Auszug aus BFH, 22.05.2006 - X B 182/05

  Einwendungen, die sich gegen die Richtigkeit des angefochtenen Urteils wenden, sind grundsätzlich nicht geeignet, das für das Zulassungsverfahren erforderliche Allgemeininteresse zu indizieren (BFH-Beschluss vom 9. August 2002 III B 34/02, BFH/NV 2002, 1616).
• BFH, 17.02.1993 - X R 47/91

  Begriff der ähnlichen offenbaren Unrichtigkeiten bei der Berichtigung von …

  Auszug aus BFH, 22.05.2006 - X B 182/05

  Hat die Nichtberücksichtigung einer Tatsache dagegen ihren Grund in einer bloßen Unachtsamkeit und liegt sie offen zutage, so kann von einem auf mangelnder Sachaufklärung beruhenden Nichterkennen der Tatsache nicht gesprochen werden (Senatsurteil vom 17. Februar 1993 X R 47/91, BFH/NV 1993, 638, m.w.N.).
• BFH, 05.01.2005 - III B 79/04

  NZB: grundsätzliche Bedeutung, offenbare Unrichtigkeit

  Auszug aus BFH, 22.05.2006 - X B 182/05

  Sie haben indes nicht dargelegt, dass die Rechtsprechung losgelöst von den besonderen Umständen des konkreten Falles überhaupt zusätzliche, über die in ständiger Rechtsprechung bereits entwickelten Maßstäbe hinausgehende abstrakte Kriterien für die Auslegung und Anwendung des § 129 AO 1977 entwickeln könnte und ggf. welche (BFH-Beschluss vom 5. Januar 2005 III B 79/04, BFH/NV 2005, 1013).
• BFH, 31.10.2003 - IX B 97/03

  VuV: Einkünfteerzielungsabsicht bei mehreren Immobilien

  Auszug aus BFH, 22.05.2006 - X B 182/05

  Zu dieser Rechtsfolge kommt es nach § 295 der Zivilprozessordnung (ZPO) i.V.m. § 155 FGO bei Verfahrensmängeln wie den hier streitigen (…vgl. dazu Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz 101, m.w.N.), wenn diese nicht in der mündlichen Verhandlung vor dem FG gerügt worden sind, obwohl sie bekannt waren oder bekannt sein mussten (vgl. die ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH--, Beschluss vom 31. Oktober 2003 IX B 97/03, BFH/NV 2004, 196).

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• BFH, 26.05.2010 - V B 70/09

  Rügeverzicht bei unterlassener Richtigstellung des vorgetragenen Sachberichts in …

  Dies schließt auch die Rüge aller weiteren darin möglicherweise liegenden Verfahrensfehler (mangelnde Sachaufklärung, Verstoß gegen das Gebot der Berücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens) im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren aus (BFH-Beschluss vom 22. Mai 2006 X B 182/05, BFH/NV 2006, 1506).
• BFH, 07.12.2007 - XI B 61/07

  Betriebsausgabenpauschalen der Finanzverwaltung für den Bereich der …

  Dazu gehört auch, dass sich der Beschwerdeführer mit der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH), den Äußerungen im Schrifttum sowie mit etwa veröffentlichten Verwaltungsmeinungen auseinandersetzt (…ständige Rechtsprechung, siehe z.B. BFH-Beschlüsse vom 20. Februar 2002 X B 157/01, BFH/NV 2002, 803; vom 22. Mai 2006 X B 182/05, BFH/NV 2006, 1506;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 116 Rz 32, m.w.N.).
• BFH, 21.08.2006 - IV B 144/05

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Grundsätzliche Bedeutung …

  Dazu muss unter Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BFH, den Äußerungen im Schrifttum sowie mit etwa veröffentlichten Verwaltungsmeinungen dargelegt werden, dass die Rechtslage zweifelhaft oder umstritten ist (BFH-Beschluss vom 22. Mai 2006 X B 182/05, BFH/NV 2006, 1506, betr.
• FG Baden-Württemberg, 17.03.2008 - 13 V 2901/07

  Fehler bei Eingabe von Daten direkt in die automatische Datenverarbeitung als …

  Rn. 16 Ob ein mechanisches Versehen oder ein die Berichtigung nach § 129 AO ausschließender Tatsachen- oder Rechtsirrtum vorliegt, ist nach den Verhältnissen des Einzelfalls und dabei insbesondere nach der Aktenlage zu beantworten (zu alledem vgl. BFH, Urteile vom 14. Juni 1991 III R 64/89, BStBl II 1992, 52;… vom 17. Februar 1993 X R 47/91, BFH/NV 1993, 638;… Beschlüsse vom 5. Januar 2005 III B 79/04, BFH/NV 2005, 1013; vom 22. Mai 2006 X B 182/05, BFH/NV 2006, 1506;… vom 28. Juni 2006 VII B 305/05, BFH/NV 2006, 1793;… Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810).