Rechtsprechung
| BFH, 05.07.2016 - X B 201/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Beweiswürdigung des FG im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nur ausnahmsweise überprüfbar
- openjur.de
- Bundesfinanzhof
FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 96 Abs 1 S 1, FGO § 118 Abs 2
Beweiswürdigung des FG im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nur ausnahmsweise überprüfbar - rechtsinformationen.bund.de
Beweiswürdigung des FG im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nur ausnahmsweise überprüfbar
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 118 Abs 2 FGO
Beweiswürdigung des FG im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nur ausnahmsweise überprüfbar - IWW
§ 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 76 Abs. 1 FGO, § 135 Abs. 2 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Schätzung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb mangels Vorliegens von Verfahrensmängeln; Anforderungen an die Begründung der Aufklärungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Schätzung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb mangels Vorliegens von Verfahrensmängeln; Anforderungen an die Begründung der Aufklärungsrüge
- rechtsportal.de
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Schätzung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb mangels Vorliegens von Verfahrensmängeln - datenbank.nwb.de
Überprüfung der Beweiswürdigung des FG nur bei unzureichend aufgeklärten Sachverhalten oder bei Verstoß gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Beweiswürdigung des Finanzgerichts
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 04.11.2015 - 15 K 468/15
- BFH, 05.07.2016 - X B 201/15
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (3)
- BFH, 12.03.2003 - X R 17/99
Zugang eines schriftlichen Verwaltungsakts
Auszug aus BFH, 05.07.2016 - X B 201/15
Die Schlussfolgerungen des FG haben schon dann Bestand, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich sind (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsurteil vom 12. März 2003 X R 17/99, BFH/NV 2003, 1031, unter II.2.b aa, m.w.N.). - BFH, 08.05.2014 - X B 105/13
Zufluss beim beherrschenden Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft; notwendige …
Auszug aus BFH, 05.07.2016 - X B 201/15
Ein solcher materiell-rechtlicher Fehler, läge er denn vor, vermag die Revisionszulassung grundsätzlich nicht zu rechtfertigen (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 8. Mai 2014 X B 105/13, BFH/NV 2014, 1213, Rz 24, m.w.N.). - BFH, 26.11.2007 - VIII B 159/06
Darlegung von Divergenz - Sachaufklärungsrüge
Auszug aus BFH, 05.07.2016 - X B 201/15
Außerdem ist darzulegen, warum der fachkundig vertretene Kläger nicht von sich aus entsprechende Anträge gestellt hat (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 26. November 2007 VIII B 159/06, BFH/NV 2008, 801, unter 3., m.w.N.).
- BFH, 26.04.2018 - V R 23/16
Vorsteueraufteilung bei Schulsportanlagen
Die Schlussfolgerungen des FG haben schon dann Bestand, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich sind (…§ 118 Abs. 2 FGO, vgl. BFH-Entscheidungen vom 3. Mai 2017 X R 9/14, BFH/NV 2017, 1164, Rz 26; vom 5. Juli 2016 X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20;… vom 11. April 2002 VII R 1/02, BFH/NV 2002, 950, m.w.N.). - BFH, 27.09.2018 - V R 9/17
Zur Zurechnung von Prostitutionsumsätzen
Die Schlussfolgerungen des FG sind revisionsrechtlich bindend, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich sind (…z.B. BFH-Urteil vom 3. Mai 2017 X R 9/14, BFH/NV 2017, 1164, Rz 26; BFH-Beschluss vom 5. Juli 2016 X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20). - BFH, 23.03.2022 - III R 14/21
Keine gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Aufwendungen für eine …
Der BFH ist an die Würdigung des FG schon dann gebunden, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 05.07.2016 - X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20;… BFH-Urteil vom 13.12.2018 - V R 65/16, BFH/NV 2019, 303, Rz 27).
- BFH, 17.08.2023 - III R 59/20
Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Aufwendungen für die Überlassung von …
Der BFH ist an die Würdigung des FG schon dann gebunden, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 05.07.2016 - X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20;… BFH-Urteil vom 13.12.2018 - V R 65/16, BFH/NV 2019, 303, Rz 27). - BFH, 20.10.2022 - III R 35/21
Keine gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Aufwendungen für Messestände und …
Das gilt bereits dann, wenn die Würdigung zwar nicht zwingend, aber möglich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 05.07.2016 - X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20;… BFH-Urteil vom 13.12.2018 - V R 65/16, BFH/NV 2019, 303, Rz 27). - BFH, 05.11.2019 - II R 15/17
Spielvergnügungsteuer-Nachschau in Hamburg
Der BFH ist an die Würdigung des FG schon dann gebunden, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 05.07.2016 - X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20;… BFH-Urteil vom 13.12.2018 - V R 65/16, BFH/NV 2019, 303, Rz 27). - BFH, 12.10.2023 - III R 39/21
Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Mieten für Standflächen bei …
Der BFH ist an die Würdigung des FG schon dann gebunden, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 05.07.2016 - X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20;… BFH-Urteil vom 13.12.2018 - V R 65/16, BFH/NV 2019, 303, Rz 27). - BFH, 05.11.2019 - II R 14/17
Spielvergnügungsteuer-Nachschau in Hamburg
Der BFH ist an die Würdigung des FG schon dann gebunden, wenn sie zwar nicht zwingend, aber möglich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 05.07.2016 - X B 201/15, BFH/NV 2016, 1572, Rz 20;… BFH-Urteil vom 13.12.2018 - V R 65/16, BFH/NV 2019, 303, Rz 27).
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