Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei fehlender Klärungsfähigkeit - Feststellungslast für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht - Unterbliebene Beweisaufnahme

• openjur.de

  Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei fehlender Klärungsfähigkeit; Feststellungslast für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht; Unterbliebene Beweisaufnahme

• Bundesfinanzhof

  EStG § 15 Abs 2, FGO § ... 76 Abs 1 S 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, EStG § 15 Abs 2, EStG § 15 Abs 2, EStG § 2 Abs 1 S 1 Nr 2, EStG § 2 Abs 1 S 1 Nr 2, EStG § 2 Abs 1 S 1 Nr 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, EStG § 12 Nr 1, EStG § 12 Nr 1, EStG § 12 Nr 1, FGO § 116 Abs 3 S 3, EStG VZ 2005
  Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei fehlender Klärungsfähigkeit - Feststellungslast für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht - Unterbliebene Beweisaufnahme

• rechtsinformationen.bund.de

  Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei fehlender Klärungsfähigkeit - Feststellungslast für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht - Unterbliebene Beweisaufnahme

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 15 Abs 2 EStG 1990, § 76 Abs 1 S 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 15 Abs 2 EStG 1997, § 15 Abs 2 EStG 2002
  Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei fehlender Klärungsfähigkeit - Feststellungslast für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht - Unterbliebene Beweisaufnahme

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2; EStG § 15 Abs. 1
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Berücksichtigung von Verlusten mangels grundsätzlicher Bedeutung

• datenbank.nwb.de

  Verteilung der Feststellungslast für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht; grundsätzliche Bedeutung nur bei Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage; unterbliebene Beweisaufnahme

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (6)

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• BFH, 21.07.2004 - X R 33/03

  Einkünfteerzielungsabsicht bei einem Bootshandel mit langjährigen hohen Verlusten

  Auszug aus BFH, 23.01.2013 - X B 84/12

  Etwas anderes gilt jedoch, wenn die Tätigkeit dem Steuerpflichtigen die Möglichkeit eröffnet, Kosten der privaten Lebensführung (z.B. anteilige Fixkosten ohnehin vorhandener Gegenstände wie PKW, Wohnung, Kommunikationsmittel oder Computer) in den einkommensteuerlich relevanten Bereich zu verlagern (vgl. zum Ganzen Senatsurteil vom 21. Juli 2004 X R 33/03, BFHE 207, 183, BStBl II 2004, 1063, unter II.3.c, m.w.N.).
• BFH, 19.01.2011 - X B 43/10

  Grundsätzliche Bedeutung; Gesamtplan-Rechtsprechung

  Auszug aus BFH, 23.01.2013 - X B 84/12

  Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig sein (Senatsbeschluss vom 19. Januar 2011 X B 43/10, BFH/NV 2011, 636, unter II.1.).
• BFH, 14.11.2005 - II B 51/05

  ErbSt: keine Begünstigung des Erwerbs einzelner Wirtschaftgüter

  Auszug aus BFH, 23.01.2013 - X B 84/12

  Rn. 10 Eine Rechtsfrage ist nur dann klärungsfähig, wenn sie in einem künftigen Revisionsverfahren für die Entscheidung des Streitfalls rechtserheblich ist (…BFH-Beschlüsse vom 8. Januar 1998 VII B 102/97, BFH/NV 1998, 729, und vom 14. November 2005 II B 51/05, BFH/NV 2006, 305, unter II.1.).

• BFH, 18.10.2011 - X B 14/11

  Doppelerfassung von Einkünften führt nicht zur Nichtigkeit des entsprechenden …

  Auszug aus BFH, 23.01.2013 - X B 84/12

  An der Klärungsfähigkeit fehlt es insbesondere dann, wenn der BFH in einem Revisionsverfahren gemäß § 118 Abs. 2 FGO an entsprechende Tatsachenfeststellungen des FG gebunden wäre (Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2011 X B 14/11, BFH/NV 2012, 172, unter II.1.a, m.w.N.).
• BFH, 08.01.1998 - VII B 102/97

  Rechtskraftwirkung eines Entscheidungssatzes eines Landgerichts für andere …

  Auszug aus BFH, 23.01.2013 - X B 84/12

  Rn. 10 Eine Rechtsfrage ist nur dann klärungsfähig, wenn sie in einem künftigen Revisionsverfahren für die Entscheidung des Streitfalls rechtserheblich ist (BFH-Beschlüsse vom 8. Januar 1998 VII B 102/97, BFH/NV 1998, 729, …und vom 14. November 2005 II B 51/05, BFH/NV 2006, 305, unter II.1.).
• BFH, 08.06.2011 - X B 214/10

  Würdigung widersprüchlichen Vortrags als Gegenstand der Beweiswürdigung - …

  Auszug aus BFH, 23.01.2013 - X B 84/12

  Rn. 20 Die Sachaufklärungspflicht ist im Falle der Nichterhebung angebotener Beweise nur dann verletzt, wenn das Urteil des FG auf der unterbliebenen Beweisaufnahme beruhen kann (Senatsbeschluss vom 8. Juni 2011 X B 214/10, BFH/NV 2011, 2073, unter II.2.a, m.w.N.).

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• BFH, 19.06.2015 - III B 143/14

  Gewöhnlicher Aufenthalt während mehrerer aufeinanderfolgender Entsendungen

  Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig sein (BFH-Beschluss vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771).
• BFH, 18.03.2015 - III B 43/14

  Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Bareinnahmen im Taxigewerbe - Keine …

  Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig sein (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771).
• BFH, 28.08.2018 - X B 48/18

  Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten

  Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig sein (vgl. statt vieler Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771, Rz 9).

• BFH, 14.06.2017 - X B 118/16

  Bindung an ein Zwischenurteil; Sachurteil statt Prozessurteil als …

  Rn. 28 Eine Rechtsfrage ist nur dann klärungsfähig, wenn sie in einem künftigen Revisionsverfahren für die Entscheidung des Streitfalls rechtserheblich ist (Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771, unter II.1.a, m.w.N.).
• BFH, 24.06.2014 - XI B 45/13

  Keine Bindung des Finanzgerichts an die Erstellung eines Strafverfahrens

  Rn. 36 Rechtsfragen, die sich nur stellen können, wenn man von einem anderen als dem vom FG festgestellten Sachverhalt ausgeht, können im Revisionsverfahren nicht geklärt werden, weil der BFH grundsätzlich an die in dem angefochtenen Urteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen gebunden ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771;… vom 20. Februar 2014 XI B 85/13, BFH/NV 2014, 828).
• BFH, 11.11.2013 - XI B 99/12

  Grundsätzliche Bedeutung - Bindung des BFH an eine tatsächliche Würdigung des FG …

  Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärbar sein (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771).

  An diese --jedenfalls vertretbare-- Tatsachenwürdigung, gegen die keine zulässigen und begründeten Verfahrensrügen vorgebracht sind, wäre der Senat in einem Revisionsverfahren gebunden (z.B. BFH-Urteil vom 24. April 2008 IV R 50/06, BFHE 220, 324, BStBl II 2009, 35; BFH-Beschluss in BFH/NV 2013, 771).

• BFH, 22.07.2014 - XI B 29/14

  Verweis einer Rechnung auf ergänzende Geschäftsunterlagen - Vorliegen einer …

  Rn. 22 c) Überdies ist auch im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde zu berücksichtigen, ob der BFH in einem späteren Revisionsverfahren an eine Würdigung durch ein FG gebunden ist, weil diese aufgrund der tatsächlichen Feststellungen möglich ist und weder gegen Denkgesetze noch gegen Erfahrungssätze verstößt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771;… vom 11. November 2013 XI B 99/12, BFH/NV 2014, 366).
• FG Düsseldorf, 17.02.2017 - 1 K 2164/14

  Minderung der festgesetzten Umsatzsteuer wegen der von der Versandapotheke an …

  Im Übrigen ist für die Zulassung der Revision nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO und § 115 Abs. 2 Nr. 2 1. Fall FGO nicht nur erforderlich, dass die Klärung der Rechtsfrage im Allgemeininteresse klärungsbedürftig erscheint, sondern in einem künftigen Revisionsverfahren auch klärbar ist (…vgl. Gräber/Ratschow FGO § 115 Rn. 41; z.B. BFH, Beschluss vom 23.01.2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771).
• BFH, 09.05.2018 - X B 143/17

  Ausschließung oder Ablehnung eines Richters, über dessen früheres Verhalten im …

  Im Übrigen wäre diese Rechtsfrage im Streitfall auch nicht klärungsfähig (für eine Entscheidung im Revisionsverfahren rechtserheblich; vgl. zu diesem Erfordernis Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771, unter II.1.a, m.w.N.), weil nichts dafür ersichtlich ist, dass die Beteiligten sich nur über die Behandlung von 50 % der Betriebsausgaben verständigen und den Rechtsstreit im Übrigen fortsetzen wollten.
• BFH, 21.08.2013 - III B 122/12

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Fehlende Klärungsfähigkeit bei …

  Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig sein (BFH-Beschluss vom 23. Januar 2013 X B 84/12, BFH/NV 2013, 771).

  An der Klärungsfähigkeit fehlt es insbesondere dann, wenn der BFH in einem Revisionsverfahren gemäß § 118 Abs. 2 FGO an entsprechende Tatsachenfeststellungen des Finanzgerichts (FG) gebunden wäre (BFH-Beschluss in BFH/NV 2013, 771).

• BFH, 14.07.2015 - XI B 41/15

  Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer i.S. des Unionsrechts und der Abgabeordnung
• BFH, 28.01.2015 - X B 103/14

  Bestimmung der Reichweite eines Zwischenurteils, das hinter dem Inhalt der …
• BFH, 16.06.2020 - X B 153/19

  Besteuerung einer Destinatärsvergütung
• BFH, 18.07.2014 - XI B 37/14

  Umsatzsteuer: Keine teilweise Zuordnung eines gemischtgenutzten Gebäudes zum …
• BFH, 28.04.2014 - X B 12/14

  Fehlende Entscheidungserheblichkeit der Eignung eines "Zeitreihen-Vergleichs"
• BFH, 01.03.2019 - X B 45/18

  Berücksichtigung eines Schrottwertes von Schiffen bei der Bemessung der AfA
• BFH, 24.07.2014 - III B 28/13

  Keine Zusammenveranlagung für verschiedengeschlechtliche Partner einer …
• BFH, 09.04.2014 - XI B 89/13

  Reihengeschäft; innergemeinschaftliche Lieferung; Divergenz; Sicherung einer …
• BFH, 20.02.2014 - XI B 85/13

  Zulässigkeit und Grenzen einer tatsächlichen Verständigung; Regelsteuersatz - …
• BFH, 18.03.2015 - VI B 87/14

  Abgrenzung Rückforderungs- und Abrechnungsbescheid - Anforderungen an die …
• BFH, 23.06.2017 - X B 34/17

  Auslegung eines Einspruchsschreibens
• BFH, 07.05.2014 - VIII B 110/13

  Keine steuerliche Korrektur einer vertraglichen Gesamtkaufpreisaufteilung nach § …
• BFH, 30.08.2013 - X B 28/13

  Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei Verfahrensrügen
• BFH, 21.02.2014 - X B 142/13

  Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung; Beiträge an aufsichtsfreie …
• BFH, 22.05.2014 - III B 73/13

  Keine Entscheidungserheblichkeit einer sich nur im Verfahren der einheitlichen …
• BFH, 12.02.2014 - X B 12/13

  Bedeutung des Begriffs des Rentenstammrechts für Besteuerung nach § 22 Nr. 1 Satz …
• FG Rheinland-Pfalz, 24.04.2018 - 3 K 1365/16

  Gewinnermittlungsabsicht bei Vorhandensein mehrerer verschiedener, wirtschaftlich …