Rechtsprechung
| BGH, 18.11.2003 - X ZR 128/03 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
IntPatÜG § 6 Abs. 1 Nr. 2; ; IntPatÜG § 6 Abs. 1 Nr. 1
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Neuheit des Anspruchs der Streitschrift; Erfinderische Tätigkeit; Leuchter mit Lichten; Rückständiges Brennmassematerial
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
IntPatÜG Art. II § 6 Abs. 1 Nr. 1
Abweisung der Nichtigkeitsklage gegen ein Patent betreffend einen Leuchter mit einer Mehrzahl von separat voneinander angeordneten Lichten - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1995, 414
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.01.1962 - VII ZR 65/61
Rechtsmitteleinlegung durch Aufnahme des Rechtsstreits
Auszug aus BGH, 18.11.2003 - X ZR 128/03
Durch die Erklärung des Insolvenzverwalters, das Streitverfahren nicht aufzunehmen, hat die Klägerin zu 1 das Verfügungsrecht über den Streitgegenstand der Nichtigkeitsklage wiedererlangt (vgl. BGHZ 36, 258, 259). - BGH, 30.04.1996 - X ZR 114/92
"Tracheotomiegerät"; Entscheidung im Patentnichtigkeitsverfahren bei Säumnis …
Auszug aus BGH, 18.11.2003 - X ZR 128/03
Daß für die ordnungsgemäß geladene Klägerin zu 1 im deshalb anberaumten Termin zur mündlichen Verhandlung niemand erschienen ist, hindert wegen des das Patentnichtigkeitsverfahren beherrschenden Untersuchungsgrundsatzes nicht, durch streitiges Endurteil zu entscheiden (§§ 118, 82 PatG; Sen.Urt. v. 30.4.1996 - X ZR 114/92, GRUR 1996, 757 - Tracheotomiegerät).
- BPatG, 07.11.2023 - 3 Ni 26/21 Vor dem Hintergrund der NiK 5 hätte der Fachmann somit eine gezielte Auswahl für die Untergrenze des mathematischen Produkts gemäß Merkmal 1.3.3 treffen müssen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. Juni 2008 - X ZR 26/04 -, juris, Rn. 13 u. 18; BGH, Urteil vom 18. November 2003 - X ZR 128/03, juris, Rn. 26 u. 31 a.E. - Kerzenleuchter).
Eine zielgerichtete Abstimmung von Stampfdichte und spezifischer Oberfläche, die streitpatentgemäß erforderlich ist, wird auch hiermit weder gelehrt, noch war eine solche angeregt (vgl. auch BGH, Urteil vom 18. November 2003 - X ZR 128/03, juris Rn. 31 a. E. - Kerzenleuchter).
- BPatG, 19.11.2013 - 33 W (pat) 507/12
Markenbeschwerdeverfahren - Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen …
Ein Rechtsstreit, der dem Schutz eines zur Masse gehörenden gewerblichen Schutzrechts dient, berührt nämlich die Insolvenzmasse (…MüKo, InsO, 2. Aufl., Vor § 85 Rd. 37; vgl. Zum Löschungsverfahren nach §§ 51, 55 MarkenG: BGH NJW 2010, 2213; für das Löschungsverfahren nach §§ 54, 50 MarkenG: BPatG 29 W (pat) 149/03; vgl. zum PatentR bei Insolvenz des Nichtigkeitsklägers: BGH NJW-RR 1995, 573; BGH EWiR 2004, 519).In diesem Falle kann der Insolvenzschuldner oder sein Rechtsnachfolger den Rechtsstreit nach den dafür maßgeblichen Vorschriften aufnehmen, weil er das Verfügungsrecht (zurück) erlangt (BGH EWiR 2004, 519).
- BGH, 17.10.2006 - X ZR 59/04
Nichtigerklärung eines Patents betreffend ein selbstdichtendes Ventil für einen …
Die zulässige Berufung, über die trotz der Säumnis der Klägerin durch streitiges Urteil zu entscheiden ist (Sen.Urt. v. 30.4.1996 - X ZR 114/92, GRUR 1996, 757 - Tracheotomiegerät; Sen.Urt. v. 18.11.2003 - X ZR 128/03, …
- BPatG, 22.11.2022 - 3 Ni 11/21
Patentnichtigkeitssache - "Hohlfaserdialysator mit gelockten Hohlfasern" - …
Gemäß Streitpatent ist somit eine zielgerichtete Abstimmung von Hohlfasergeometrie und Packungsdichte erforderlich, welche weder gelehrt noch angeregt war (vgl. auch BGH, Urteil vom 18. November 2003 - X ZR 128/03, juris Rn. 31 a. E. - Kerzenleuchter). - BGH, 17.09.2009 - Xa ZR 128/05
Zurückweisung der Nichtigkeitsklage gegen ein Patent für ein Verfahren zum …
Über die Klage ist trotz des Nichterscheinens der Klägerin im Termin zur mündlichen Verhandlung durch streitiges Endurteil zu entscheiden (BGH, Urt. v. 30.4.1996 - X ZR 114/92, GRUR 1996, 757 - Tracheotomiegerät; v. 18.11.2003 - X ZR 128/03, … - BGH, 22.09.2009 - Xa ZR 72/06
Nichtigerklärung eines Patents für ein Verfahren zur Überwachung und/oder …
Die zulässige Berufung, über die ungeachtet des Umstands, dass die Berufungsführer im Verhandlungstermin weder erschienen noch vertreten waren, durch streitiges Urteil sachlich zu entscheiden ist (vgl. BGH, Urt. v. 30.4.1996 - X ZR 114/92, GRUR 1996, 757 - Tracheotomiegerät; Urt. v. 25.11.2003 - X ZR 128/03, … - BPatG, 19.01.2023 - 3 Ni 29/19
Patentnichtigkeitssache - "Etikettenfolie für Rundumetiketten" - zum Einfluss der …
Anders als bei der Neuheit gibt es keine "zufällige erfinderische Tätigkeit" (vgl. BGH, Urteil vom 18. November 2003 - X ZR 128/03, BeckRS 2004, 63 = MittdtPatA 2004, 171 = juris Rn. 26, 31f. - Kerzenleuchter). - BPatG, 11.03.2025 - 3 Ni 8/22 Dies war jedoch weder gelehrt noch angeregt (vgl. BGH, Urteil vom 18. November 2003 - X ZR 128/03, juris Rn. 31 a. E. - Kerzenleuchter).
- BPatG, 18.11.2025 - 7 Ni 4/24 Nach § 82 PatG kann im Verfahren vor dem Patentgericht wegen des das Patentnichtigkeitsverfahren beherrschenden Untersuchungsgrundsatzes bei Nichterscheinen einer ordnungsgemäß geladenen Partei auch ohne sie verhandelt und gegebenenfalls durch streitiges Urteil entschieden werden (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Mai 2005 - X ZR 207/01 -, Rn. 29, juris; Urteil vom 18. November 2003 - X ZR 128/03 -, juris).
- BPatG, 01.07.2025 - 7 Ni 3/24 Nach § 82 PatG kann im Verfahren vor dem Patentgericht bei Nichterscheinen einer ordnungsgemäß geladenen Partei auch ohne sie verhandelt und gegebenenfalls durch streitiges Urteil entschieden werden (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Mai 2005 - X ZR 207/01 -, Rn. 29, juris; Urteil vom 18. November 2003 - X ZR 128/03 -, juris).
- BPatG, 13.01.2026 - 7 Ni 1/24
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".