Rechtsprechung
| BGH, 14.03.2000 - X ZR 31/98 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 286; ; BGB § 150 Abs. 2; ; BGB § 649; ; BGB § 641 Abs. 1
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Werkvertrag - Werklohn - Zeugenvernehmung - Beweiswürdigung - Widerspruch - Telefax - Abtretung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 286
Zustandekommen eines Vertrages über die Demontage von Rolltoren; Umfang der Beweisaufnahme - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67
Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts
Auszug aus BGH, 14.03.2000 - X ZR 31/98
Eine Beweiserhebung über Indiztatsachen ist nur nötig, wenn ersichtlich oder dargelegt ist, daß sie allein oder zusammen mit anderen Umständen die ernstliche Möglichkeit des logischen Rückschlusses auf den zu beweisenden Tatbestand bieten (vgl. BGHZ 53, 245, 261). - BGH, 11.05.1979 - V ZR 177/77
Vollstreckungsabwehrklage gegen die Vollstreckung aus einer …
Auszug aus BGH, 14.03.2000 - X ZR 31/98
b) Das Berufungsgericht durfte deshalb die Klage nicht abweisen, ohne zuvor auch die streitige Frage aufzuklären, wann ein Schriftstück mit dem Inhalt des vom 14. Juli 1995 datierenden Schreibens der Beklagten in verkehrsüblicher Weise so in die tatsächliche Verfügungsgewalt der Zedentin gelangt ist, daß sie hiervon Kenntnis nehmen konnte (vgl. zu dieser Definition des Zuganges z.B. BGH, Urt. v. 11.05.1979 - V ZR 177/77, NJW 1979, 2032, 2033 m.w.N.). - BGH, 29.06.1995 - VII ZR 184/94
Abrechnung eines vorzeitig beendeten Pauschalpreisvertrages
Auszug aus BGH, 14.03.2000 - X ZR 31/98
Sollte gleichwohl ein Abzug in Betracht kommen, wird dieser ausgehend von dem vereinbarten Pauschalpreis zu berechnen sein (BGH, Urt. v. 29.06.1995 - VII ZR 184/94, NJW 1995, 2712, 2713). - BGH, 24.06.1974 - VII ZR 41/73
Auswirkung von Minderleistungen auf eine Pauschalpreisvereinbarung; Auswirkung …
Auszug aus BGH, 14.03.2000 - X ZR 31/98
Da die Zedentin diese nach der Behauptung der Beklagten nicht vollständig erbracht hat, kann in diesem Fall ein Abzug von dem vereinbarten Preis von 92.000,-- DM in Betracht kommen, wenn die gesetzlichen (z.B. § 649 BGB) oder die von der Rechtsprechung (z.B. BGH, Urt. v. 24.06.1974 - VII ZR 41/73, NJW 1974, 1864) herausgearbeiteten Voraussetzungen vorliegen, was noch weiterer tatrichterlicher Aufklärung bedarf.
- BGH, 07.04.2021 - VIII ZR 49/19
Erwerb eines Reitpferds auf einer Auktion: Vorliegen einer öffentlich …
Rn. 60 (1) Bei einem Indizienbeweis, wie insoweit vorliegend, darf der Tatrichter zwar von einer beantragten Beweiserhebung absehen, wenn die unter Beweis gestellte Hilfstatsache für den Nachweis der Haupttatsache nach seiner Überzeugung nicht ausreicht (BGH, Urteile vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 261; vom 14. März 2000 - X ZR 31/98, juris Rn. 13;… vom 30. Juni 2017 - V ZR 232/16, NJW-RR 2018, 15 Rn. 22 mwN). - BGH, 11.03.2010 - V ZR 165/09
Rückgängigmachung des Erwerbs von zwei Eigentumswohnungen; Verletzung des …
Bei einem Indizienbeweis darf der Tatrichter zwar von einer beantragten Beweiserhebung absehen, wenn die unter Beweis gestellte Hilfstatsache für den Nachweis der Haupttatsache nach seiner Überzeugung nicht ausreicht (BGHZ 53, 245, 261; Urt. v. 14. März 2000, X ZR 31/98, Rz. 13 - juris). - BGH, 16.06.2011 - V ZR 22/11
Rückabwicklungsanspruch einer Kaufvertragsangebotsannahme besteht bei einer durch …
Bei einem Indizienbeweis darf der Tatrichter zwar von einer beantragten Beweiserhebung absehen, wenn die unter Beweis gestellte Hilfstatsache für den Nachweis der Haupttatsache nach seiner Überzeugung nicht ausreicht (BGHZ 53, 245, 261; Urt. v. 14. März 2000 - X ZR 31/98, Rn. 13 - juris).
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