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   BGH, 17.07.2012 - XI ZR 198/11   

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https://dejure.org/2012,23133
BGH, 17.07.2012 - XI ZR 198/11 (https://dejure.org/2012,23133)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2012 - XI ZR 198/11 (https://dejure.org/2012,23133)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2012 - XI ZR 198/11 (https://dejure.org/2012,23133)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 123 BGB, § 171 BGB, § 172 BGB, § 812 Abs 1 S 1 Alt 1 BGB, § 256 ZPO
    Rückabwicklung der Finanzierung eines steuersparenden Immobilienerwerbs: Arglistige Täuschung über die Vertriebsprovision und die erzielbare Miete; Darlegungs- und Beweislast bei negativer Feststellungsklage; Bereicherungsanspruch des Darlehensgebers bei Unwirksamkeit ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Aufklärungspflicht der lediglich kreditgebenden Bank im Rahmen von steuersparenden Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123
    Umfang der Aufklärungspflicht der lediglich kreditgebenden Bank im Rahmen von steuersparenden Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückabwicklung der Finanzierung einer "Schrottimmobilie"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3294
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 11.06.2020 - 2 AZR 442/19

    Schwerbehinderte Menschen - außerordentliche Kündigung

    Deshalb ist die Umkehr der Parteirollen bei der negativen Feststellungsklage auf die Darlegungs- und Beweislastverteilung ohne Einfluss (vgl. BGH 17. Juli 2012 - XI ZR 198/11 - Rn. 35 mwN) .
  • LG Schweinfurt, 02.02.2018 - 33 S 46/17

    Kosten im Zusammenhang mit dem Abstellen eines Fahrzeugs auf einem

    Bei der negativen Feststellungsklage muss der Feststellungskläger lediglich beweisen, dass sich der Beklagte eines Anspruchs auf Grund eines bestimmten Lebenssachverhalts berühmt; demgegenüber obliegt dem Anspruchsteller in der Rolle des Feststellungsbeklagten der Beweis derjenigen Tatsachen, aus denen er seinen Anspruch herleitet (BGH, Urteil vom 17.07.2012, XI ZR 198/11).
  • OLG Köln, 06.06.2019 - 24 U 5/19
    Es muss eine gewisse Wahrscheinlichkeit für einen Schaden bestehen, die auch zu beweisen ist (vgl. BGH NJW 2012, 3294; Zöller/Herget, ZPO, 32. Auflage, § 256, Rn. 18).
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