Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1896 BGB, § 1897 Abs 1 BGB, § 1897 Abs 4 S 1 BGB, § 1897 Abs 4 S 3 BGB, § 1898 Abs 2 BGB

 
• IWW

  § 63 Abs. 1 FamFG, § ... 64 Abs. 2 Satz 3 FamFG, § 519 Abs. 2 ZPO, § 63 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 303 Abs. 2 Nr. 1 FamFG, § 1896 BGB, § 1897 BGB, § 287 Abs. 1, 2 FamFG, § 1898 Abs. 2 BGB, § 1908 b Abs. 2 BGB, § 1908 b BGB (BeckOGK/Schmidt-Recla BGB, § 287 FamFG, § 1908 b BGB, § 1897 Abs. 1 BGB, § 1897 Abs. 4 Satz 3 BGB, § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 1901 Abs. 2 bis 4 BGB

• rewis.io

  Betreuerbestellung: Erkennbarkeit des Beschwerdeführers bei Einlegung der Beschwerde; Wirkung der Niederlegung der Betreuung durch Berufsbetreuer; geeigneter Betreuer; Berücksichtigung des Wohls des Betroffenen bei Auswahl eines Familienangehörigen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Rechtsstreit um die Bevollmächtigung zur jeweiligen Alleinvertretung einer an Demenz erkrankten Person; Beschwerde gegen die Betreuerbestellung

• datenbank.nwb.de

  Betreuerbestellung: Erkennbarkeit des Beschwerdeführers bei Einlegung der Beschwerde; Wirkung der Niederlegung der Betreuung durch Berufsbetreuer; geeigneter Betreuer; Berücksichtigung des Wohls des Betroffenen bei Auswahl eines Familienangehörigen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Berücksichtigung des Wohls des Betroffenen bei Auswahl eines Familienangehörigen ...

• famrz.de (Kurzinformation)

  Betreuerbestellung bei familiären Spannungen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Betreuerauswahl bei fehlender Bereitschaft des Betreuers

Papierfundstellen

• MDR 2020, 929
• FGPrax 2020, 74
• FamRZ 2020, 778

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 25.11.2020 - VIII ZR 252/18

  Schadensersatzanspruch des Leasinggebers gegen den Leasingnehmer nach Kündigung …

  Die Rechtsmittelschrift muss entweder für sich allein betrachtet oder mit Hilfe weiterer Unterlagen bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist eindeutig erkennen lassen, wer Rechtsmittelführer und wer Rechtsmittelgegner sein soll (st. Rspr.;… siehe nur BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2010 - VIII ZB 93/09, NJW-RR 2011, 281 Rn. 9;… vom 20. November 2018 - II ZR 196/16, juris Rn. 11;… vom 18. Dezember 2018 - XI ZB 16/18, WM 2019, 204 Rn. 11; vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19, FamRZ 2020, 778 Rn. 11;… vgl. auch Urteil vom 21. Juli 2017 - V ZR 72/16, NZM 2017, 853 Rn. 8; jeweils mwN).
• BGH, 08.04.2020 - XII ZB 558/19

  Betreuungsverfahren: Maßstab für Betreuerauswahl; Absehen von persönlicher …

  Vielmehr ist allein § 1897 BGB maßgeblich, der den Maßstab für die Betreuerauswahl im gesamten Instanzenzug festlegt (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19 - juris).

  Vielmehr ist allein § 1897 BGB maßgeblich, der den Maßstab für die Betreuerauswahl im gesamten Instanzenzug festlegt (Senatsbeschluss vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19 - juris Rn. 23 mwN).

• BGH, 14.10.2020 - XII ZB 199/20

  Unterbleiben der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren bei …

  Das folgt bereits daraus, dass er nach den von der Rechtsbeschwerde nicht in Zweifel gezogenen tatrichterlichen Feststellungen seine gemäß § 1898 Abs. 2 BGB erforderliche Übernahmebereitschaft (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19 - FamRZ 2020, 778 Rn. 20 mwN) davon abhängig gemacht hatte, dass kein Familienfremder die Betreuung übernimmt.

 
• BGH, 18.08.2021 - XII ZB 151/20

  Der Betreuervorschlag des dementen Betroffenen

  Die wirksam auf die Frage der Betreuerauswahl (§ 1897 BGB) beschränkte Rechtsbeschwerde (vgl. Senatsbeschluss vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19 - FamRZ 2020, 778 Rn. 15 mwN) ist nicht begründet.

  Die Bestellung eines Familienangehörigen, den der Betroffene als Betreuer wünscht, kann deshalb auch dann mit dem Wohl des Betroffenen unvereinbar sein, wenn dieser entweder persönlich unter den Spannungen zwischen seinen Familienangehörigen leidet oder wenn die Regelung seiner wirtschaftlichen oder sonstigen Verhältnisse wegen der Spannungen innerhalb der Familie nicht gewährleistet ist (Senatsbeschluss vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19 - FamRZ 2020, 778 Rn. 28 mwN).

• BGH, 30.06.2021 - XII ZB 133/21

  Gerichtliche Berücksichtigung des Wunsches des Betroffenen bei seiner …

  Prüfungsgegenstand des Rechtsbeschwerdeverfahrens ist daher allein die Frage der Betreuerauswahl und somit nicht, ob die Voraussetzungen einer Betreuerbestellung vorgelegen haben (Senatsbeschluss vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19 - FamRZ 2020, 778 Rn. 15 mwN).
• BGH, 16.02.2022 - XII ZB 499/21

  Erneute Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 276 Abs. 1 FamFG durch …

  Die Bestellung eines Familienangehörigen, den die Betroffene als Betreuer wünscht, kann deshalb - wie das Landgericht im Ausgangspunkt ebenfalls richtig gesehen hat - auch dann mit ihrem Wohl unvereinbar sein, wenn sie entweder persönlich unter den Spannungen zwischen ihren Familienangehörigen leidet oder wenn die Regelung ihrer wirtschaftlichen oder sonstigen Verhältnisse wegen der Spannungen innerhalb der Familie nicht gewährleistet ist (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 12. Februar 2020 - XII ZB 475/19 - FamRZ 2020, 778 Rn. 28 mwN).