Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Schätzung einer Beschwer - Wert einer Beschwer bei Verurteilung zur Einräumung eines unentgeltlichen dinglichen Wohnrechts

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KostO § 24 Abs. 2; ZPO § 3
  Beschwer bei Verurteilung zur Einräumung eines lebenslangen unentgeltlichen Wohnrechts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 20.01.1988 - VIII ZR 225/86

  Streitwert für Klage auf Einräumung eines Nießbrauchs; Bemessung des Streitwerts …

  Auszug aus BGH, 23.09.1992 - XII ZR 33/92

  Bei der gemäß § 3 ZPO vorzunehmenden Schätzung seiner Beschwer (…vgl. Hillach/Rohs, Handbuch des Streitwerts 8. Aufl. S. 218 m.w.N.; s.a. BGHR ZPO § 3 Nießbrauch 1) kann hier darauf abgehoben werden, welche Mieteinnahmen ihm infolge seiner Verurteilung zur Einräumung eines unentgeltlichen dinglichen Wohnrechts voraussichtlich entgehen würden.

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• AG Lahr, 21.07.2004 - 2 C 260/03

  Ermittlung des Inhalts einer dinglichen Belastung durch Auslegung; …

  In der Rechtsprechung wird im Rahmen der nach § 3 ZPO vorzunehmenden Schätzung verschiedentlich auf die Rechtsgedanken von § 9 ZPO (vgl. LG Deggendorf ZEV 2003, 247), § 16 GKG (vg!. OLG München ZMR 1999, 173; OLG Frankfurt NZM 2002, 1046) und auf § 24 KostO (vgl. LG Heidelberg; BGHR ZPO § 3 Wohnrecht 1) zurückgegriffen.
• OLG Braunschweig, 05.10.2007 - 8 W 81/07
  Der BGH tendiert - entgegen der Zitierung bei Schneider/Herget, a.a.O., Rdn. 6340 - zu einer entsprechenden Anwendung des § 24 Abs. 2 KostO und hält § 9 ZPO entgegen einem Teil der Rechtsprechung und Literatur für nicht anwendbar (vgl. BGH NJW-RR 1994, 909 sowie BGH, Beschluss vom 23.09.1992 - XII ZR 33/92 -, veröffentlicht in juris; ebenso OLG Köln Jur.
• BGH, 15.04.1998 - IV ZA 3/98

  Anfechtbarkeit der Entscheidung über die Zulassung der Revision; Voraussetzungen …

  Im vorliegenden Fall kommt für die Wertfestsetzung § 6 ZPO (Wert der herauszugebenden Wohnung) oder § 3 ZPO i.V. mit § 24 Abs. 2 KostO (Wert der auf die Lebensdauer des Klägers beschränkten Nutzung) in Betracht (vgl. BGH, Beschluß vom 23. September 1992 - XII ZR 33/92 - BGHR ZPO § 3 Wohnrecht 1;… Stein/Jonas/Roth 21. Aufl. § 3 Rdn. 54 Nießbrauch, § 6 Rdn. 4;… Schneider/Herget Streitwertkommentar 11. Aufl. Rdn. 2426, 2427, 3425, 3429, 3432, 3435).