Rechtsprechung
| BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 24/22 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 71 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 2 FamFG, §§ 17, 18 FamFG, § 18 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 bis 5 FamFG, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 FamFG, § 84 FamFG, § 36 Abs. 2, 3 GNotKG
- Wolters Kluwer
Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Zulässiger Haftantrag der beteiligten Behörde als eine in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfende Verfahrensvoraussetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 17 ; FamFG § 18
Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Zulässiger Haftantrag der beteiligten Behörde als eine in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfende Verfahrensvoraussetzung - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- AG Karlsruhe, 21.12.2021 - 715 XIV 84/21
- LG Karlsruhe, 24.01.2022 - 11 T 4/22
- BGH, 22.02.2022 - XIII ZA 1/22
- BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 24/22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.11.2019 - XIII ZB 5/19
Verlängerung der Sicherungshaft aufgrund des Verhaltens des Betroffenen; …
Auszug aus BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 24/22
Sind diese Anforderungen nicht erfüllt, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 12. November 2019 - XIII ZB 5/19, InfAuslR 2020, 165 Rn. 8;… vom 28. Februar 2023 - XIII ZB 5/22, juris Rn. 8). - BGH, 28.02.2023 - XIII ZB 5/22
Vorrang des öffentlichen Interesses an der Sicherung der Durchführung der …
Auszug aus BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 24/22
Sind diese Anforderungen nicht erfüllt, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (…st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 12. November 2019 - XIII ZB 5/19, InfAuslR 2020, 165 Rn. 8; vom 28. Februar 2023 - XIII ZB 5/22, juris Rn. 8).
- BGH, 17.09.2024 - XIII ZB 71/22
Abschiebehaft und räumlich beschränkter Aufenthalt eines Ausländers; Prognose der …
Rn. 13 bb) Im Übrigen bestehen gegen die Zulässigkeit des Haftantrags der beteiligten Behörde nach den dafür bestehenden Maßgaben (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2023 - XIII ZB 24/22, juris Rn. 9 f. mwN;… vom 20. Februar 2024 - XIII ZB 42/21, juris Rn. 20 mwN;… vom 5. März 2024 - XIII ZB 41/22, juris Rn. 8 f.;… vom 5. März 2024 - XIII ZB 65/22, NVwZ-RR 2024, 524 Rn. 7 bis 10 mwN) keine Bedenken. - BGH, 14.01.2025 - XIII ZB 48/20
Gesetzliche Anforderungen an die Begründung der Rücküberstellungshaft
Dies erscheint bei einem Flug nach Italien ohne Sicherheitsbegleitung im Herbst 2018 dermaßen unplausibel, dass eine nähere Erläuterung erforderlich gewesen wäre (vgl. aber auch BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2023 - XIII ZB 24/22, juris Rn.12, 13;… vom 17. September 2024 - XIII ZB 23/22, juris Rn. 11: feststehender Flugtermin).
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