Rechtsprechung
| BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 29/20 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anhaltspunkte für Fluchtgefahr bei unerlaubt eingereistem Ausländer
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 62 Abs 3 S 1 Nr 2 AufenthG, § 62 Abs 3a Nr 3 AufenthG, § 62 Abs 3b Nr 7 AufenthG
Anhaltspunkte für Fluchtgefahr bei unerlaubt eingereistem Ausländer - IWW
§ 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 AufenthG, § ... 62 Abs. 3a Nr. 3 AufenthG, § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, § 62 Abs. 3b Nr. 2 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 1 AufenthG, § 96 AufenthG, § 62 Abs. 3a Nr. 3 FamFG, § 62 Abs. 3a Nr. 3, Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG, § 81 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 83 Abs. 2 FamFG, § 36 Abs. 2, 3 GNotKG
- Wolters Kluwer
Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Begründung der Fluchtgefahr mit der (unterstellten) unregelmäßige Anwesenheit des Betroffenen in der zugewiesenen Unterkunft
- Informationsverbund Asyl und Migration
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Begründung der Fluchtgefahr mit der (unterstellten) unregelmäßige Anwesenheit des Betroffenen in der zugewiesenen Unterkunft
- datenbank.nwb.de
Anhaltspunkte für Fluchtgefahr bei unerlaubt eingereistem Ausländer
Verfahrensgang
- AG Erding, 02.09.2019 - 9 XIV 207/19
- LG Landshut, 05.03.2020 - 64 T 2844/19
- BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 29/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.01.2018 - V ZB 53/17
Abschiebungshaftsache: Haftgrund der Fluchtgefahr; Erforderlichkeit der erneuten …
Auszug aus BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 29/20
Rn. 15 aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist stets durch eine Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalls festzustellen, ob tatsächlich Fluchtgefahr vorliegt (BGH…, Beschluss vom 18. Mai 2021 - XIII ZB 2/20, juris Rn. 10 - unter Hinweis auf BT-Drucks. 19/10047, S. 41 f.; zur früheren, bis zum 20. August 2019 geltenden Rechtslage: BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - V ZB 53/17, FGPrax 2018, 135 Rn. 9;… vom 23. März 2021 - XIII ZB 141/19, juris Rn. 15). - BGH, 18.05.2021 - XIII ZB 2/20
Abschiebehaft wegen Fluchtgefahr
Auszug aus BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 29/20
Rn. 15 aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist stets durch eine Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalls festzustellen, ob tatsächlich Fluchtgefahr vorliegt (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2021 - XIII ZB 2/20, juris Rn. 10 - unter Hinweis auf BT-Drucks. 19/10047, S. 41 f.;… zur früheren, bis zum 20. August 2019 geltenden Rechtslage: BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - V ZB 53/17, FGPrax 2018, 135 Rn. 9;… vom 23. März 2021 - XIII ZB 141/19, juris Rn. 15). - BGH, 23.03.2021 - XIII ZB 141/19
Rechtmäßigkeit der Anordnung von Zurückweisungshaft gegen eine nigerianische …
Auszug aus BGH, 18.07.2023 - XIII ZB 29/20
Rn. 15 aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist stets durch eine Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalls festzustellen, ob tatsächlich Fluchtgefahr vorliegt (BGH…, Beschluss vom 18. Mai 2021 - XIII ZB 2/20, juris Rn. 10 - unter Hinweis auf BT-Drucks. 19/10047, S. 41 f.;… zur früheren, bis zum 20. August 2019 geltenden Rechtslage: BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - V ZB 53/17, FGPrax 2018, 135 Rn. 9; vom 23. März 2021 - XIII ZB 141/19, juris Rn. 15).
- BGH, 14.01.2025 - XIII ZB 65/23
Haftgrund der Fluchtgefahr bei Zahlung eines erheblichen Geldbetrags für …
Dabei sind alle Indizien, die für und gegen die Annahme sprechen, der Ausländer werde sich seiner Abschiebung durch Flucht entziehen, zu berücksichtigen und abzuwägen, wobei auch Umstände Berücksichtigung finden können, die keinen der gesetzlich normierten typisierten Anhaltspunkte erfüllen (BGH, Beschluss vom 18. Juli 2023 - XIII ZB 29/20, juris Rn. 15).Ein etwaiger Fluchtanreiz kann sich abschwächen, wenn der Ausländer sich bereits länger im Bundesgebiet aufgehalten und über einen Arbeitsplatz verfügt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juli 2023 - XIII ZB 29/20, juris Rn. 20;… Bergmann/Putzar-Sattler in: Huber/Mantel, AufenthG/AsylG, 3. Aufl., § 62 AufenthG Rn. 22).
- BGH, 11.06.2024 - XIII ZB 35/21
Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung eines Betroffenen; Feststellung …
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Fluchtgefahr durch eine Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalls festzustellen (…BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2021 - XIII ZB 2/20, juris Rn. 10 - unter Hinweis auf den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht vom 10. Mai 2019, BT-Drucks. 19/10047, S. 41 f.; vom 18. Juli 2023 - XIII ZB 29/20, juris Rn. 15).
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