Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2004 - IX ZR 318/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,396
BGH, 17.02.2004 - IX ZR 318/01 (https://dejure.org/2004,396)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2004 - IX ZR 318/01 (https://dejure.org/2004,396)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2004 - IX ZR 318/01 (https://dejure.org/2004,396)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 140 Abs. 1; ZPO § 829 Abs. 3
    Pfändung in offene Kreditlinie: Pfändungszeitpunkt und Insolvenzanfechtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückgewähr verschiedener auf Steuerforderungen eines beklagten Landes geleisteter Zahlungen im Wege der Insolvenzanfechtung; Durchbrechung des Prioritätsprinzips durch das System der insolvenzrechtlichen Anfechtungsregeln ; Begründung eines anfechtungsfesten ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kenntnis des FA von drohender Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei dauerhaft hohen Steuerrückständen und anlässlich Betriebsprüfung festgestellter Steuernachzahlungspflicht

  • zvi-online.de

    InsO § 140 Abs. 1; ZPO § 829 Abs. 3; InsO § 133 Abs. 1 Satz 2
    Anfechtbarkeit der Pfändung eines Kredits bei Auszahlungen drei Monate vor Eröffnungsantrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann die Rechtshandlung der Pfändung der Ansprüche des Schuldners gegen das Kreditinstitut aus einem vereinbarten Dispositionskredit ("offene Kreditlinie") als vorgenommen gilt; zur Frage, wann der Gläubiger Umstände kennt, die zwingend auf eine mindestens ...

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung der Pfändung von Ansprüchen des Schuldners aus einem vereinbarten Dispositionskredit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF, S. 31 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 133, 140 InsO; § 829 ZPO
    Insolvenzanfechtung - Zeitpunkt der Vornahme einer Rechtshandlung und Kenntnis drohender Zahlungsunfähigkeit (RA Dr. Kristof Biehl; Neue Justiz 8/2004, S. 359-360)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 140 Abs. 1, §§ 131, 133; ZPO § 829 Abs. 3
    Kenntnis des FA von drohender Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei dauerhaft hohen Steuerrückständen und anlässlich Betriebsprüfung festgestellter Steuernachzahlungspflicht

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Pfändbarkeit von Kontokorrentkrediten; vermutete Kenntnis der Gläubigerbenachteiligungsabsicht bei Insolvenzanfechtung

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neues zur Pfändbarkeit des Dispositionskredits" von Dr. Georg Bitter, original erschienen in: WM 2004, 1109 - 1116.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Struktur und systematischer Gehalt des deutschen Insolvenzrechts in der Judikatur des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (II)" von Prof. Dr. Stefan Smid, original erschienen in: DZWIR 2004, 265 - 285.

Papierfundstellen

  • ZIP 2004, 669
  • NZI 2005, 690
  • NJ 2004, 359
  • WM 2004, 669
  • ZfBR 2004, 370
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    Diese Rechtsprechung setzt vielmehr voraus, dass der Gläubiger die (drohende) Zahlungsunfähigkeit bereits kennt, und betrifft allein die daran anschließende Frage, ob die feststehende Kenntnis von drohender oder bereits eingetretener Zahlungsunfähigkeit auch die im Rahmen des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO geforderte Kenntnis der Gläubigerbenachteiligung indiziert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2004 - IX ZR 318/01, ZIP 2004, 669 Rn. 21; vom 24. Mai 2007 - IX ZR 97/06, ZIP 2007, 1511 Rn. 24, 26; vom 25. Februar 2016, aaO; vom 17. November 2016, aaO; vom 4. Mai 2017, aaO).
  • BGH, 10.02.2005 - IX ZR 211/02

    Zur Insolvenzanfechtung

    Als der Pfändungsbeschluß der Drittschuldnerin zuging, wies das dortige Konto der Schuldnerin ein Guthaben von mehr als 300.000 DM auf; es handelte sich also nicht um eine Pfändung in die "offene Kreditlinie" (vgl. dazu BGHZ 157, 350; BGH, Urt. v. 17. Februar 2004 - IX ZR 318/01, WM 2004, 669).
  • BGH, 08.12.2005 - IX ZR 182/01

    Anfechtung der Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen

    Die ab April 1999 weiter aufgelaufenen Beitragsrückstände der Schuldnerin deuteten für die Beklagte sichtbar auf die Fortdauer der finanziellen Krise (vgl. BGHZ 149, 100, 111; 155, 75, 85; BGH, Urt. v. 17. Februar 2004 - IX ZR 318/01, ZIP 2004, 669, 671).
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