Weitere Entscheidung unten: OLG München, 21.07.2010

Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2011 - XI ZR 96/09   

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https://dejure.org/2011,724
BGH, 01.03.2011 - XI ZR 96/09 (https://dejure.org/2011,724)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2011 - XI ZR 96/09 (https://dejure.org/2011,724)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2011 - XI ZR 96/09 (https://dejure.org/2011,724)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 BGB, § 287 ZPO, § 11 Abs 1 EStG
    Rückabwicklung des darlehensfinanzierten Erwerbs einer Eigentumswohnung: Schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 249; ZPO § 287; EStG § 11 Abs. 1
    Anforderungen an die schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen des Geschädigten

  • Wolters Kluwer

    Schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen im Zusammenhang mit dem darlehensfinanzierten Erwerb einer Eigentumswohnung zu Steuersparzwecken im Hinblick auf eine besteuerte Rückabwicklung des Erwerbs; Rückabwicklung eines darlehensfinanzierten Erwerbs einer Eigentumswohnung zu Steuersparzwecken unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung und eines damit verbundenen Verbleibs außergewöhnlich hoher Steuervorteile; Zumutbares Erschwernis der Durchsetzung eines Schadensersatzanspruchs des Geschädigten hinsichtlich einer Risikoauferlegung bzgl. der Erbringung von noch ausstehenden Leistungen durch den Schädiger

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anrechnung von Steuervorteilen bei der schadensersatzrechtlichen Rückabwicklung der Anlage in ein Steuersparmodell

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des steuersparenden Erwerbs einer Eigentumswohnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schrottimmobilien; Finanzierter Immobilienkauf; Verletzung der Aufklärungspflicht; Schadensersatzanspruch des Anlegers; finanzierter Erwerb einer Eigentumswohnung; Rückabwicklung; Anrechnung von verbleibenden außergewöhnlich hohen Steuervorteilen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Grundsätzlich keine schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen, die sich im Zusammenhang mit dem darlehensfinanzierten Erwerb einer Eigentumswohnung zu Steuersparzwecken ergeben, wenn die Rückabwicklung des Erwerbs zu einer Besteuerung führt, die dem Geschädigten die erzielten Steuervorteile wieder nimmt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249; ZPO § 287; EStG § 11 Abs. 1
    Schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen im Zusammenhang mit dem darlehensfinanzierten Erwerb einer Eigentumswohnung zu Steuersparzwecken im Hinblick auf eine besteuerte Rückabwicklung des Erwerbs; Rückabwicklung eines darlehensfinanzierten Erwerbs einer Eigentumswohnung zu Steuersparzwecken unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung und eines damit verbundenen Verbleibs außergewöhnlich hoher Steuervorteile; Zumutbares Erschwernis der Durchsetzung eines Schadensersatzanspruchs des Geschädigten hinsichtlich einer Risikoauferlegung bzgl. der Erbringung von noch ausstehenden Leistungen durch den Schädiger

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuersparimmobilien - Schadensersatz und Steuervorteil

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 249; ZPO § 287; EStG § 11 Abs. 1
    Zur Anrechnung von Steuervorteilen bei der schadensersatzrechtlichen Rückabwicklung der Anlage in ein Steuersparmodell

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Darlehensfinanzierter Erwerb einer Eigentumswohnung - schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen im Schadensersatzprozess

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Schadensberechnung

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2011, Seite 197

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 35 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Schadensberechnung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rechte von Schrottimmobilien-Erwerbern gestärkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung von Steuervorteilen auf Schadensersatzansprüche bei Schrottimmobilien

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Steuervorteile bei Schrottimmobilien nicht auf Schadensersatz anzurechnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung von Steuervorteilen auf Schadensersatzansprüche bei Schrottimmobilien

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung von Steuervorteilen auf Schadensersatzansprüche bei Schrottimmobilien // Schrottimmobilien

Besprechungen u.ä. (5)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 249; EStG § 11; ZPO § 287
    Zur Anrechnung von Steuervorteilen bei der schadensersatzrechtlichen Rückabwicklung der Anlage in ein Steuersparmodell

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen, die sich im Zusammenhang mit darlehensfinanziertem Immobilienerwerb ergeben

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Frage der Anrechnung von Steuervorteilen bei der Rückabwicklung eines Steuersparmodells

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 35 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Schadensberechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anlagemodell: Grenzen der Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung (IMR 2011, 1059)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 986
  • ZIP 2011, 868
  • MDR 2011, 654
  • NZM 2011, 888
  • VersR 2012, 868
  • WM 2011, 740
  • BB 2011, 1026
  • DB 2011, 1158
  • BauR 2011, 1164
  • NZG 2011, 706
 
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Wird zitiert von ... (141)

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei

    Die Rechtsverfolgungskosten dienen der Durchsetzung - nicht anrechenbarer (vgl. Senatsurteil vom 1. März 2011 - XI ZR 96/09, WM 2011, 740 Rn. 8 mwN) - Steuervorteile.
  • BGH, 05.07.2016 - XI ZR 254/15

    Finanzierte Fondsbeteiligung: Nebeneinander bestehende Ansprüche auf

    Denn diese Nachteile sind bereits bei der Bemessung der Ersatzleistungen aufgrund pauschalisierender Betrachtungsweise der steuerlichen Vor- und Nachteile im Rahmen der Vorteilsausgleichung zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 1. März 2011 - XI ZR 96/09, WM 2011, 740 Rn. 8 f., vom 4. Februar 2014 - XI ZR 398/12, BKR 2014, 200 Rn. 23 mwN und vom 15. März 2016 - XI ZR 122/14, WM 2016, 780 Rn. 44 ff.).
  • OLG Frankfurt, 26.08.2015 - 17 U 202/14

    Verwirkung der Ausübung des Widerrufsrechts

    Da das Gericht über die Höhe des Schadens unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles nach freier Überzeugung zu entscheiden hat und eine exakte Errechnung von Steuervorteilen unter Gegenüberstellung der tatsächlichen mit der hypothetischen Vermögenslage angesichts der vielfältigen Besonderheiten und Möglichkeiten der konkreten Besteuerung und ihrer unterschiedlichen Entwicklung in verschiedenen Besteuerungszeiträumen häufig einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert, müssen in der Regel keine Feststellungen dazu getroffen werden, in welcher genauen Höhe sich die Versteuerung der Schadensersatzleistung auswirkt (BGH, Urteil vom 01.03.2011, XI ZR 96/09, WM 2010, 740, Randnummer 80; OLG Stuttgart, a.a.O., Randnummer 49, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Eine schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen kommt lediglich dann in Betracht, wenn der Schädiger Umstände darlegt, auf deren Grundlage dem Geschädigten auch unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung außergewöhnliche Steuervorteile verbleiben, so dass es unbillig wäre, ihm diese zu belassen (BGH, Urteile vom 19.06.2008, VII ZR 215/06, WM 2008, 1757, Rn. 13; vom 15.07.2010, III ZR 336/08, BGHZ 186, 205, R.36 ff., und vom 01.03.2011, XI ZR 96/09, WM 2011, 711, Rn.9).

    Eine Anrechnung von Steuervorteilen kommt grundsätzlich nicht in Betracht, wenn die Rückabwicklung des Erwerbs zu einer Besteuerung führt, die dem Geschädigten die erzielten Steuervorteile wieder nimmt (BGH v. 17.11.2005, III ZR 350/04; BGH v. 30.11.2007, V ZR 284/06; BGH v. 31.05.2010 - II ZR 30/09; BGH v. 15.07.2010, III ZR 336/08; BGH v. 20.07.2010, XI ZR 465/07; BGH v. 01.03.2011, XI ZR 96/09 Tz. 8; OLG Stuttgart, a. a. O., Rn. 49 jeweils m. w. N.).

    Da das Gericht über die Höhe des Schadens unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles nach freier Überzeugung zu entscheiden hat und eine exakte Errechnung von Steuervorteilen unter Gegenüberstellung der tatsächlichen mit der hypothetischen Vermögenslage angesichts der vielfältigen Besonderheiten und Möglichkeiten der konkreten Besteuerung und ihrer unterschiedlichen Entwicklung in verschiedenen Besteuerungszeiträumen häufig einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert, müssen in der Regel keine Feststellungen dazu getroffen werden, in welcher genauen Höhe sich die Versteuerung der Schadensersatzleistung auswirkt (BGH v. 01.03.2011 - XI ZR 96/09 Tz. 8).

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Rechtsprechung
   OLG München, 21.07.2010 - 7 U 1879/10   

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https://dejure.org/2010,8217
OLG München, 21.07.2010 - 7 U 1879/10 (https://dejure.org/2010,8217)
OLG München, Entscheidung vom 21.07.2010 - 7 U 1879/10 (https://dejure.org/2010,8217)
OLG München, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 7 U 1879/10 (https://dejure.org/2010,8217)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Berechnung; Mindestschaden; Honorarvereinbarung, Stundensatz, Höhe

  • Burhoff online

    Honorarvereinbarung, Stundensatz, Höhe; Berechnung; Mindestschaden;

  • IWW
  • ZIP-online.de

    Erstreckung der Schadensersatzpflicht eines Vorstands auf Ersatz der angemessenen Vergütung aus anwaltlicher Honorarvereinbarung

  • rechtsportal.de

    AktG § 93 Abs. 1; ZPO § 287
    Umfang der Schadensersatzpflicht des Vorstandes gegenüber der Gesellschaft hinsichtlich Rechtsanwaltskosten; Berücksichtigung von Honrarvereinbarungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Schadensersatzpflicht des Vorstandes gegenüber der Gesellschaft hinsichtlich Rechtsanwaltskosten; Berücksichtigung von Honrarvereinbarungen

  • Wolters Kluwer

    Ersatz von Rechtsanwaltskosten i.H.d. angemessenen Vergütungen aus Honorarvereinbarungen i.R.d. Schadensersatzpflicht des Vorstands einer Gesellschaft gegenüber seiner Gesellschaft; Berechnung des Schadensersatzes im Fall von Rechtsanwaltskosten aus den eindeutig auf das Verhalten des Schädigers zurückzuführenden Positionen der zugrundeliegenden anwaltlichen Honorarabrechnung; Vereinbarkeit eines Abschlusses einer Honorarvereinbarung mit der Schadensminderungspflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Der Abschluss einer Vergütungsvereinbarung verstößt nicht gegen die Schadensminderungspflicht

  • beck-blog (Leitsatz)

    Vorstandshaftung umfasst auch Rechtsanwaltskosten aus Honorarvereinbarung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Allmählich setzen sich ca. 250 /Stunde als Stundensatz durch

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Aktienrecht, Schadensersatzklagen, Vorstand

  • der-rechthaber.de (Kurzinformation)

    Honorarvergütung und Erstattung durch den Prozessgegner im Zivilprozess

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    AktG § 93; BGB §§ 249, 254; ZPO § 287
    Erstreckung der Schadensersatzpflicht eines Vorstands auf Ersatz der angemessenen Vergütung aus anwaltlicher Honorarvereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 868 (Ls.)
  • AnwBl 2010, 719
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 17.10.2011 - 20 W 7/11

    Spruchverfahren: Überprüfung der Angemessenheit einer angebotenen Abfindung

    (1.1.3) Mehr als ein Anhaltspunkt kann sich daraus schon deshalb nicht ergeben, weil die Wertermittlung nach den einzelnen Methoden mit zahlreichen prognostischen Schätzungen und methodischen Einzelentscheidungen verbunden ist, die jeweils nicht einem Richtigkeits-, sondern nur einem Vertretbarkeitsurteil zugänglich sind (OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.07.2011 zu 20 W 14/08 [juris Rn. 118]; OLG Stuttgart, AG 2011, 204 [juris Rn. 256]).
  • KG, 28.09.2012 - 7 U 253/11

    VOB-Pauschalpreisvertrag: Anforderungen an die Abrechnung des Hauptunternehmers

    Die Entscheidung des OLG München (AnwBl. 2010, 719) bejaht zwar die Erstattungsfähigkeit von Zeithonorar, wenn im konkreten Streitfall eine Abrechnung nach dem RVG aufgrund einer konkreten Pflichtverletzung aus der Tätigkeit des Vorstandsmitglieds eines Wirtschaftsunternehmens nicht üblich ist.
  • LG Koblenz, 08.06.2017 - 4 HKO 97/15

    Squeeze-out Winkler+Dünnebier AG

    Mehr als ein Anhaltspunkt kann sich daraus schon deshalb nicht ergeben, weil die Wertermittlung nach den einzelnen Methoden mit zahlreichen prognostischen Schätzungen und methodischen Einzelentscheidungen verbunden ist, die jeweils nicht einem Richtigkeits-, sondern nur einem Vertretbarkeitsurteil zugänglich sind (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 08- .07.2011 zu 20 W 14/08-[juris Rn. 118]; OLG Stuttgart AG 2011, 204 fluris Rn. 256]).
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