Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.04.2007 - I-3 Wx 53/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Wohngeldansprüche der Wohnungseigentumsgemeinschaft
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Aufrechnung mit Wohngeldforderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ebnerstolz.de (Kurzinformation)
Schadensersatzansprüche nicht mit Wohngeldforderungen verrechenbar
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beschränkung eines Rechtsmittels wegen Unbegründetheit eines gegen einen Beteiligten gestellten Wohngeldanspruchs im Verfahren der sofortigen weiteren Beschwerde allein aus dem Gesichtspunkt der Aufrechnung ; Verbot der Aufrechnung einer Wohngeldforderung mit einer ...
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wohngeld: Darf der Wohnungseigentümer gegen Wohngeldforderungen aufrechnen? (IMR 2007, 192)
Verfahrensgang
- AG Neuss - 72 II 268/05
- LG Düsseldorf, 02.02.2007 - 19 T 232/06
- OLG Düsseldorf, 18.04.2007 - I-3 Wx 53/07
Papierfundstellen
- ZMR 2008, 56
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG München, 30.01.2007 - 34 Wx 128/06
Aufrechnungsverbot gegenüber Gemeinschaftsforderung aus Sonderumlagebeschluss …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.04.2007 - 3 Wx 53/07
Das Verbot der Aufrechnung ist darin begründet, dass eine ordnungsmäßige Verwaltung nur dann gewährleistet ist, wenn alle Wohnungseigentümer ihren Zahlungspflichten nachkommen (BayObLG - 34 Wx 128/06 - vom 30.01.2007 bei Juris;… KK-WEG/Happ § 16 Rdz. 39;… Merle in Bärmann/Pick/Merle WEG 9. Auflage § 28 Rdz. 148;… Weitnauer/Gottschalg, WEG 9. Auflage § 16 Rdz 28).
- LG Frankfurt/Main, 13.08.2018 - 9 S 85/17 Insoweit ist anerkannt, dass selbst bei Ansprüchen, die nicht unmittelbar dem Gemeinschaftsverhältnis entsprungen sind, die Aufrechnungsforderung - weil gemeinschaftsferner - erst recht nicht dem Wohngeldanspruch entgegen gehalten werden (vgl. OLGR Düsseldorf 2007, 580, 581).
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 05.09.2007 - 2 Wx 90/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- ibr-online
Fenstererneuerung durch ausgeschiedenen Eigentümer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Fensteraustausch durch ausgeschiedenen Eigentümer: Erstattungsanspruch gegen WEG? (IMR 2008, 1014)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 19.07.2006 - 318 T 213/05
- OLG Hamburg, 05.09.2007 - 2 Wx 90/06
- OLG Hamburg, 04.12.2009 - 2 Wx 34/09
Papierfundstellen
- ZMR 2008, 56
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 21.03.2002 - 2 Wx 103/99
Ersatzpflicht der Wohnungseigentümergemeinschaft bei Austausch einfachverglaster …
Auszug aus OLG Hamburg, 05.09.2007 - 2 Wx 90/06
Geht der Sondereigentümer beim Austausch eines eigenen Fensters von einer eigenen Instandhaltungspflicht aus, so fehlt ihm der Fremdgeschäftsführungswille (Hans. OLG, Beschluss vom 21.3.2002; 2 Wx 103/99 = ZMR 2002, 618).Sie schuldet bei einem abgängigen alten Fenster Wertersatz in Höhe des angemessenen Handwerkerlohns für das neue Fenster (Hans. OLG, Beschluss vom 21.3.2002; 2 Wx 103/99 = ZMR 2002, 618).
- OLG Düsseldorf, 05.12.2008 - 3 Wx 158/08
Treuwidrigkeit der Erhebung der Einrede der Verjährung gegenüber einzelnen …
Hierbei mag offen bleiben, ob solche aus Geschäftsführung ohne Auftrag (Senat NJW 2008, 3227;… Niedenführ/Schulze WEG 2004 § 16 Rdz. 40; Wenzel ZWE 2001, 226, 235; verneinend OLG Hamburg IMR 2008, 1014) oder aus Bereicherungsausgleich wegen unberechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 684 BGB i.V.m. § 818 Abs. 2 BGB;… vgl. Senat, a.a.O.;… Niedenführ/Schulze a.a.O.) oder aus einem Bereicherungsausgleich nach §§ 812, 946, 951 BGB herzuleiten sind (OLG Hamburg IMR 2008, 1014; vgl. auch OLG Hamburg NZM 2002, 872). - OLG Hamburg, 04.12.2009 - 2 Wx 34/09
Wohnungseigentum: Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Erstattung der Kosten …
Etwas anderes kann je nach den Umständen des Falles gelten, wenn die Fenster abgängig sind (Senat, Beschluss vom 5.9.2007, ZMR 2008, 56; Senat, Beschluss vom, 21.3.2002, ZMR 2002, 618; OLG Düsseldorf, ZMR 2008, 732;… Pick in Bärmann/Pick/Merle a.a.O.). - LG Düsseldorf, 10.09.2014 - 25 S 9/14
Leistung einer Abgeltungszahlung an die auf eigene Kosten ohne Beschlussfassung …
Insofern könnten Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Mai 2008 - I-3 Wx 271/07, 3 Wx 271/07 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05. Dezember 2008 - I-3 Wx 158/08, 3 Wx 158/08 -, juris; Oberlandesgericht Düsseldorf NJW 2008, 3227; verneinend OLG Hamburg IMR 2008, 1014) oder aus Bereicherungsausgleich wegen unberechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 684 BGB i.V.m. § 818 Abs. 2 BGB) oder aus einem Bereicherungsausgleich nach §§ 812, 946, 951 BGB begründet sein (OLG Hamburg IMR 2008, 1014; vgl. auch OLG Hamburg NZM 2002, 872). - LG Hamburg, 22.12.2008 - 318 T 156/07
Wohnungseigentum: Erstattungsanspruch des Sondereigentümers bei Aufwendungen …
Die Antragsgegner sind jedoch nach § 684 BGB in Verbindung mit § 818 Abs. 2 BGB verpflichtet, dem Antragsteller den objektiven Verkehrswert seiner Leistungen zur Sicherung des Gemeinschaftseigentums gegen künftigen Rattenbefall zu ersetzen, der dem hierzu erforderlichen Aufwand des Antragstellers entspricht (HansOLG, Beschluss vom 21.3.2002, 2 Wx 103/99, ZMR 2002, 618; Beschluss vom 5.9.2007, 2 Wx 90/06). - LG Hamburg, 22.12.2008 - 318 T 166/07 Die Antragsgegner sind jedoch nach § 684 BGB in Verbindung mit § 818 Abs. 2 BGB verpflichtet, dem Antragsteller den objektiven Verkehrswert seiner Leistungen zur Sicherung des Gemeinschaftseigentums gegen künftigen Rattenbefall zu ersetzen, der dem hierzu erforderlichen Aufwand des Antragstellers entspricht (Hans OLG, Beschluss vom 21.3.2002, 2 Wx 103/99, ZMR 2002, 618; Beschluss vom 5.9.2007, 2 Wx 90/06).
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