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   BGH, 21.06.2017 - IV ZR 176/15   

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https://dejure.org/2017,22044
BGH, 21.06.2017 - IV ZR 176/15 (https://dejure.org/2017,22044)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2017 - IV ZR 176/15 (https://dejure.org/2017,22044)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15 (https://dejure.org/2017,22044)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BGB, § 8 Abs. 5 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 4 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 3 VVG, § 8 VVG, § 346 Abs. 1 BGB, § 818 Abs. 1 Alt. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5a VVG vom 21.07.1994, § 8 Abs 5 S 1 VVG vom 21.07.1994, § 346 Abs 1 BGB, § 346 Abs 2 BGB, § 355 aF BGB
    Altvertrag über eine Lebensversicherung: Rücktrittsrecht wegen falscher Belehrung über die Rücktrittsfrist; Umfang des Nutzungsersatzanspruchs bei Rückabwicklung des Vertrages

  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Versichrungsnehmers auf Wertersatz für geleistete Prämien nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag; Ordnungsgemäße Belehrung des Versicherten über sein Rücktrittsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Versichrungsnehmers auf Wertersatz für geleistete Prämien nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag; Ordnungsgemäße Belehrung des Versicherten über sein Rücktrittsrecht

  • rechtsportal.de

    Anspruch des Versichrungsnehmers auf Wertersatz für geleistete Prämien nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag; Ordnungsgemäße Belehrung des Versicherten über sein Rücktrittsrecht

  • datenbank.nwb.de

    Altvertrag über eine Lebensversicherung: Rücktrittsrecht wegen falscher Belehrung über die Rücktrittsfrist; Umfang des Nutzungsersatzanspruchs bei Rückabwicklung des Vertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücktritt vom Versicherungsvertrag - und die gezogenen Nutzungen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch des Versicherungsnehmers auf Wertersatz nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nutzungsersatz bei Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrags - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.06.2017" von Prof. Dr. Christian Armbrüster, original erschienen in: NJW 2017, 2406 - 2408.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2406
  • VersR 2017, 1000
  • r+s 2017, 406
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 13.11.2019 - IV ZR 324/16

    Schätzung der Höhe der Nutzungszinsen i.R.d. Rückzahlung geleisteter

    Wie der Senat bereits mit Urteil vom 21. Juni 2017 (IV ZR 176/15, r+s 2017, 406 Rn. 26) entschieden hat, ist es widersprüchlich, den entsprechenden Teil der Prämien nicht in die Berechnung der Nutzungen einzubeziehen, ihn aber auch noch von den als tatsächlich erzielt errechneten Nutzungen abzuziehen.
  • BGH, 17.10.2017 - XI ZR 157/16

    Darlehensvertrag: Wirksamkeit der formularmäßigen Bestimmung einer

    Eine entsprechende Vermutung, dass auch ein Versicherer - wie hier der Beklagte - Nutzungen in Höhe des gesetzlichen Verzugszinses gezogen hat, besteht aber nach der maßgebenden Rechtsprechung des für das Versicherungsrecht zuständigen IV. Zivilsenats nicht (BGH, Urteile vom 11. November 2015 - IV ZR 513/14, WM 2015, 2311 Rn. 48, vom 25. Januar 2017 - IV ZR 173/15, NJW-RR 2017, 485 Rn. 28 und vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15, NJW 2017, 2406 Rn. 25).
  • OLG Karlsruhe, 30.07.2019 - 12 U 78/18

    Widerspruch gegen einen Lebensversicherungsvertrag nach § 5a VVG a.F.

    dd) Soweit die Beklagte von den mit der Fondsanlage betrauten Investmentgesellschaften Rückvergütungen erhalten hat, kann die Klägerin diese nicht gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, § 818 Abs. 1 BGB herausverlangen, weil es sich dabei weder um Prämienbestandteile noch um Nutzungen aus von dem Zedenten gezahlten Prämienbestandteilen handelt (vgl. BGH, Urteil vom 21.06.2017 - IV ZR 176/15, r+s 2017, 406 Rn. 27).

    Eine Revisionszulassung ist auch im Hinblick auf den Beschluss des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 17.10.2018 (9 U 163/16, juris Rn. 33) nicht geboten, weil die Frage der Einordnung von Rückvergütungen von Fondsgesellschaften an Versicherer als Nutzungen bereits höchstrichterlich geklärt ist (BGH, Urteil vom 21.06.2017 - IV ZR 176/15, r+s 2017, 406 Rn. 27).

  • OLG Karlsruhe, 27.09.2019 - 12 U 78/18

    Rückzahlung von Versicherungsbeiträgen und gezogenen Nutzungen nach Beendigung

    dd) Soweit die Beklagte von den mit der Fondsanlage betrauten Investmentgesellschaften Rückvergütungen erhalten hat, kann die Klägerin diese nicht gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, § 818 Abs. 1 BGB herausverlangen, weil es sich dabei weder um Prämienbestandteile noch um Nutzungen aus von dem Zedenten gezahlten Prämienbestandteilen handelt (vgl. BGH, Urteil vom 21.06.2017 - IV ZR 176/15, r+s 2017, 406 Rn. 27).

    Eine Revisionszulassung ist auch im Hinblick auf den Beschluss des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 17.10.2018 ( 9 U 163/16, juris Rn. 33) nicht geboten, weil die Frage der Einordnung von Rückvergütungen von Fondsgesellschaften an Versicherer als Nutzungen bereits höchstrichterlich geklärt ist (BGH, Urteil vom 21.06.2017 - IV ZR 176/15, r+s 2017, 406 Rn. 27).

  • OLG Stuttgart, 08.11.2018 - 7 U 108/18

    Anforderungen an die Verbraucherinformation beim Abschluss eines

    Aus den Entscheidungen des BGH (Urteil vom 11.11.2015 - IV ZR 513/14 -, VersR 2016, 33 , Tz. 46 f.; Urteil vom 21.06.2017 - IV ZR 176/15 -, VersR 2017, 1000 , Tz. 25; Urteil vom 26.09.2018 - IV ZR 304/15 -, VersR 2018, 1367 , Tz. 31 ff.) ergibt sich insoweit letztlich nichts anderes.
  • LG Frankfurt/Main, 09.11.2018 - 23 O 390/17

    § 5a VVG a. F.

    Das Policenbegleitschreiben vermag die falsche Belehrung in den Verbraucherinformationen nicht zu korrigieren (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15 -, juris).

    Darauf, dass eine der Widerrufsbelehrungen in Fettdruck gehalten war oder nicht, kommt es nach Auffassung des erkennenden Gerichts nicht an (ähnlich BGH, Urteil vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15 -, juris; a. A. wohl BGH, Urteil vom 16. Dezember 2015 - IV ZR 71/14 -, juris; BGH, Beschluss vom 30. Juli 2015 - IV ZR 63/13 -, juris).

  • LG Stuttgart, 14.11.2019 - 22 O 134/19
    Denn diese standen der Beklagten zur Nutzungsziehung gerade nicht zur Verfügung, wie die Zeugen S. und Dr. R. glaubhaft geschildert haben, weshalb sie in Abzug zu bringen sind (vgl. dazu BGH, Urteil vom 21.06.2017 - IV ZR 176/15, juris-Rn. 24; BGH, Urteil vom 11.11.2015 - IV ZR 513/14, juris-Rn. 43 ff. = VersR 2016, 33).
  • OLG Stuttgart, 13.12.2018 - 7 U 79/18

    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss eines

    Aus den Entscheidungen des BGH (etwa in den Urteilen vom 11. November 2015 - IV ZR 513/14, VersR 2016, 33 , juris Rn. 46 f.; vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15 , VersR 2017, 1000 , juris Rn. 25; vom 26. September 2018 - IV ZR 304/15, VersR 2018, 1367 , juris Rn. 31 ff.) ergibt sich insoweit letztlich nichts anderes.
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