Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
| Dritter Teil - Die internen Politiken und Maßnahmen der Union (Art. 26 - 197) |
| Titel XIX - Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt (Art. 179 - 190) |
(1) Die Union hat zum Ziel, ihre wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen dadurch zu stärken, dass ein europäischer Raum der Forschung geschaffen wird, in dem Freizügigkeit für Forscher herrscht und wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien frei ausgetauscht werden, die Entwicklung ihrer Wettbewerbsfähigkeit einschließlich der ihrer Industrie zu fördern sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel der Verträge für erforderlich gehalten werden.
(2) In diesem Sinne unterstützt sie in der gesamten Union die Unternehmen - einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen -, die Forschungszentren und die Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung von hoher Qualität; sie fördert ihre Zusammenarbeitsbestrebungen, damit vor allem die Forscher ungehindert über die Grenzen hinweg zusammenarbeiten und die Unternehmen die Möglichkeiten des Binnenmarkts in vollem Umfang nutzen können, und zwar insbesondere durch Öffnen des einzelstaatlichen öffentlichen Auftragswesens, Festlegung gemeinsamer Normen und Beseitigung der dieser Zusammenarbeit entgegenstehenden rechtlichen und steuerlichen Hindernisse.
(3) Alle Maßnahmen der Union aufgrund der Verträge auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Entwicklung einschließlich der Demonstrationsvorhaben werden nach Maßgabe dieses Titels beschlossen und durchgeführt.
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Rechtsprechung zu Art. 179 AEUV
11 Entscheidungen zu Art. 179 AEUV in unserer Datenbank:
- EuG, 30.09.2026 - T-115/23
Vollzug des Unionshaushalts - Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 - Allgemeine ...
- VG Hamburg, 22.07.2022 - 21 K 1802/21
Datenverarbeitung im Hamburgischen Krebsregister, Datenschutz
- FG Köln, 20.01.2016 - 9 K 3177/14
Einkommensteuerliche Berücksichtigung von Spenden an eine griechisch-katholische ...
- EuG, 30.09.2026 - T-133/23
Vollzug des Unionshaushalts - Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 - Allgemeine ...
- EuG, 30.09.2026 - T-139/23
Vollzug des Unionshaushalts - Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 - Allgemeine ...
- EuG, 30.09.2026 - T-140/23
Vollzug des Unionshaushalts - Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 - Allgemeine ...
- EuG, 30.09.2026 - T-132/23
Vollzug des Unionshaushalts - Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 - Allgemeine ...
- Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2011 - C-10/10
Kommission / Österreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 258 AEUV ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2021 - 18 A 3366/19
Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit ...
- Generalanwalt beim EuGH, 28.01.2016 - C-122/15
C - Steuerrecht - Nationales Einkommensteuerrecht - Art. 21 Abs. 1 der Charta der ...
Querverweise
Auf Art. 179 AEUV verweisen folgende Vorschriften:
- Erwägungsgründe