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Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

3. Teil - Die Politiken der Gemeinschaft (Art. 23 - 181a)

Titel XVIII - Forschung und technologische Entwicklung (Art. 163 - 173)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EG (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

Art. 170
(ex-Art. 130m)

Die Gemeinschaft kann bei der Durchführung des mehrjährigen Rahmenprogramms eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der gemeinschaftlichen Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration mit dritten Ländern oder internationalen Organisationen vorsehen.

Die Einzelheiten dieser Zusammenarbeit können Gegenstand von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und den betreffenden dritten Parteien sein, die nach Artikel 300 ausgehandelt und geschlossen werden.

dejure.org Übersicht EG Rechtsprechung zu Art. 170 EG

...

Art. 163(ex-Art. 130f) Art. 164(ex-Art. 130g) Art. 165(ex-Art. 130h) Art. 166(ex-Art. 130i) Art. 167(ex-Art. 130j) Art. 168(ex-Art. 130k) Art. 169(ex-Art. 130l) Art. 170(ex-Art. 130m) Art. 171(ex-Art. 130n) Art. 172(ex-Art. 130o) Art. 173(ex-Art. 130p)

...

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Rechtsprechung zu Art. 170 EG

11 Entscheidungen zu Art. 170 EG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 23.09.1958 - VIII ZR 111/57
BGH, 18.10.1965 - II ZR 36/64
Unpfändbarkeit der Handwerker-Lebensversicherung
RG, 21.06.1917 - IV 128/17
Pflicht zur Unterstützung bei den Kosten einer Heizungsanlage durch einen ...
RG, 29.04.1919 - III 433/18
Verjährung eines Anspruchs des Pächters auf die Übertaxe des Pachtinventars
RG, 12.02.1925 - IV 488/24
Bäuerliche Gutsübergabe; Einlösungsrecht
OLG Frankfurt, 17.04.2002 - 13 U 54/00
Speditionsgeschäft: Berufung auf Haftungsbefreiung infolge abgeschlossener ...
RG, 10.10.1924 - II 456/23
Offene Handelsgesellschaft; Geschäftsführung.
RG, 09.02.1918 - V 208/17
Recht zur Aufhebung eines Vitalienvertrags bei vertragswidrigem, unzumutbarem ...
RG, 10.02.1914 - II 502/13
Offene Handelsgesellschaft; Widerspruch gegen die Geschäftsführung
RG, 03.12.1909 - VII 76/09
Enteignung. Entschädigung für beseitigten Überweg.

Alle 11 Entscheidungen

Querverweise

Auf Art. 170 EG verweisen folgende Vorschriften:

EG-Vertrag (EG)

227

(ex-Art. 170)