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Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

3. Teil - Die Politiken der Gemeinschaft (Art. 23 - 181a)

Titel XVIII - Forschung und technologische Entwicklung (Art. 163 - 173)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EG (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

Art. 171
(ex-Art. 130n)

Die Gemeinschaft kann gemeinsame Unternehmen gründen oder andere Strukturen schaffen, die für die ordnungsgemäße Durchführung der Programme für gemeinschaftliche Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration erforderlich sind.

dejure.org Übersicht EG Rechtsprechung zu Art. 171 EG

...

Art. 163(ex-Art. 130f) Art. 164(ex-Art. 130g) Art. 165(ex-Art. 130h) Art. 166(ex-Art. 130i) Art. 167(ex-Art. 130j) Art. 168(ex-Art. 130k) Art. 169(ex-Art. 130l) Art. 170(ex-Art. 130m) Art. 171(ex-Art. 130n) Art. 172(ex-Art. 130o) Art. 173(ex-Art. 130p)

...

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Rechtsprechung zu Art. 171 EG

8 Entscheidungen zu Art. 171 EG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 23.09.1958 - VIII ZR 111/57
RG, 16.01.1939 - IV 168/38
1. Setzt die Anwendung des Art. 171 EG.z.BGB. voraus, daß die Kündigung beiden ...
RG, 04.03.1919 - III 334/18
Zulässigkeit einer Feststellungsklage; Geltendes Recht bei der Verlängerung eines ...
RG, 29.04.1919 - III 433/18
Verjährung eines Anspruchs des Pächters auf die Übertaxe des Pachtinventars
Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1996 - C-50/94
Republik Griechenland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - ...
EuG, 10.05.2006 - T-279/03
Galileo International Technology u.a. / Kommission - Schadensersatzklage - ...
Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2004 - C-304/02
GENERALANWALT GEELHOED SCHLÄGT DEM GERICHTSHOF VOR, ERSTMALS EINEN PAUSCHALBETRAG ...
Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2003 - C-278/01
NACH ANSICHT DES GENERALANWALTS HAT DIE KOMMISSION SPANIEN KEINE ANGEMESSENE ...

Querverweise

Auf Art. 171 EG verweisen folgende Vorschriften:

EG-Vertrag (EG)

172

(ex-Art. 130o)

228

(ex-Art. 171)