EG-Vertrag
| 3. Teil - Die Politiken der Gemeinschaft (Art. 23 - 181a) |
| Titel I - Der freie Warenverkehr (Art. 23 - 31) |
(1) Grundlage der Gemeinschaft ist eine Zollunion, die sich auf den gesamten Warenaustausch erstreckt; sie umfaßt das Verbot, zwischen den Mitgliedstaaten Ein- und Ausfuhrzölle und Abgaben gleicher Wirkung zu erheben, sowie die Einführung eines Gemeinsamen Zolltarifs gegenüber dritten Ländern.
(2) Artikel 25 und Kapitel 2 dieses Titels gelten für die aus den Mitgliedstaaten stammenden Waren sowie für diejenigen Waren aus dritten Ländern, die sich in den Mitgliedstaaten im freien Verkehr befinden.
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Rechtsprechung zu Art. 23 EG
115 Entscheidungen zu Art. 23 EG in unserer Datenbank:
- EuGH, 08.11.2005 - C-293/02
Jersey Produce Marketing Organisation - Regelung über die Ausfuhr von Kartoffeln ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2005 - C-293/02
Jersey Produce Marketing Organisation - Protokoll Nr. 3 betreffend die ...
- Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2005 - C-293/02
- EuGH, 27.02.2003 - C-389/00
Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 23 ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2002 - C-389/00
Kommission / Deutschland
- Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2002 - C-389/00
- EuGH, 05.10.2006 - C-140/05
DIE ÖSTERREICHISCHE REGELUNG, MIT DER EINE STEUERBEFREIUNG FÜR AUS SLOWENIEN ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2006 - C-140/05
Valeško - Beitritt neuer Mitgliedstaaten - Aus Slowenien eingeführte ...
- Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2006 - C-140/05
- EuG, 09.09.2010 - T-359/04
British Aggregates u.a. / Kommission - Staatliche Beihilfen - Umweltabgabe auf ...
- LSG Baden-Württemberg, 22.01.2020 - L 5 KR 743/18
Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für die ...
- EuGH, 21.06.2007 - C-173/05
Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 23 EG, 25 ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 05.10.2006 - C-173/05
Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - ...
- Generalanwalt beim EuGH, 05.10.2006 - C-173/05
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu Art. 23 EG:
- EG-Vertrag (EG)
- Die Politiken der Gemeinschaft
- Der freie Warenverkehr
- Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten
- Art. 28 ff. (ex-Art. 30) (zu Art. 23 II)