EG-Vertrag
3. Teil - Die Politiken der Gemeinschaft (Art. 23 - 181a) |
Titel XVIII - Forschung und technologische Entwicklung (Art. 163 - 173) |
(1) Die Gemeinschaft hat zum Ziel, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft zu stärken und die Entwicklung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu fördern sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel dieses Vertrags für erforderlich gehalten werden.
(2) In diesem Sinne unterstützt sie in der gesamten Gemeinschaft die Unternehmen - einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen -, die Forschungszentren und die Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung von hoher Qualität; sie fördert ihre Zusammenarbeitsbestrebungen, damit die Unternehmen vor allem die Möglichkeiten des Binnenmarkts voll nutzen können, und zwar insbesondere durch Öffnen des einzelstaatlichen öffentlichen Auftragswesens, Festlegung gemeinsamer Normen und Beseitigung der dieser Zusammenarbeit entgegenstehenden rechtlichen und steuerlichen Hindernisse.
(3) Alle Maßnahmen der Gemeinschaft aufgrund dieses Vertrags auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Entwicklung, einschließlich der Demonstrationsvorhaben, werden nach Maßgabe dieses Titels beschlossen und durchgeführt.
Rechtsprechung zu Art. 163 EG
11 Entscheidungen zu Art. 163 EG in unserer Datenbank:
- Generalanwalt beim EuGH, 10.10.2007 - C-281/06
Jundt
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 18.12.2007 - C-281/06
Jundt - Freier Dienstleistungsverkehr - Nebenberufliche Lehrtätigkeit - Begriff ...
- EuGH, 18.12.2007 - C-281/06
- Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2011 - C-10/10
Kommission / Österreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 258 AEUV ...
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 16.06.2011 - C-10/10
Kommission / Österreich
- EuGH, 16.06.2011 - C-10/10
- RG, 23.01.1913 - IV 412/12
Vereine mit verliehener Rechtsfähigkeit
- Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2001 - C-285/99
Impresa Lombardini
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 15.02.2007 - C-464/05
Geurts und Vogten - Steuerrecht - Erbschaftsteuer - Befreiung der Anteile an ...
- EuGH, 10.03.2005 - C-39/04
Laboratoires Fournier - Beschränkungen des freien Dienstleistungsverkehrs ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2004 - C-39/04
Laboratoires Fournier
- Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2004 - C-39/04
Querverweise
Auf Art. 163 EG verweisen folgende Vorschriften:
- EG-Vertrag (EG)
- Die Organe der Gemeinschaft
- Vorschriften über die Organe
- Die Organe
- Die Kommission
- Art. 219 (ex-Art. 163)