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Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

5. Teil - Die Organe der Gemeinschaft (Art. 189 - 280)

Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 189 - 267)

Kapitel 1 - Die Organe (Art. 189 - 248)

Abschnitt 3 - Die Kommission (Art. 211 - 219)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EG (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

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Optimierung der Satzdarstellung

Art. 219
(ex-Art. 163)

Die Beschlüsse der Kommission werden mit der Mehrheit der in Artikel 213 bestimmten Anzahl ihrer Mitglieder gefaßt.

Die Kommission kann nur dann wirksam tagen, wenn die in ihrer Geschäftsordnung festgesetzte Anzahl von Mitgliedern anwesend ist.

Fassung aufgrund des Vertrages von Nizza vom 26.02.2001 (ABl. EG C 80/1), in Kraft getreten am 01.02.2003.

dejure.org Übersicht EG Rechtsprechung zu Art. 219 EG

...

Art. 211(ex-Art. 155) Art. 212(ex-Art. 156) Art. 213(ex-Art. 157) Art. 214(ex-Art. 158) Art. 215 Art. 216(ex-Art. 160) Art. 217 Art. 218(ex-Art. 162) Art. 219(ex-Art. 163)

...

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Rechtsprechung zu Art. 219 EG

8 Entscheidungen zu Art. 219 EG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

EuG, 02.10.2009 - T-324/05
Estland / Kommission - Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Aufgrund ...
EuG, 30.11.2009 - T-17/05
France Télécom / Kommission
EuG, 30.11.2009 - T-427/04
DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER DIE RÜCKFORDERUNG ...
EuG, 08.07.1999 - T-266/97
Vlaamse Televisie Maatschappij / Kommission
EuGH, 15.03.2005 - C-160/03
DIE KLAGE SPANIENS GEGEN DIE STELLENAUSSCHREIBUNGEN VON EUROJUST IST UNZULÄSSIG
EuG, 28.02.2002 - T-227/99
Kvaerner Warnow Werft / Kommission
EuG, 17.07.2014 - T-457/09
Westfälisch-Lippischer Sparkassen- und Giroverband / Kommission - Staatliche ...
EuGH, 08.06.1999 - C-198/97
Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie ...

Querverweise

Auf Art. 219 EG verweisen folgende Vorschriften:

EG-Vertrag (EG)

292

(ex-Art. 219)