EG-Vertrag
| 5. Teil - Die Organe der Gemeinschaft (Art. 189 - 280) |
| Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 189 - 267) |
| Kapitel 1 - Die Organe (Art. 189 - 248) |
| Abschnitt 3 - Die Kommission (Art. 211 - 219) |
Um das ordnungsgemäße Funktionieren und die Entwicklung des Gemeinsamen Marktes zu gewährleisten, erfüllt die Kommission folgende Aufgaben:
| - | für die Anwendung dieses Vertrags sowie der von den Organen aufgrund dieses Vertrags getroffenen Bestimmungen Sorge zu tragen; | |
| - | Empfehlungen oder Stellungnahmen auf den in diesem Vertrag bezeichneten Gebieten abzugeben, soweit der Vertrag dies ausdrücklich vorsieht oder soweit sie es für notwendig erachtet; | |
| - | nach Maßgabe dieses Vertrags in eigener Zuständigkeit Entscheidungen zu treffen und am Zustandekommen der Handlungen des Rates und des Europäischen Parlaments mitzuwirken; | |
| - | die Befugnisse auszuüben, die ihr der Rat zur Durchführung der von ihm erlassenen Vorschriften überträgt. |
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Rechtsprechung zu Art. 211 EG
136 Entscheidungen zu Art. 211 EG in unserer Datenbank:
- Generalanwalt beim EuGH, 17.04.2012 - C-355/10
Parlament / Rat - Nichtigkeitsklage - Beschluss 2010/252 - ...
- EuGH, 15.07.2004 - C-37/02
Dilexport
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2002 - C-378/00
Kommission / Parlament und Rat
- Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2011 - C-255/09
Kommission / Portugal - Art. 226 EG - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - ...
- Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2015 - C-73/14
Rat / Kommission - Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme im Namen der ...
- VG Arnsberg, 11.05.2007 - 1 L 380/07
Möglichkeit der Suspendierung des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts vor ...
- BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 31.07
Planfeststellungsbeschluss; Änderungsbeschluss; Einbeziehung eines ...
- BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07
Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz ...
- BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 37.07
Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz ...
Querverweise
Auf Art. 211 EG verweisen folgende Vorschriften:
- EG-Vertrag (EG)
- Allgemeine und Schlußbestimmungen
- Art. 282 (ex-Art. 211)