Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Synopse
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
| Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89) |
| Kapitel 7 - Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge (§§ 36 - 38) |
Zitiervorschläge
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(weggefallen)
Aufgehoben durch das Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 vom 22.12.2023
Änderungsübersicht
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 29.12.2023 | Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 | 22.12.2023 | |
| 24.12.2022 | Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften | 20.12.2022 |
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Rechtsprechung zu § 36a SGB IX
Entscheidung zu § 36a SGB IX in unserer Datenbank:
- VG Berlin, 25.09.2007 - 37 A 33.06
Zustimmung zur außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung - Antrag auf ...