Hier: SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Zur aktuellen Fassung von § 67 SGB IX. Synopse
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
| Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 67) |
| Kapitel 8 - Sicherung und Koordinierung der Teilhabe (§§ 60 - 67) |
| Titel 3 - Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen (§§ 64 - 67) |
Alte Fassung
Zitiervorschläge
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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates weitere Vorschriften über die Geschäftsführung und das Verfahren des Beirats nach § 65 erlassen.
Fassung aufgrund der Neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006
Änderungsübersicht
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 08.11.2006 | Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung | 31.10.2006 |
Rechtsprechung zu § 67 SGB IX a.F.
4 Entscheidungen zu § 67 SGB IX a.F. in unserer Datenbank:
- SG Stuttgart, 15.08.2007 - S 6 SB 777/07
Voraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens "außergewöhnliche ...
- VG Lüneburg, 20.04.2004 - 4 A 314/02
Eingliederungshilfe; lebenspraktische Fähigkeiten
- VG Braunschweig, 20.02.2002 - 3 B 435/01
Ambulante Eingliederungshilfe; Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund; Autismus; ...
- SG Detmold, 17.01.2002 - S 3 AL 129/00
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