Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
| Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 67) |
| Kapitel 1 - Allgemeine Regelungen (§§ 1 - 16) |
1Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. 2Dabei wird den besonderen Bedürfnissen behinderter und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder Rechnung getragen.
träger § 6aRehabilitations-
träger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch § 7Vorbehalt abweichender Regelungen § 8Vorrang von Leistungen zur Teilhabe § 9Wunsch-
und Wahlrecht der Leistungs-
berechtigten § 10Koordinierung der Leistungen § 11Zusammenwirken der Leistungen § 12Zusammenarbeit der Rehabilitations-
träger § 13Gemeinsame Empfehlungen § 14Zuständigkeits-
klärung § 15Erstattung selbstbeschaffter Leistungen § 16Verordnungs-
ermächtigung
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Rechtsprechung zu § 1 SGB IX a.F.
272 Entscheidungen zu § 1 SGB IX a.F. in unserer Datenbank:
- VG Würzburg, 17.09.2015 - W 3 K 15.163
Notwendigkeit einer Arbeitsassistenz für Schwerbehinderten
- SG Dresden, 24.06.2015 - S 18 KR 470/14
Anspruch auf Versorgung mit einem Duschrollstuhl in einer Behinderteneinrichtung
- BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R
Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen
- BSG, 30.09.2015 - B 3 P 1/14 R
Soziale Pflegeversicherung - Pflegeheim - Anerkennungsbetrag - aktivierende ...
- VG Minden, 17.11.2017 - 6 K 6310/16
- SG Speyer, 18.11.2016 - S 19 KR 329/16
Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB ...
- LSG Bayern, 20.06.2017 - L 4 KR 399/14
Rehabilitationssport
- VG Oldenburg, 27.04.2016 - 13 A 4129/14
Fährverbindung; Fährverkehr; Grundversorgung; Nachbarschaftsbereich; Pendler; ...
- BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R
Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im ...
- VG Würzburg, 21.02.2017 - W 1 K 16.1138
Keine rückwirkende Anordnung oder Genehmigung von Mehrarbeit eines Beamten