Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 67) |
Kapitel 1 - Allgemeine Regelungen (§§ 1 - 16) |
(1) Im Rahmen der durch Gesetz, Rechtsverordnung oder allgemeine Verwaltungsvorschrift getroffenen Regelungen sind die Rehabilitationsträger verantwortlich, dass
1. | die im Einzelfall erforderlichen Leistungen zur Teilhabe nahtlos, zügig sowie nach Gegenstand, Umfang und Ausführung einheitlich erbracht werden, | |
2. | Abgrenzungsfragen einvernehmlich geklärt werden, | |
3. | Beratung entsprechend den in §§ 1 und 4 genannten Zielen geleistet wird, | |
4. | Begutachtungen möglichst nach einheitlichen Grundsätzen durchgeführt werden sowie | |
5. | Prävention entsprechend dem in § 3 genannten Ziel geleistet wird. |
(2) 1Die Rehabilitationsträger und ihre Verbände sollen zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben zur Teilhabe behinderter Menschen insbesondere regionale Arbeitsgemeinschaften bilden. 2§ 88 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zehnten Buches gilt entsprechend.
träger § 6aRehabilitations-
träger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch § 7Vorbehalt abweichender Regelungen § 8Vorrang von Leistungen zur Teilhabe § 9Wunsch-
und Wahlrecht der Leistungs-
berechtigten § 10Koordinierung der Leistungen § 11Zusammenwirken der Leistungen § 12Zusammenarbeit der Rehabilitations-
träger § 13Gemeinsame Empfehlungen § 14Zuständigkeits-
klärung § 15Erstattung selbstbeschaffter Leistungen § 16Verordnungs-
ermächtigung
Rechtsprechung zu § 12 SGB IX a.F.
32 Entscheidungen zu § 12 SGB IX a.F. in unserer Datenbank:
- SG Karlsruhe, 27.01.2015 - S 4 SO 4416/12
Sozialhilferecht: Pflicht zur Übernahme der Kosten einer stationären Aufnahme in ...
- BSG, 20.06.2013 - B 5 R 462/12 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche ...
- LSG Baden-Württemberg, 27.01.2012 - L 4 R 1296/11
Krankenversicherung - Kostenerstattung für eine stationäre Krankenhausbehandlung ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2012 - L 2 R 195/12
Anspruch auf medizinische Leistungen zur Rehabilitation aus der gesetzlichen ...
- BSG, 17.06.2008 - B 1 KR 31/07 R
Krankenversicherung - keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Baden-Württemberg, 24.03.2015 - L 11 R 4829/13
- VG Ansbach, 31.07.2008 - AN 14 K 05.02742
Die Beklagte hat der Schwerbehinderten Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation ...
- BSG, 20.07.2007 - B 3 KR 10/07 B
- VG Augsburg, 19.10.2010 - Au 3 K 10.651
Technische Arbeitshilfe; Leistungen des Integrationsamtes; Rehabilitationsträger; ...
Querverweise
Auf § 12 SGB IX a.F. verweisen folgende Vorschriften:
- (SGB IX a.F.)
- Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
- Allgemeine Regelungen
- § 13 (Gemeinsame Empfehlungen)