Siebtes Buch Sozialgesetzbuch
- Gesetzliche Unfallversicherung -
| Sechstes Kapitel - Aufbringung der Mittel (§§ 150 - 187a) |
| Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften (§§ 150 - 181) |
| Zweiter Unterabschnitt - Beitragshöhe (§§ 152 - 163) |
Die Satzung kann bestimmen, daß das für die Berechnung der Beiträge maßgebende Arbeitsentgelt nach der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden oder den für die jeweiligen Arbeiten nach allgemeinen Erfahrungswerten durchschnittlich aufzuwendenden Arbeitsstunden berechnet wird; als Entgelt für die Arbeitsstunde kann höchstens der 2 100. Teil der Bezugsgröße bestimmt werden.
grundlagen § 154Berechnungs-
grundlagen in besonderen Fällen § 155Beiträge nach der Zahl der Versicherten § 156Beiträge nach einem auf Arbeitsstunden aufgeteilten Arbeitsentgelt § 157Gefahrtarif § 158Genehmigung § 159Veranlagung der Unternehmen zu den Gefahrklassen § 160Änderung der Veranlagung § 161Mindestbeitrag § 162Zuschläge, Nachlässe, Prämien § 163Beitragszuschüsse für Küstenfischer
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Rechtsprechung zu § 156 SGB VII
8 Entscheidungen zu § 156 SGB VII in unserer Datenbank:
- BSG, 04.12.2014 - B 2 U 11/13 R
Gesetzliche Unfallversicherung - gewerbliche Unfallversicherung - Mindestbeitrag ...
- BSG, 04.12.2014 - B 2 U 16/13 R
Festsetzung eines Mindestbeitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung; ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2012 - L 3 U 125/10
Bauunternehmer - nichtgewerbsmäßige Bauarbeiten - Beitragspflicht - Mitwirkung - ...
- BSG, 20.03.2007 - B 2 U 9/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragspflicht - deutscher Unternehmer - ...
- LSG Bayern, 23.08.2006 - L 2 U 216/05
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Minderung der ...
- LSG Baden-Württemberg, 17.03.2009 - L 9 U 3060/07
- SG Lüneburg, 29.07.2008 - S 3 U 23/07
Forderung von Beiträgen für nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten i.R.d. ...