Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
| Zweites Kapitel - Leistungen der Sozialhilfe (§§ 8 - 26) |
| Erster Abschnitt - Grundsätze der Leistungen (§§ 8 - 16) |
(1) 1Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. 2§ 47 ist vorrangig anzuwenden.
(2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die Wirksamkeit der zuvor erbrachten Leistung zu sichern.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 23.12.2016
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.01.2020 | Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) | 23.12.2016 |
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Rechtsprechung zu § 15 SGB XII
39 Entscheidungen zu § 15 SGB XII in unserer Datenbank:
- VG Gießen, 02.05.2022 - 3 L 793/22 Corona
Maskenpflicht in der Universität
- SG Darmstadt, 02.01.2018 - S 17 SO 103/17
1. Ein Anordnungsgrund kann im Rahmen von § 70 SGB XII bestehen, sofern ohne ...
- SG Karlsruhe, 04.11.2014 - S 1 SO 2630/14
Sozialhilfe - Übernahme der Kosten für die Erhaltung einer Wohnung während einer ...
- SG Duisburg, 02.02.2018 - S 48 SO 588/17
Übernahme von Mietkosten zum Erhalt der Wohnung anlässlich einer Haftverbüßung
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2021 - L 8 SO 50/18
Übernahme von Kosten der Unterkunft für die Zeit einer Inhaftierung; Besondere ...
- LSG Schleswig-Holstein, 16.08.2023 - L 9 SO 12/22
Voraussetzungen eines Anspruchs des Inhaftierten auf Übernahme von ...
- LSG Hamburg, 16.10.2025 - L 4 SO 30/24
- LSG Baden-Württemberg, 22.01.2025 - L 2 SO 2471/24
- SG Karlsruhe, 20.09.2019 - S 6 KR 3579/17
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- BSG, 07.02.2018 - B 8 SO 49/17 BH
Parallelentscheidung zu BSG - B 8 SO 48/17 BH - v. 07.02.2018