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Das Telemediengesetz ist zum 14.5.2024 außer Kraft getreten. Siehe nun Digitale-Dienste-Gesetz (via buzer.de)

Telemediengesetz

Abschnitt 3 - Verantwortlichkeit (§§ 7 - 10)

Gliederung

Außer Kraft

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/TMG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ TMG (https://dejure.org/gesetze/TMG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ TMG

__paste_bez__ __paste_norm__ Telemediengesetz (https://dejure.org/gesetze/TMG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Telemediengesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 10
Speicherung von Informationen

1Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

	1.	sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
	2.	sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

2Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.

dejure.org Übersicht TMG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 10 TMG

...

§ 7Allgemeine Grundsätze § 8Durchleitung von Informationen § 9Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen § 10Speicherung von Informationen

...

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Rechtsprechung zu § 10 TMG

399 Entscheidungen zu § 10 TMG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerwG, 19.03.2025 - 8 C 3.24
Anforderungen an glücksspielrechtliche Sperranordnungen
Zum selben Verfahren:
- OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.2024 - 6 A 10998/23
  Rechtmäßigkeit einer glücksspielrechtlichen Sperrungsanordnung
- VG Koblenz, 10.05.2023 - 2 K 1026/22
  Glücksspielrechtliche Sperrungsanordnung gegenüber Anbieterin von ...
BGH, 12.09.2023 - 3 StR 306/22
Verurteilungen der Angeklagten im Cyberbunker-Verfahren rechtskräftig
Zum selben Verfahren:
- LG Trier, 13.12.2021 - 2a KLs 5 Js 30/15
  Haftstrafen im Cyberbunker-Prozess
VGH Bayern, 23.03.2023 - 23 CS 23.195
Sperrverfügung gegenüber Access-Provider - Verantwortlichkeit des ...
Zum selben Verfahren:
- VG München, 10.01.2023 - M 27 S 22.5246
  Glücksspielrechtliche Sperranordnung gegen Access-Provider
OLG Hamburg, 21.11.2024 - 5 U 54/23
Youtube-dl
Zum selben Verfahren:
- LG Hamburg, 31.03.2023 - 310 O 316/21
  youtube.dl - Beteiligung an der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen auf der ...
KG, 25.08.2014 - 4 Ws 71/14
Hosting-Provider macht sich für unerkannte, strafbare Inhalte seiner Kunden auf ...

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Querverweise

Auf § 10 TMG verweisen folgende Vorschriften:

Telemediengesetz (TMG)

(Allgemeine Grundsätze)