Das Telemediengesetz ist zum 14.5.2024 außer Kraft getreten. Siehe nun Digitale-Dienste-Gesetz (via buzer.de)
Telemediengesetz
| Abschnitt 2 - Zulassungsfreiheit, Informationspflichten (§§ 4 - 6) |
Außer Kraft
Zitiervorschläge
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Rechts-KI
Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI
Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.
Rechtsprechung zu § 4 TMG
6 Entscheidungen zu § 4 TMG in unserer Datenbank:
- LG Stuttgart, 11.12.2025 - 5 S 100/25
Fluggastrechte-Abtretung an ausländische Inkassodienstleister: RDG bleibt ...
- LG Bonn, 22.12.2009 - 11 O 92/09
Fehlender Umsatzsteuerhinweis kann Bagatellverstoß sein
- BVerwG, 01.06.2011 - 8 C 5.10
Berufsausübungsfreiheit; Berufswahlfreiheit; DDR-Gewerbeerlaubnis; ...
- LG Düsseldorf, 15.12.2010 - 12 O 312/10
Wartungsseite braucht kein Impressum
- LG Leipzig, 12.06.2014 - 5 O 848/13
Zur Benennung der Aufsichtsbehörde im Impressum eines Maklers
- LG Siegen, 21.01.2011 - 6 O 86/10
Zum Wettbewerbsverstoß durch Hinweis auf Herstellergarantie, wenn nicht ...