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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Teil 6 - Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19) (§§ 65 - 69)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ UVPG (https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ UVPG

__paste_bez__ __paste_norm__ Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 67
Verfahren; Verordnungsermächtigung

1Für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens und des Plangenehmigungsverfahrens gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. 2Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates weitere Einzelheiten des Planfeststellungsverfahrens, insbesondere zu Art und Umfang der Antragsunterlagen, zu regeln.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20.07.2017 (BGBl. I S. 2808), in Kraft getreten am 29.07.2017 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
29.07.2017	Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung	20.07.2017	BGBl. I S. 2808

dejure.org Übersicht UVPG Rechtsprechung zu § 67 UVPG

...

§ 65Planfeststellung; Plangenehmigung § 66Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungs-
ermächtigung § 67Verfahren; Verordnungs-
ermächtigung § 67aZulassung des vorzeitigen Baubeginns § 68Überwachung § 69Bußgeldvorschriften

...

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Rechtsprechung zu § 67 UVPG

Entscheidung zu § 67 UVPG in unserer Datenbank:

VG Halle, 04.06.2025 - 4 A 219/23
Nebenbestimmungen im Planfeststellungsbeschluss zum Betrieb einer ...

Das UVP-Gesetz wurde zum 29.07.2017 grundlegend überarbeitet. Die bisherige Rechtsprechung finden Sie unter der alten Fassung.

Querverweise

Auf § 67 UVPG verweisen folgende Vorschriften:

Wassergesetz (WasserG)

(Wasserbehörden)