Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
In der Fassung der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94)zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.09.2026 (BGBl. I S. 286) m.W.v. 06.10.2026
Teil 1
Teil 2Umweltverträglichkeitsprüfung (§§ 4 - 32)
Abschnitt 1
§ 4Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 5Feststellung der UVP-Pflicht
§ 6Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
§ 7Vorprüfung bei Neuvorhaben
§ 8UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
§ 9UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
§ 10UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 11UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
§ 12UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
§ 13Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 14Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 14aBesondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
§ 14bAnwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
Abschnitt 2
§ 14cErsatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
§ 14dBau von Radwegen an Bundesstraßen
§ 14eAusnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung für Verteidigung sowie für Verkehrs- und Energieinfrastruktur
§ 15Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
§ 16UVP-Bericht
§ 17Beteiligung anderer Behörden
§ 18Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 19Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 20Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
§ 21Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
§ 22Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
§ 23Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 24Zusammenfassende Darstellung
§ 25Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 26Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
§ 27Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
§ 28Überwachung
Abschnitt 3
Teil 3Strategische Umweltprüfung (§§ 33 - 46)
Abschnitt 1
§ 33Strategische Umweltprüfung
§ 34Feststellung der SUP-Pflicht
§ 35SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 36SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 37Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 2
§ 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 39Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 40Umweltbericht
§ 41Beteiligung anderer Behörden
§ 42Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
§ 45Überwachung
§ 46Verbundene Prüfverfahren
Teil 4
§ 47Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 48Raumordnungspläne
§ 49Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
§ 50Bauleitpläne
§ 51Bergrechtliche Verfahren
§ 52Landschaftsplanungen
§ 53Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
Teil 5
Abschnitt 1
§ 54Benachrichtigung eines anderen Staates
§ 55Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 56Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 57Übermittlung des Bescheids
§ 58Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 59Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
Abschnitt 2
§ 60Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 61Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 62Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
§ 63Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
Abschnitt 3
§ 64Völkerrechtliche Verpflichtungen
Teil 6
§ 65Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 66Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
§ 67Verfahren; Verordnungsermächtigung
§ 67aZulassung des vorzeitigen Baubeginns
§ 68Überwachung
§ 69Bußgeldvorschriften
Teil 7Schlussvorschriften (§§ 70 - 74)
§ 70Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 71Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 72Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 73Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 74Übergangsvorschrift
Anlagen
Anlage 1Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
Anlage 2Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
Anlage 3Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 4Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 5Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
Anlage 6Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung