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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Teil 3 - Strategische Umweltprüfung (§§ 33 - 46)

Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung (§§ 38 - 46)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ UVPG (https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ UVPG

__paste_bez__ __paste_norm__ Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 44
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms

(1) 1Die Annahme eines Plans oder Programms ist öffentlich bekannt zu machen. 2Die Ablehnung eines Plans oder Programms kann öffentlich bekannt gemacht werden.

(2) Bei Annahme des Plans oder Programms sind folgende Informationen zur Einsicht auszulegen:

	1.	der angenommene Plan oder das angenommene Programm,
	2.	eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in den Plan oder das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht nach § 40 sowie die Stellungnahmen und Äußerungen nach den §§ 41, 42, 60 Absatz 1 und § 61 Absatz 1 berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der angenommene Plan oder das angenommene Programm nach Abwägung mit den geprüften Alternativen gewählt wurde,
	3.	eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 45 sowie
	4.	eine Rechtsbehelfsbelehrung, soweit über die Annahme des Plans oder Programms nicht durch Gesetz entschieden wird.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20.07.2017 (BGBl. I S. 2808), in Kraft getreten am 29.07.2017 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
29.07.2017	Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung	20.07.2017	BGBl. I S. 2808
02.06.2017	Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben	29.05.2017	BGBl. I S. 1298

dejure.org Übersicht UVPG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 44 UVPG

...

§ 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP § 39Festlegung des Untersuchungsrahmens § 40Umweltbericht § 41Beteiligung anderer Behörden § 42Beteiligung der Öffentlichkeit § 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung § 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms § 45Überwachung § 46Verbundene Prüfverfahren

...

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Rechtsprechung zu § 44 UVPG

6 Entscheidungen zu § 44 UVPG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 1.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2023 - 2 K 9/22
Landwirtschaftsrecht - Normenkontrollantrag gegen die Landesdüngeverordnung LSA
BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 2.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 3.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 4.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
OVG Sachsen, 08.09.2020 - 4 B 28/20
Naturschutzgebiet; Vogelschutzgebiet; strategische Umweltprüfung; ...

Das UVP-Gesetz wurde zum 29.07.2017 grundlegend überarbeitet. Die bisherige Rechtsprechung finden Sie unter der alten Fassung.

Querverweise

Auf § 44 UVPG verweisen folgende Vorschriften:

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

(Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene)

(Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen)

(Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen)