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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Teil 3 - Strategische Umweltprüfung (§§ 33 - 46)

Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung (§§ 38 - 46)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ UVPG (https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ UVPG

__paste_bez__ __paste_norm__ Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (https://dejure.org/gesetze/UVPG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 46
Verbundene Prüfverfahren

1Für einen Plan nach § 35 oder § 36, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist die Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Verfahren zur Aufstellung oder Änderung des Plans vorzunehmen. 2Die Strategische Umweltprüfung kann mit der Prüfung nach Satz 1 und mit anderen Prüfungen zur Ermittlung oder Bewertung von Umweltauswirkungen verbunden werden.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20.07.2017 (BGBl. I S. 2808), in Kraft getreten am 29.07.2017 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
29.07.2017	Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung	20.07.2017	BGBl. I S. 2808

dejure.org Übersicht UVPG Rechtsprechung zu § 46 UVPG

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§ 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP § 39Festlegung des Untersuchungsrahmens § 40Umweltbericht § 41Beteiligung anderer Behörden § 42Beteiligung der Öffentlichkeit § 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung § 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms § 45Überwachung § 46Verbundene Prüfverfahren

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Rechtsprechung zu § 46 UVPG

Das UVP-Gesetz wurde zum 29.07.2017 grundlegend überarbeitet. Die bisherige Rechtsprechung finden Sie unter der alten Fassung.

Querverweise

Auf § 46 UVPG verweisen folgende Vorschriften:

Baugesetzbuch (BauGB)

246e

(Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau)